Deutschland · AfD liegt in Umfrage erstmals vor SPD Erneuter Schock für die Sozialdemokraten: Die SPD liegt erstmals in einer bundesweiten Umfrage nur noch auf dem dritten Platz – hinter der AfD. Mit zusammen 47,5 Prozent würden Union und SPD über keine parlamentarische Mehrheit verfügen.
Deutschland · „Sie geben uns Sozialleistungen, sie geben uns dieses Haus“ Der Fall sorgte Ende Januar für heftige Empörung: Der Syrer Ahmad A., der mit einem Teil seiner Familie 2015 nach Deutschland gereist war, durfte auch seine Zweitfrau nachholen. In einem TV-Beitrag erzählt er nun, wie er mit seinen beiden Frauen und sechs Kindern in einem Haus in Schleswig-Holstein lebt, wie seine weitere Familienplanung aussieht und warum er „Mama Merkel“ so toll findet.
Ausland · Schweiz: Islamischer Zentralrat verteidigt Frauen-Beschneidung Der Islamische Zentralrat Schweiz hat ein „islamisches Rechtsgutachten“ veröffentlicht, in dem eine Form der weiblichen Genitalverstümmelung gerechtfertigt wird. Dabei geht es um die Entfernung der Klitorisvorhaut, im Islam als „Sunna-Praxis“ bekannt. Diese Form sei legitim, heißt es in dem Dokument.
Ausland · Orbán: Europa wird überrannt Mit drastischen Worten hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán in einer Rede die derzeitige Situation in Europa beschrieben. „Nationen werden aufhören zu existieren, der Westen wird fallen“, verkündete er am Sonntag in Budapest. Führende Politiker hätten mit ihrem liberalen Kurs in der Asylpolitik „den Weg für den Niedergang des Christentums bereitet“.
Ausland · Syrische Armee soll sich mit Kurden verbündet haben Im Kampf gegen die türkische Armee sollen die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad offensichtlich die Kurdenmiliz in der Region Afrin unterstützen. Demnach haben die syrische Regierung und die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG angesichts der türkischen Offensive ein entsprechendes Abkommen geschlossen.
Deutschland · Frauenmarsch: AfD zeigt Politiker von Linkspartei und Grünen an Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, hat Politiker der Linkspartei und der Grünen angezeigt. Sie sollen sich an der Blockade des Frauenmarsches in Berlin beteiligt haben. Die AfD prüft zudem eine Strafanzeige gegen die Berliner Polizeiführung.
Deutschland · Bundeswehr mangelt es an Zelten und Winterkleidung Anfang 2019 soll die Bundeswehr die Führung der schnellen Eingreiftruppe der Nato in Osteuropa übernehmen. Für den Einsatz fehlen den Soldaten jedoch nicht nur Panzer, sondern auch Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelte. Das geht aus einem internen Papier des Verteidigungsministeriums hervor. Die FDP fordert einen Untersuchungsausschuß.
Deutschland · AfD im Osten auf dem Weg zur Volkspartei Die AfD ist Umfragen zufolge im Osten Deutschlands fast doppelt so stark wie die SPD. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Emnid droht sie dort sogar die CDU als Volkspartei abzulösen. Im Fall von Neuwahlen würde die AfD in sieben Bundesländern mehr Mandate erzielen als die SPD.
Deutschland · Laschet warnt CDU vor Rechtsruck Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat seine Partei vor einem Rechtsruck gewarnt. Markenkern der CDU sei nicht das Konservative, sondern das christliche Menschenbild. Dafür werde er bei einem Richtungsstreit kämpfen. Unterdessen wurde bekannt, daß die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer neue CDU-Generalsekretärin werden soll.
