Kommentar · Nächster Halt: Vielfaltsrepublik Deutschland In Katarina Barleys realexistierender Einwanderungsgesellschaft soll es künftig keine Unterscheidung mehr geben zwischen Einwanderern und Deutschen, sondern nur noch ein großes gemeinsames „Wir“. Die Familienministerin handelt getreu dem Motto von Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt.“ Ein Kommentar von Felix Krautkrämer.
Deutschland · AfD-Team von Linksradikalen zusammengeschlagen Plakatierer der AfD wurden Dienstag abend im Stuttgarter Stadtteil Heslach aus der Dunkelheit heraus angegriffen. Zwei von ihnen mußten in die Klinik – mit Hand- und Schädelprellungen. Die Angreifer schrieen unter anderem „Ihr Nazis, wir bringen Euch um“, schildert eines der Opfer der JUNGEN FREIHEIT. Die AfD-Wahlkämpfer haben mit einer Attacke gerechnet.
Deutschland · Bayern gibt Gutachten zur Ehe für alle in Auftrag Die bayerische Staatsregierung läßt prüfen, ob die sogenannte Ehe für alle mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Hierzu seien zwei Juristen mit Gutachten beauftragt worden. In der Bevölkerung herrsche eine „erhebliche Rechtsunsicherheit“, begründeten Bayerns Justizminister Winfried Bausback und Staatskanzleichef Marcel Huber den Vorstoß.
Deutschland · Familienministerin Barley fordert „neues Wir“ Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) hat die Deutschen dazu aufgerufen, sich stärker zur Vielfalt zu bekennen. Ziel sei ein „neues Wir“ in einer „postmigrantischen Gesellschaft.“ Integration sei weder eine „Einbahnstraße“ noch eine alleinige „Bringschuld“ der Einwanderer. Auch die Gesellschaft müsse sich wandeln, um Migranten und „Neue Deutsche“ besser einzubinden. Scharfe Kritik kam von der AfD.
Kommentar · Illegal bleibt illegal Die US-Regierung hat eine Verfügung rückgängig gemacht, die Kindern von illegalen Einwanderern Schutz vor Abschiebungen gewährt. Das linksliberale Amerika ist empört. Nach der Schuld der Eltern, die ihren Nachwuchs zu Illegalen gemacht haben, fragt hingegen niemand. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<>
Ausland · Ungarn und Slowakei scheitern mit Klage gegen Umverteilung Der Europäische Gerichtshof hat die Klage von Ungarn und der Slowakei gegen die Umverteilung von Asylsuchenden zurückgewiesen. Eine entsprechende von der Europäischen Union beschlossene Aufnahmequote sei rechtens, teilte der Gerichtshof am Mittwoch mit.
Deutschland · Seehofer will Familiennachzug weiter begrenzen CSU-Chef Horst Seehofer hat davor gewarnt, Flüchtlingen mit begrenztem Schutzstatus zu erlauben, ihre Familien nach Deutschland zu holen. „Wer seine Familie zu sich nach Deutschland geholt hat, kehrt doch nie wieder in sein Heimatland zurück“, sagte Seehofer. Gelichzeitig warnte er, durch die Masseneinwanderung könnten Ghettos in Deutschland entstehen.
