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27. Juli 2017

Ausland ·

Macron

Macron fordert Asylzentren in Nordafrika

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für Erstaufnahmelager für Flüchtlinge in Libyen ausgesprochen. „Ich will das ab diesem Sommer machen“, sagte Macron bei einem Besuch in der Stadt Orleans. Er wolle am liebsten in Zusammenarbeit mit der EU, notfalls aber auch alleine handeln.

JF-Online
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Kommentare – 27. Juli 2017 17:16

Kommentar ·

Schloss in Mochen

Ein Versprechen

Eine Reise von Berlin nach Schlesien ist ein Ausflug in die deutsche Vergangenheit und in eine polnische Gegenwart. Das eigentliche Versprechen Schlesiens aber liegt in der Zukunft. Als Deutscher kann man sich heute in Breslau heimischer und sicherer fühlen als in den bundesdeutschen Zonen, die sich in Eurabia verwandelt haben. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.

Thorsten Hinz
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Kommentare – 27. Juli 2017 16:00

Deutschland ·

Gleicke

Ostbeauftragte distanziert sich von eigener Rechtsextremismus-Studie

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), ist auf Distanz zu einer von ihrem Haus in Auftrag gegebenen Studie gegangen. In einem Brief warf sie dem Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen wissenschaftlich unsaubere Arbeitsmethoden bei der Untersuchung über „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“ vor.

JF-Online
17
Kommentare – 27. Juli 2017 14:49

Deutschland ·

Abschiebung

Bundesverfassungsgericht: Gefährder dürfen abgeschoben werden

Terrorverdächtige Ausländer dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abgeschoben werden. Eine entsprechende Vorschrift im Aufenthaltsgesetz sei verfassungsgemäß und der Begriff Gefährder sei ausreichend bestimmt. Das entschieden die Richter in einem am Donnerstag veröffentlichten Grundsatzbeschluß.

JF-Online
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Kommentare – 27. Juli 2017 12:49

Ausland ·

Transgenderban

Trump zeigt transsexuellen Soldaten die kalte Schulter

US-Präsident Donald Trump hat für seine Ankündigung, transsexuelle Soldaten vom Militärdienst auszuschließen, scharfe Kritik einstecken müssen. Der ranghöchste Demokrat im Streitkräfteausschuß, Senator Jack Reed aus Rhode Island, verglich den Schritt Trumps mit der Rassendiskriminierung im Militär, die bis nach dem Zweiten Weltkrieg andauerte.

JF-Online
7
Kommentare – 27. Juli 2017 11:43

Deutschland ·

SEK-Beamte

Polizeipanne: Gefährder nach Antiterror-Einsatz wieder frei

Drei terrorverdächtige Moslems aus dem mecklenburgischen Güstrow sind freigelassen worden. Das teilte das Amtsgericht Güstrow am Donnerstag morgen mit. Grund dafür ist, daß die drei Gefährder den zuständigen Richtern zu spät vorgestellt worden seien. Die Polizei müsse „unverzüglich eine richterliche Entscheidung herbeiführen“, sagte ein Gerichtssprecher der JUNGEN FREIHEIT.

JF-Online
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Kommentare – 27. Juli 2017 10:12

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