Deutschland · Keine Silvesterübergriffe in Frankfurt Ein massenhafter sexueller Übergriff in der Frankfurter Freßgass zur Silvesternacht hat sich als offenkundig falsch herausgestellt. „Die in den Raum gestellten Vorwürfe sind haltlos und entbehren jeder Grundlage“, heißt es in einer Stellungnahme der Polizei. Gegen einen Lokalwirt ermittelt nun die Frankfurter Staatsanwaltschaft wegen Vortäuschen einer Straftat.
Deutschland · Jan Timke siegt vor Staatsgerichtshof gegen rot-grünen Senat Der Bremer Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke hat einen juristischen Sieg gegen den Bremer Senat errungen. Das Verfassungsgericht der Freien Hansestadt Bremen urteilte am Dienstag zugunsten Timkes, Vorsitzender der Wählervereinigung „Bürger in Wut“, der eine Verletzung seiner Abgeordnetenrechte geltend gemacht hatte.
Deutschland · Park soll für Flüchtlinge weichen Im Berliner Stadtteil Lankwitz soll ein großer Teil des über 100 Jahre alten Baumbestandes des Leonorenparks gerodet werden. Damit soll Platz geschaffen werden für ein Flüchtlingscontainer-Dorf.
Deutschland · Bundesrat: DNS-Analyse soll ausgeweitet werden Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU) hat eine Gesetzesinitiative zur Änderung der Strafprozeßordnung in den Bundesrat eingebracht. Demzufolge soll es künftig erlaubt werden, zur Verbrechensaufklärung DNS-Spuren auch auf Alter, Augen-, Haut- und Haarfarbe auszulesen.
Deutschland · Nach Abtreibungsverbot: Dannenberger Klinikchef suspendiert Die Betreibergesellschaft der Elbe-Jeetzel-Klinik in Dannenberg hat ihren Verwaltungsdirektor Markus Fröhling suspendiert. Hintergrund ist dessen Unterstützung für den Chefarzt der Gynäkologie, Thomas Börner, der das Klinikpersonal angewiesen hatte, künftig keine Abtreibungen mehr vorzunehmen.
Ausland · Trumps Nationaler Sicherheitsberater nimmt seinen Hut Nach nur drei Wochen im Amt ist der Nationale Sicherheitsberater der USA, Michael Flynn, zurückgetreten. Grund sind falsche Angaben, die er gegenüber Vizepräsident Mike Pence über ein Telefonat mit dem russischen Botschafter in den USA, Sergey Kislyak, gemacht haben soll.
Deutschland · Anti-Terror-Einsatz in Chemnitz Polizisten haben am Montag die Wohnung eines mutmaßlichen Mitglieds des Islamischen Staates in Chemnitz gestürmt. Anlaß für den Einsatz war die Information, der Mann sei inzwischen in den Besitz von Sprengstoff gelangt. Darüber hinaus bestehe der Verdacht, daß der Beschuldigte Gelder für die Terrormiliz gesammelt habe. Der Mann ist mittlerweile wieder auf freiem Fuß.
