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Anja Arndt, NGO-Affäre, EU-Kommission

3. Mai 2016

Deutschland ·

Lutz Bachmann vor Gericht

Pegida-Chef Bachmann wegen Volksverhetzung verurteilt

Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 9.600 Euro verurteilt worden. Ihm wird vorgeworfen, Asylbewerber in Facebook-Kommentaren pauschal als „Viehzeug“ und „Gelumpe“ bezeichnet zu haben.

JF-Online
29
Kommentare – 3. Mai 2016 17:55

Deutschland ·

„Scharia-Polizei“

Mitglieder der „Scharia-Polizei“ kommen doch vor Gericht

Islamisten, die in Wuppertal als „Scharia-Polizei“ auf Sittenstreife gegangen waren, müssen sich nun doch vor Gericht verantworten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Anklage gegen die Beschuldigten um den Salafisten-Prediger Sven Lau zur Hauptverhandlung zugelassen.

JF-Online
8
Kommentare – 3. Mai 2016 17:37

Deutschland ·

Barbara John

Ex-Ausländerbeauftragte: Islamische Eigenarten nicht verteufeln

Die ehemalige Berliner Ausländerbeauftragte, Barbara John, hat zu mehr Gelassenheit im Umgang mit Moslems aufgerufen. Offene Gesellschaften sollten einen verweigerten Handschlag, Lehrerinnen mit Kopftuch und andere „muslimische Eigenarten“ nicht verteufeln.

JF-Online
39
Kommentare – 3. Mai 2016 17:16

Ausland ·

Khalid und Ibrahim El Bakraoui

Künstler stellen Brüssel-Attentäter als Märtyrer aus

Eine dänische Künstlergruppe hat angekündigt, mehrere islamistische Terroristen von Brüssel und Paris als „Märtyrer“ auszustellen. Unter anderem sollen Fotos der Brüder Khalid und Ibrahim El Bakraoui präsentiert werden, die sich bei den Terrorattacken in Brüssel in die Luft sprengten und mehr als 30 Passanten mit in den Tod rissen. Ein Mitglied der Regierungspartei erstattete Anzeige gegen die Ausstellungsmacher.

JF-Online
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Kommentare – 3. Mai 2016 16:09

Deutschland ·

Thilo Sarrazin

Sarrazin: Deutsche bald Minderheit im eigenen Land

Der Publizist Thilo Sarrazin hat vor den Folgen der Masseneinwanderung für Deutsche gewarnt. Wenn das so weitergehe, „werden sie uns in wenigen Jahrzehnten zu einer Minderheit im eigenen Land machen“, sagte der ehemalige Bundesbanker. Allerdings dürften seine Überlegungen nicht in bezug zum Islam verstanden werden. Er wende sich gegen entsprechende Beschlüsse des AfD-Parteitags.

JF-Online
20
Kommentare – 3. Mai 2016 13:26

Kommentar ·

Anetta Kahane

Sieg für IM „Victoria“?

Die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, die zur Facebook-Task-Force von Justizminister Heiko Maas gehört, wehrt sich, daß ihr ihre Stasi-Vergangenheit vorgehalten wird. Sie habe niemandem durch ihre Spitzelarbeit geschadet, meint sie mit einem Gutachten beweisen zu können. Doch so einfach ist der Fall nicht. Von Vera Lengsfeld.

Vera Lengsfeld
18
Kommentare – 3. Mai 2016 11:25

Deutschland ·

Angela Merkel (CDU)

Merkel will auf AfD-Wähler zugehen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit Blick auf die Wahlerfolge der AfD ihre Partei dazu aufgerufen, verstärkt auf konservative Wähler zuzugehen. Es sei nicht sinnvoll, auf die AfD und ihre Wähler immer nur einzuprügeln, denn das schaffe Solidarisierungseffekte.

JF-Online
37
Kommentare – 3. Mai 2016 11:10

Deutschland ·

Karslioglu

Türkei protestiert gegen Armenier-Resolution

Die Türkei hat eine geplante Resolution des Bundestags kritisiert, die die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord bezeichnet. „Es ist nicht Aufgabe der nationalen Parlamente, über die Geschichte zu urteilen“, sagte der türkische Botschafter Hüseyin Avni Karslioglu.

JF-Online
10
Kommentare – 3. Mai 2016 10:13

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