Facebook-Kommentare: Pegida-Chef Bachmann wegen Volksverhetzung verurteilt

Lutz Bachmann vor Gericht Foto: picture alliance/dpa

Facebook-Kommentare

Pegida-Chef Bachmann wegen Volksverhetzung verurteilt

Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 9.600 Euro verurteilt worden. Ihm wird vorgeworfen, Asylbewerber in Facebook-Kommentaren pauschal als „Viehzeug“ und „Gelumpe“ bezeichnet zu haben.

DRESDEN. Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist wegen Volksverhetzung auf Facebook zu einer Geldstrafe in Höhe von 9.600 Euro verurteilt worden. Die vom Amtsgericht Dresden verhängte Strafe setzt sich zusammen aus 120 Tagessätzen zu 80 Euro, berichtete die Nachrichtenagentur dpa.

Bachmann wird vorgeworfen, Asylbewerber in Facebook-Kommentaren pauschal als „Viehzeug“ und „Gelumpe“ bezeichnet zu haben. Bachmann hatte bestritten, daß die Kommentare von ihm stammten.

Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Monate Haft gefordert. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert. Laut Bachmanns Anwältin seien die Kommentare nicht öffentlich geäußert worden. (mv)

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Kommentare

Veronika BatzJevec sagt:

5. Mai 2016 um 7:26 Uhr

Ich erlaube mir KEIN Urteil über Herrn Bachmann zu machen…
Wollte er die Anschuldigungen vor Gericht zurückweisen um seine eigene "Haut" zu retten oder war es in der Tat eine, ihm gestellte, Falle? Herr Bachmann hat sich durch seinen Tenor ( bullish) und der Rethorik selbst Hörner aufgesetzt und wurde damit zum Sündenbock markiert. Das ist ein gefundenes "Fressen" zur "Weihung der "Opferfete" für die Linksextremistischen FINGERZEIGER, die aus dieser Situation großen Nutz niessen. Bachmanns Deutschlandliebe ist ehrgeizig, mutig, und leidenschaftlich. Seine Offenkundigkeit ist antithetisch zur Verschleierung und Verschlafenheit derjenigen (wir wissen wer die sind) für die Herr Bachmann ein "Dolch" im Auge ist…
Ich bete dass Justizia ein Auge für Herrn Bachmanns "laudate" Vaterlandsliebe offen hält!
Für die Zukunft? Falls der "SCARLETT LETTER" getilgt werden kann wünschte ich ihm zwar erneut einen leidenschaftlichen, aber gemäßigten, verfeinerten, und weniger aggressiven, Diskurs!
Guten Morgen, heute!
valhall sagt:

4. Mai 2016 um 12:21 Uhr

Mit islamischen Terrorismus scheint die deutsche Justiz nicht
soviel Probleme zu haben.
Der Syrer Malik F. stellte ein Video ins Netz indem er für den IS
warb.Und durfte seine widerlichen Ansichten über die Scharia
sogar noch in einem hessenschau-Interview verbreiten.

Die TU Darmstadt hatte damals den Doktoranden aufgefordert
seine Schlüssel abzugeben, hat aber kein Hausverbot ausge-
sprochen.So so, kein Hausverbot für Hände abhackende
Frauenverachter (s. hessenschau-Interview), und Terror-
sympathisanten.
Auch der Verfassungsschutz sprach von djihadistischen
Propagandamaterial.
So weit ich weiß, durfte dieser Mann ohne Strafe nach Hause
gehen.
Das zu beurteilen überlasse ich jetzt mal jedem selbst.
Der Eisbär sagt:

4. Mai 2016 um 8:58 Uhr

Vielleicht kann man das Schandurteil abmildern.

Ich plädiere für eine Spendensammlung. Wenn nur 1.000 Menschen 10 Euro spenden, dann ist Herrn Bachmann sicher geholfen.

Wer macht die Sammlung?
Ich bin sofort dabei.
1. Heimdal sagt:
  
  4. Mai 2016 um 11:23 Uhr
  
  Spenden – ich sicher nicht ! Ich spende doch mein schwer verdientes Geld für Leute die ich nicht mal kenne. Das mach ich ja noch nicht mal bei Leuten die ich kenne, bin ich blöd oder was ? Für mich spendet auch keiner.
  Und was man so über ihn liest ist auch nicht gerade vertrauenerweckend. Er ist anscheinend schon mehrfach wegen Körperverletzung, Einbruch und Diebstahl verurteilt worden. Jaja, sicher "alles nur Lüche" stimmt`s ?
  1. Heimdal sagt:
    
    4. Mai 2016 um 11:25 Uhr
    
    … sollte natürlich heißen: " ich spende doch mein schwer verdientes Geld NICHT für Leute die ich nicht mal kenne …
    1. Chris Kuhn aus Schland sagt:
      
      4. Mai 2016 um 16:51 Uhr
      
      Ja klar, paßt zu Ihnen Wackelpudding zu Vanillesoße aus der Blauen Packung.
      
      Wenn meiner Frau z.B. ein Starkpigmentierter auflauerte, wäre ich jedenfalls froh, wenn ein Lutz Bachmann näher am Ort stünde als ein Herr Heimdal.
      1. Chris Kuhn aus Schland sagt:
        
        4. Mai 2016 um 17:04 Uhr
        
        WIE Wackelpudding…
      2. valhall sagt:
        
        4. Mai 2016 um 18:08 Uhr
        
        @Chris Kuhn aus Schland
        
        Da wäre ich mir an Ihrer Stelle nicht so sicher,
        der Bachmann hat einiges auf dem Kerbholz,
        ob der sich wirklich für Ihre Frau interessieren
        würde, wage ich zu bezweifeln.
        Heimdals Kommentaren nach zu urteilen glaube
        ich eher der würde nicht lange fackeln, und Ihrer
        Frau zur Seite springen.Egal von wem sie
        angegriffen wird.
        Das er für Bachmann nicht spenden möchte,
        ist sein gutes Recht, den Mann muß man nicht
        mögen.
      3. Chris Kuhn aus Schland sagt:
        
        5. Mai 2016 um 10:35 Uhr
        
        @valhall
        
        Es gibt mindestens dreißig Parlamentspolitiker, die vorbestraft sind.
        
        Bachmann wurde hier mit einem reinen Gesinnungsdelikt eine Falle gestellt, um die Bewährung zu unterbrechen und die Pegida zu enthaupten. Man muß ihn nicht mögen und ihm auch nichts spenden (was unabhängig von Heimdal passieren wird), um ihn als Mann der Tat anzuerkennen. Allein Pegida auf die Beine zu stellen und auf 20 Tsd. Teilnehmer hoch zu bringen war etwas, das viele Sitzriesen hier nicht annähernd hin bekämen. Bachmann wurde im übrigen 2013 der Sächs. Fluthelferorden verliehen.
Der Eisbär sagt:

4. Mai 2016 um 8:24 Uhr

Nun wurde Lutz Bachmann in einem medial groß propagierten Prozess zu 9.500 Euro Geldstrafe verurteilt. Der Staatsanwaltschaft ist das noch nicht genug, sie fordert 7 Monate Haftstrafe.

Vergleich : 29.03. LG Amberg
Vergewaltiger Juri K. (19, (Migrationshintergrund) steht erneut wegen Vergewaltigung vor Gericht. Opfer diesmal ein 13jähriges Mädchen.
Der Täter wurde 4 Monate zuvor schon zu 2 Jahren (wg. Vergewaltigung) verurteilt.

7 Monate (sog. "Volksverhetzung" OHNE Körperverletzung)
2 Jahre (brutale Vergewaltigung, MIT lebenslänglichem Trauma)

Gleichzeitig werden jetzt Ermittlungen gegen Frau Petry wegen eines angeblichen Meineides aufgenommen. Für Meineid kann eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren ausgesprochen werden.
Prima, endlich hat man etwas gefunden! Ja, diese Hexe muß brennen!

Übrigens…. Meineid ist es auch, wenn man seinen Schwur bricht.

Frage :
Was haben Merkel, Gabriel, Schäuble, Gauck usw. im Amtseid geschworen? Sind die Ermittlungen schon aufgenommen worden, Herr Maas?

Ach ja, da können Sie ja nichts tun, sie sind ja befangen….

Übrigens, Herr Maas, kommen Sie doch wieder mal nach Zwickau zu einem herzlichen Empfang.
1. Albert sagt:
  
  4. Mai 2016 um 14:16 Uhr
  
  ……………….. es muss nicht unbedingt Zwickau sein, der Empfang ist ihm auch in den anderen Städten sicher, aber ich denke mal er lässt es lieber, sein Auftreten löst keine Euphorie aus, jedenfalls nicht in seinem Sinn.
Kersti Wolnow sagt:

4. Mai 2016 um 7:30 Uhr

Diesen Staat mit all seinen Tentakeln, d.h. ausführenden Organen halte ich mittlerweile für kriminell. Einem Kumpel von hier im Kommentarbereich, der die JF nicht abonniert und nun nicht mehr screibt, ist bei Renovierungsarbeiten in seinem Wohnhaus durch eine einheimische Firma mit ausländischen Arbeitern allerhand gestohlen worden. Das interessiert weder Polizei, versicherung noch die Hausverwaltung: Selber schuld. Ist das noch ein Rechtsstaat? Über den Import von Fremdlingen und offene Grenzen haben wir niemals abgestimmt. Ein freies Volk sollte sich aber dieses Recht nehmen.
Eckart Eckstein aus Bundeskasperländ sagt:

4. Mai 2016 um 4:11 Uhr

And n o w something completely different:

Zur Enthüllung von geheimen TTIP-Verhandlungsdokumenten. Falls es Jemanden interessiert. Die JF offenbar nicht.

Und natürlich werden TTIP & Co. in ein paar Monaten Realität sein!

https://web.de/magazine/politik/geheime-ttip-papiere-enthuellt-usa-ueben-druck-eu-31530892

https://www.change.org/p/angela-merkel-und-sigmargabriel-einblick-f%C3%BCr-alle-in-die-ttip-unterlagen-ttiptransparenz/u/16437995?tk=5yA8v697g6Jbyjma8q29SM_ft5TD8UCaw8enCfTyI70&utm_source=petition_update&utm_medium=email

https://de.sputniknews.com/panorama/20160503/309601176/obama-usa-welthandel-bestimmen.html

https://www.wissensmanufaktur.net/die-nato-der-wirtschaft
1. Ernst sagt:
  
  4. Mai 2016 um 11:22 Uhr
  
  Ja, glauben Sie denn wirklich, dass die Veröffentlichung ungewollt war? Ein Versehen?
  Ausgerechnet bei Greenpeace?
  
  Ich denke, das war ein gelenkter Versuchsballon!
  
  Bisschen Dampf ablassen und dann doch machen, was man will…
  1. Eckart Eckstein aus Bundeskasperländ sagt:
    
    4. Mai 2016 um 14:11 Uhr
    
    Möglich, aber doch wichtig zu lesen, was unsere "Freunde" uns aufzuzwingen gedenken. Liest man es, stehen einem an manchen Stellen die Haare zu Berge!
    
    Und denkt man daran, was die Durchsetzung des imperialen Edikts bedeutet, dann kann man sich über das minimale Interesse nur gruseln. Auch bei der JF scheinen wie gesagt diese brisanten Enthüllungen keine Aufmerksamkeit hervorgerufen zu haben.
    
    Was ich immer sage: Viel Tamtam und Klein-Klein, noch ´ne Sau durchs Dorf, aber – jedenfalls bei bestimmten – wirklich wichtigen und zentralen Zusammenhängen, Hintergründen und Ereignissen diskretes Schweigen. Weiß nicht, was ich davon halten soll.
    
    Aber bekanntlich setze ich sowieso bei der deutschen politischen Rechten keinen Pfifferling auf Sieg. Überwiegend nichts als Maulheldentum, Zersplitterung, Vereinsmeierei und Angst vor der eigenen Courage!
2. Emsländer sagt:
  
  4. Mai 2016 um 13:27 Uhr
  
  Ja da sollten die gesamten Medien mal ausgiebig drüber berichten. Und zwar so als wenn eine Asylzwingburg ( von Werdomar ) brennen würde….
Chris Kuhn aus Schland sagt:

4. Mai 2016 um 0:55 Uhr

Natürlich sollte man sich in der Öffentlichkeit gewandeter und unangreifbarer ausdrücken als Bachmann. Andererseits muß man das Urteil als Ausfluß reinen Gesinnungsstrafrechts ansehen, allein wenn man weiß, daß sich Beamte in BRD-Sozialämtern von Zigeunern als Nazis beschimpfen lassen müssen, gewöhnliche Bürger von Ausländern ungestraft als Sch…deutsche tituliert werden und Systempolitiker AfD-Mitglieder und -Wähler als "braunes Pack" bezeichnen dürfen, ohne auch nur eine Beleidigungsklage zu riskieren.

Daß die BRD seit Jahren regelmäßig solche politischen Urteile fällt, zeigt, daß sie unter ihren ehemaligen Feinden, den sog. 68ern, die ihren linksgrünen Siff vielfach als Richter und Staatsanwälte ausleben dürfen, schon längst selber zu einem Schweinesystem geworden ist.
Werner Jost sagt:

3. Mai 2016 um 22:33 Uhr

Liebe Leser,
der Paragraph 130 verstößt gegen das Grundgesetz !

Es ist mir auch völlig sch….egal, ob Herr Bachmann diese Aussagen tatsächlich
gemacht hat oder nicht !

Ein Bruder und ein Onkel von mir sind mit Peruanerinnen verheiratet und haben
mit ihnen gemeinsame Kinder.
Und beide gebrauchen für Albaner, Türken, Zigeuner, Araber und andere
Problemgäste Kraftausdrücke, bei denen es die JF Redakteure grausen würde.

Es gibt auch bei uns lebende Spanier, Italiener und andere Ausländer, die
genau so auf jene Problemgäste schimpfen.
Bei den Problemgästen handelt es sich vorwiegend um den
Bevölkerungsüberschuss Afrikas, Türken, Kurden und um Zigeuner.

Warum gebrauchen selbst Italiener, Kroaten, Serben und andere Ausländer
nach dem Paragraphen 130 justiziable Worte ?

Weil sie mit jenen Ethnien dieselben Erfahrungen machen, wie auch viele
autochthone Deutsche !

Weil sie das Entmieten von Wohnraum durch jene Klientel erleben und ein
aggressives Territorialverhalten.

Und weil oft sie ihre Arroganz und kriminelle Energien erlebt haben, so wie
auch viele Deutsche.

Die AFD sollte endlich mal den Hintern hochkriegen und etwas gegen den
Paragraphen 130 unternehmen !
1. Werner Jost sagt:
  
  3. Mai 2016 um 22:58 Uhr
  
  Das Urteil gegen Herrn Bachmann ist ein Justizverbrechen !
  Ich finde Herrn Bachmann auch sympathischer als manche AFD Funktionäre,
  die sich verbal gegen imaginäre Rechtsextreme abgrenzen wollen, um vor den
  gleichgeschalteten Medien Gnade zu finden.
Etienne sagt:

3. Mai 2016 um 21:39 Uhr

Mal wieder ein politisches Urteil von Merkel und anderen Konsorten.
Bleiben Sie stark Herr Bachmann auch wenn die Lügengeschichten und die Staatsmedien morgen nochmal nachtreten.
Sie haben viel erreicht!
Waldrapp sagt:

3. Mai 2016 um 21:17 Uhr

Kopf hoch, auch wenn der Hals dreckig ist! (Altdeutsche Weisheit)
Joachim Reuter sagt:

3. Mai 2016 um 20:40 Uhr

Ich halte Gesetze gegen Haß und Volksverhetzung für sehr problematisch. Sie lassen der Justitz zuviel Spielraum in der Bewertung, was das denn ist und führen leicht zu Gesinnungsurteilen.

Das diese Gefahr real ist, sieht man an dem Freispruch für eine Linksextremistin in Dresden, die ein Plakat mit der Aufschrift "Bomber Harris, do it again!" gezeigt hat.

Auch die von Moslems in Berlin skandierte Parole: "Hamas, Hamas, Juden ins Gas!" blieb m.W. ungesühnt.
Agelastos sagt:

3. Mai 2016 um 20:20 Uhr

Tja, hätte er doch das regierungsamtliche Vokabular benutzt: "Pack", "Mischpoke", "Mob" usw. – dann wäre ja wohl alles gut, oder?
Wolfgang sagt:

3. Mai 2016 um 19:47 Uhr

Bachmann ist nun Vorbestraft. Wird seine Strafe tilgen und ist danach ein freier unbescholtener Mann, wie Cristal Met Grünling Beck, oder was?
Erwin der Querdenker sagt:

3. Mai 2016 um 19:23 Uhr

Offenbar kann Herr Bachmann nicht beweisen, daß die pauschal vorgenommenen Abwertungen nicht von ihm stammen.
Tatsächlich sind solche Manipulationen grundsätzlich nicht auszuschließen.
Politisches Interesse gibt es hieran nachweislich reichlich.

Vorausgesetzt, Herr Bachmann sagt die Wahrheit, dann sollte durch einen guten Informatiker hier einfach der Beweis des Gegenteils erbracht werden, wie leicht eine derartige Manipulation grundsätzlich möglich ist!
Wenn er aber diese Äußerungen mehr in einem privaten Rahmen in einem Anfall von Übermut vorgenommen hat, dann sollte er Rückgrat haben und dazu stehen.

Deshalb müssen diese Kommentare ja letztlich nicht seiner Grundüberzeugung entsprechen und er könnte sich für diese Unbesonnenheit leicht entschuldigen.

Doch auf der anderen Seite zeigt uns dieser Vorgang generell, daß es mit der vielbeschworenen Meinungsfreiheit in Deutschland nicht allzu weit her ist.

Ohne die zunehmenden, gesinnungsmäßigen Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland, würden derartige Schnüffelaktionen, die immer mehr an die Inquisitionen des Mittelalters erinnern, letztlich schon deshalb nicht möglich, weil sie schlichtweg rechtswidrig wären.
1. Erwin der Querdenker sagt:
  
  3. Mai 2016 um 19:31 Uhr
  
  Wer hat privat nicht schon einmal aus Enttäuschung oder Wut über bestimmte politische Verhältnisse unbedachte Äußerungen gemacht, die er sonst nie vornehmen würde, einfach um seinen Unmut Luft zu machen?
  
  Im Grunde genommen ist dieses Urteil sehr heikel und ich empfehle Herrn Bachmann noch einmal in sich zu gehen und den wahren Sachverhalt, den er ja selbst am besten kennen dürfte, um dann eventuell in die nächste Instanz zu gehen oder dieses Urteil reumütig anzunehmen.
Winkelried sagt:

3. Mai 2016 um 18:55 Uhr

Und wie nennen uns "unsere" Politisierenden (genderkonform)?!?
Und wie die Journalisierenden (genderkonform) der angeblich unabhängigen Medien?!?
Auch ich bin von unseren Bereichernden (genderkonform) als "Schweinefleischfresser" und "Ungläubiger" tituliert worden.
Ralf Beez Oberfeldwebel der Reserve aus Freudenstadt sagt:

3. Mai 2016 um 18:50 Uhr

Das war ja sonnenklar, aller andere wäre in diesem "Rechtsstaat" undenkbar gewesen !
Bruno Galante sagt:

3. Mai 2016 um 18:23 Uhr

Die Vernichtung der Menschenrechte und die Islamisierung Europas schreiten durch solche Urteile schnell voran! Genauso wie vor einigen Jahren Frau Dr. Winter, Ärztin und Politikerin in Österreich, welche verurteil wurde, weil gesagt hat dass Mohammed ein Kinderschänder war! Nach historischen Überlieferungen habe er seine vierte Frau geheiratet als sie neun Jahre alt war, und Geschlechtsverkehr vollgezogen, als sie 12 wurde, war dann Mohammed ein kinderfreundlicher Wohltäter? Wer die Wahrheit sagt, wird verklagt und verurteilt, Gert Wilders in Holland hat auch tausende Klagen am Hals! So krank ist unsere Welt, so minderbemittelt sind die zuständigen Richter, obwohl: immer besser als in Islamischen Ländern, wer sich dort islamkritisch äußert, wird entweder sofort vom Mob gelyncht, oder von der Polizei festgenommen und vom Scharia-Gericht zum Tode verurteilt! Und weil die meisten europäischen Politiker kurzsichtige Vollidioten sind, wird das auch unsere Zukunft in Europa sein!