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21. März 2016

Ausland ·

Türkische Flagge

Türkischer Abgeordneter warnt vor „rechtsextremer AfD“

Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im türkischen Parlament, Mustafa Yeneroğlu, hat vor zunehmendem Rassismus in Deutschland und Europa gewarnt. „Die anhaltende Flüchtlingssituation ist für Rechtspopulisten ein gefundenes Fressen, Rassismus zu schüren und daraus Kapital zu schlagen.“ Ins Visier nahm er insbesondere die AfD.

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Kommentare – 21. März 2016 18:52

Deutschland ·

Rentner auf einer Bank (Symbolfoto)

Bundesregierung kündigt deutliche Rentenerhöhung an

Zum 1. Juli 2016 sollen die Renten um 4,25 Prozent im Westen und um 5,95 Prozent im Osten angehoben werden. Politk und Sozialverbände befürworten die Entscheidung und weisen auf die „Minianpassungen und Nullrunden der vergangenen Jahre" hin. Der Beitragssatz soll laut Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) dennoch stabil bleiben.

JF-Online
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Kommentare – 21. März 2016 17:54

Deutschland ·

Bildschirmfoto 2015-12-02 um 11.38.08

„Pranger der Schande“: Juristische Schlappe für „Bild“-Zeitung

Herbe Schlappe für die „Bild“-Zeitung. Das Oberlandesgericht München hat die Veröffentlichung von Fotos angeblicher „Internethetzer“ gerügt und auf Antrag einer Betroffenen eine einstweilige Verfügung gegen das Blatt erlassen. Die Persönlichkeitsrechte der Frau seien verletzt worden, urteilte die Kammer.

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Kommentare – 21. März 2016 17:05

Deutschland ·

Asylsuchende auf dem Weg nach Deutschland (2015)

Einwanderung nach Deutschland auf Rekordniveau

Fast zwei Millionen Ausländer sind 2015 nach Angaben des Statistischen Bundesamts nach Deutschland eingewandert. Die meisten kamen als Asylsuchende aus Ländern außerhalb der EU. Insgesamt waren damit Ende 2015 mehr als neun Millionen Ausländer in Deutschland registriert.

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Kommentare – 21. März 2016 15:58

Deutschland ·

Angela Merkel und Isa Mustafa

Bruder von Kosovos Premier suchte Asyl in Deutschland

Der Bruder des kosovarischen Premierministers Isa Mustafa hat im vergangenen Jahr einen Asylantrag in Deutschland gestellt, um sich hier ärztlich behandeln zu lassen. Dies bestätigte Mustafa auf seiner Facebook-Seite. Demnach habe sein Bruder in der Bundesrepublik eine „schwierige Krankheit“ kurieren wollen.

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Kommentare – 21. März 2016 14:59

Deutschland ·

Geldscheine:

Regierung verdoppelt Budget für Initiativen gegen Rechts

Die Bundesregierung will von 2017 an doppelt so viel Geld wie bisher für den „Kampf gegen Rechts“ ausgeben. 100 Millionen Euro jährlich gehen künftig an Initiativen und Projekte, die sich gegen Rechtsextremismus und „Menschenfeindlichkeit“ einsetzen. Federführend: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD).

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Kommentare – 21. März 2016 13:59

Deutschland ·

Thilo Sarrazin

Sarrazin rechnet mit Merkels Asylpolitik ab

Thilo Sarrazin hat die europäische Asylpolitik und den Pakt mit der Türkei scharf kritisiert. Jeder Staat müsse seine Grenzen auch selbst schützen, forderte der Publizist. In Deutschland gibt es nach Meinung Sarrazins in der EInwanderungspolitik derzeit eine „nationale Einheitsfront“, die lediglich von der AfD aufgebrochen werde.

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Kommentare – 21. März 2016 12:45

Gesellschaft ·

Leere Kirchenbänke

Pfarrer will Moslems Kirche als Moschee überlassen

Der Münchner Pfarrer Rainer Maria Schießler hat sich dafür ausgesprochen, Moslems in der bayerischen Landeshauptstadt eine Kirche als Moschee zu überlassen. Christen und Moslems beteten schließlich den gleichen Gott an. Wenn aus eine KIrche eine Moschee würde, sei dies ein wichtiges Signal für die Stadt München.

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Kommentare – 21. März 2016 11:40

Deutschland ·

Asylsuchende in Idomeni

Grüne: Idomeni-Asylsuchende sollen nach Deutschland

Die Grünen haben gefordert, die im griechischen Asyllager Idomeni ausharrenden Personen nach Deutschland zu holen. „Wir könnten sie sofort aufnehmen, notfalls ohne Hilfe der anderen EU-Staaten“, sagte die Europaabgeordnete Ska Keller. Auch Parteichefin Simone Peter sprach sich dafür aus.

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Kommentare – 21. März 2016 10:42

Ausland ·

Polizisten in Brüssel nach Festnahme

Abdeslam plante offenbar weitere Anschläge

Der am Freitag festgenommene mutmaßliche Drahtzieher der Pariser Terroranschläge, Salah Abdeslam, soll laut Ermittlern weitere Terroranschläge geplant haben. Laut dem belgischen Außenminister entdeckten die Ermittler schwere Waffen und ein Unterstützungsnetzwerk für die Terrorgruppe Islamischer Staat.

JF-Online
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Kommentare – 21. März 2016 9:41

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