Deutschland · AfD verhängt Aufnahmestopp für „Die Freiheit“-Mitglieder Die Alternative für Deutschland (AfD) hat einen Aufnahmestopp für Mitglieder der Partei „Die Freiheit“ verhängt. Deren schlechte Wahlergebnisse ließen vermuten, daß sich die Partei „Die Freiheit“ auflösen werde, sagte AfD-Sprecher Bernd Lucke. „Das kann sie gerne tun, aber wenn deren Mitglieder eine islamophobe und latent fremdenfeindliche Einstellung haben, haben sie bei uns nichts verloren.“
Deutschland · Wissenschaftler werben für Integrationsministerium Mehrere Wissenschaftler haben die Bundesregierung aufgefordert, nach Abschluß der Koalitionsverhandlungen ein Integrationsministerium zu gründen. Derzeit gebe es auf Bundesebene in der Integrationspolitik zu viel Kompetenzgerangel zwischen den einzelnen Ministerien.
Ausland · Norwegen rückt nach Rechts Die rechts-konservative Fortschrittspartei ist in Norwegen erstmals an der Regierung beteiligt. Am Montag erklärte die künftige Ministerpräsident Erna Solberg die Gespräche mit den Christdemokraten und der liberalen Venstre für gescheitert.
Deutschland · Hamburg: Landeswahlleitung räumt weitere Fehler ein Die Landeswahlleitung in Hamburg hat Fehler bei der Stimmenauszählung für die Bundestagswahl eingeräumt. In zwei Wahlbezirken seien bei der „gesetzlich vorgesehenen Nachprüfung“ Fehler entdeckt worden, sagte ein Sprecher der JUNGEN FREIHEIT. Die Ergebnisse seien korrigiert worden.
Kommentar · Markanter werden Die FDP muß endlich wieder klassische liberale Werte vertreten: Freiheit, ökonomischen Sachverstand und eine gesunde Staatsskepsis. Die Zeit des konturlosen Liberalismus, in der wir dem Koalitionspartner gefallen wollten, den Medien und dem Zeitgeist, muß vorbei sein. Deutschland ist nach links gerückt, der Bundestag ist nach links gerückt – nun darf das nicht auch noch die FDP tun. Ein Gastbeitrag von FDP-Vize Holger Zastrow
Kolumne · Union in sensibler Lage Anzeige In „Machtwechsel“ beschreibt Arnulf Baring den „seismographischen Charakter von Bundespräsidentenwahlen“. Für die Jahre 1949 bis 1979 hätten diese eine große atmosphärische Bedeutung gehabt. Diese…
