Deutschland · Piraten-Chef kündigt Rücktritt an Nach der Wahlniederlage der Piraten hat Parteichef Bernd Schlömer seinen Rücktritt angekündigt. „Tschüs Piraten! Das war es für mich. Ich ziehe mich zurück“, schrieb Schlömer. Seine Partei war mit 2,2 Prozent deutlich unter der Fünfprozenthürde geblieben. Die Krise der Piraten verschärft sich damit.
Deutschland · Grüne stehen vor parteiinternen Machtkämpfen Bei den Grünen werden nach ihrem schwachen Wahlergebnis die Rufe nach personellen Konsequenzen immer lauter. Nun rechnet auch der frühere Außenminister, Joschka Fischer, mit seiner Partei ab.
Deutschland · Kritik an Fünf-Prozent-Klausel Nach dem verpaßten Bundestagseinzug der FDP und der Alternative für Deutschland (AfD) wächst die Kritik an der Fünf-Prozent-Klausel. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele nannte die Hürde „demokratierechtlich bedenklich“.
Kolumne · Von Toleranz und Akzeptanz – Erster Teil Wie dargelegt wurde, handelt es sich bei den öffentlich erhobenen Forderungen nach Toleranz in Wirklichkeit um Forderungen nach Akzeptanz. Toleranz und Akzeptanz sind aber zwei…
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