Streiflicht · Alle blicken nach Karlsruhe Mit einer Mischung aus lässiger Routine und launiger Feierabendstimmung wurde am vergangenen Freitag der ESM-Vertrag durchgewunken. Die Augen richten sich nun auf das Verfassungsgericht. Es grenzte an göttliche Fügung, wenn die Richter sich besännen und den verfassungsfeindlichen Akt von Bundestag und Bundesrat stoppen. Ein Kommentar von Dieter Stein.
Deutschland · Familienministerium stärkt Einwandererorganisationen Das Bundesfamilienministerium hat ein neues Programm zur Stärkung von Einwandererorganisationen gestartet. Mit dem Projekt MIGoVITA („Junge Menschen mit Migrationshintergrund: Vielfalt und Teilhabe am Übergang Schule – Beruf“) sollen angebliche Diskriminierungen abgebaut und jugendliche Ausländer stärker gefördert werden.
Wirtschaft · Korruption in der EU auf Rekordniveau Die EU fordert 691 Millionen Euro an Subventionen zurück. Das geht aus dem Jahresbericht der Anti-Korruptionsbehörde der EU für das Jahr 2011 hervor, der am Dienstag vorgestellt worden ist.
Deutschland · ESM: Wirtschaftswissenschaftler rufen zu Protesten auf Mehr als 150 Wirtschaftswissenschaftler sind mit der Eurorettungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf ins Gericht gegangen. In einem Aufruf heißt es, unter den Beschlüssen vom vergangenen Euro-Gipfel in Brüssel würden noch „unsere Kinder und Enkel“ leiden. Unterschrieben wurde er unter anderem vom Chef des Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn.
Kolumne · Schwarze Berserker Anzeige Habe ich in meiner letzten Kolumne von der Kriminalisierung einer harmlosen Jugendkultur in einem totalitären Staat berichtet, so geht es mir heute um das…
