MOSKAU. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist in Moskau zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eingetroffen. Das bestätigte Orbáns Sprecher Bertalan Havasi. Orbán selbst schrieb in den sozialen Medien: „Von Kiew nach Moskau. Zweiter Stopp der Friedensmission.“ Weitere Details sind aktuell nicht bekannt.
The #peace mission continues. Second stop: #Moscow. pic.twitter.com/kPOkKBsJQm
— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) July 5, 2024
Wenige Tage zuvor hatte Ungarn turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Als erste Amtshandlung war Orbán in die Ukraine gereist. „Ziel der ungarischen Ratspräsidentschaft ist es, zur Lösung der Herausforderungen beizutragen, vor denen die Europäische Union steht. Meine erste Reise führte daher nach Kiew“, begründete er diesen Schritt.
Orban: „Schritte in Richtung Frieden machen“
Darüber hinaus hatte der ungarische Regierungschef „überraschende Neuigkeiten aus überraschenden Orten“ angekündigt und damit Spekulationen über eine Reise auch nach Rußland befeuert. Auf X führte er aus: „Man kann Frieden nicht von einem bequemen Sessel in Brüssel aus schaffen. Auch wenn die rotierende EU-Ratspräsidentschaft kein Mandat hat, im Namen der EU zu verhandeln, können wir uns nicht zurücklehnen und darauf warten, daß der Krieg auf wundersame Weise endet. Wir werden ein wichtiges Instrument sein, um die ersten Schritte in Richtung Frieden zu machen.“
Innerhalb der EU war daraufhin scharfe Kritik laut geworden. „Der rotierende EU-Ratsvorsitz hat kein Mandat, im Namen der EU mit Rußland einen Dialog zu führen“, protestierte etwa der EU-Ratspräsident Charles Michel. Der Belgier machte deutlich: „Rußland ist der Aggressor, die Ukraine ist das Opfer. Kein Gespräch über die Ukraine kann ohne die Ukraine stattfinden.“ Das sei für den Europäischen Rat „klar“.
