Klaus-Rüdiger Mai Die Zukunft gestalten wir!

 

Nachhaltig sind nur die Szenarien

Das in Rio de Janeiro 1992 ins Leben gerufene Leitziel einer „nachhaltigen, dauerhaft umweltgerechten Entwicklung“ von Weltwirtschaft- und Gesellschaft hat sich in den folgenden UN-Umweltkonferenzen immer mehr als Illusion erwiesen. In Fachkreisen wird hingegen der inflationäre Gebrauch des Nachhaltigkeitspostulats beklagt, das in keinem Regierungspapier mehr fehlen darf. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat Ende Februar 2003 dargelegt, daß die Nachhaltigkeitsziele der Bundesregierung, nämlich 25 Prozent weniger CO2-Ausstoß bis 2005 gegenüber 1990 zu produzieren, als nicht mehr erreichbar bezeichnet. Das Umweltbundesamt (UBA), kann daher in seiner zweiten Zukunftsstudie keine nachhaltige Entwicklung bescheinigen, sondern nur „Nachhaltigkeitsszenarien“ entwerfen. In dem Ende 2002 vorgelegten „Jahresbericht 2001“ heißt es: „Die neue Studie zieht eine Bilanz der vergangenen fünf Jahre und diskutiert die weiteren Schritte von Wirtschaft und Gesellschaft auf dem Weg in eine nachhaltige Entwicklung. Sie vertieft die bereits 1997 untersuchten Handlungsfelder und wendet sich neuen Themenbereichen zu: dem Tourismus, der industriellen Produktion und der Ressourcenschonung. In allen diesen Bereichen entspricht die gegenwärtige Situation nicht den Anforderungen einer nachhaltigen Entwicklung.“ Die Nachfrage nach Energie, Nahrung, Mobilität und sonstigen Konsumgütern beanspruche die natürliche Umwelt zu sehr: „Der in den Industriestaaten überwiegend gepflegte Konsum- und Lebensstil ist auf die Dauer nicht aufrechtzuerhalten, es sei denn für Wenige auf Kosten der Anderen“. Zusätzlich gilt als brisant, daß viele bevölkerungsreiche Entwicklungs- und Schwellenländer versuchen, dieses nicht nachhaltige Modell zu übernehmen. Nicht, daß das den Betreffenden jemand vorenthalten könnte, wohl aber führt das dem UBA zufolge dramatischen Konsequenzen. Zwar können Phänomene wie die Verschmutzung und Plünderung der Meere, der Rückgang der Artenvielfalt (Biodiversität) und der anthropogene (von Menschen verursachte zusätzliche) Treibhauseffekt mit seiner Wüstenbildung auf der einen Seite, vermehrten Regenfällen an anderen Orten, nur international effektiv angegangen werden. „Eine Verschlechterung
der Umwelttrends“ Dennoch muß jedes Land seine eigenen Nachhaltigkeitsschritte leisten, damit in der Summe etwas bewirkt wird. Das gilt auch nach dem Umweltgipfel von Johannesburg, da dieses Zusammenspiel von internationaler Umweltpolitik und nationalen Umsetzungsversuchen bislang wenig Vielversprechendes hinterlassen hat. Was also kann Deutschland für eine nachhaltige Entwicklung leisten, fragt sich die Berliner Umweltbehörde. Das erste Szenario geht davon aus, daß alles weiter geht wie bisher. Ein zweites Szenario legt dar, wie es weiterginge, wenn allein technische Innovationen einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leisten. Drittens wird der Idealtyp dargelegt, daß an sämtlichen Faktoren, also auch an den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und individueller Werthaltung günstige Veränderungen zu verzeichnen sein werden. Im Energiesektor wird herausgearbeitet, daß innerhalb der ersten beiden Szenarien keine nachhaltige Entwicklung ausgemacht werden könne: „Das gegenwärtige Niveau des Energieverbrauchs und damit der Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids (CO2) sind indes noch immer viel zu hoch.“ Hinzu komme, daß die primäre Energieversorgung in Deutschland 2000 nur zu 2,1 Prozent durch erneuerbare (nachhaltige) Energieträger gedeckt würde. Auch im Sektor der Nahrungsmittelproduktion würde eine Fortschreibung des Trends „eine Verschlechterung der Umwelttrends“ bedeuten. Denn die Nahrungsmittelproduktion ist verbunden mit Stickstoffbelastung von Boden, Gewässern und Wäldern, einer Phosphatüberversorgung von Böden sowie einer Nährstoffüberbelastung von Gewässern. Hinzu kommen Schadstoffe ebenfalls in Boden und Gewässern, eine zunehmende Flächenversiegelung und die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die Artenvielfalt. Hier wird im Vorwort des UBA-Berichts eines der am schwersten zu behebenden Probleme gesehen. Einen Beitrag zum Treibhauseffekt leistet auch die Nahrungsmittelbranche , etwa durch Methangas in der Tierzucht. Erst eine Besserstellung nachhaltig wirtschaftender Betriebe könnte in der Summe eine Trendumkehr bewirken. Der Naturschutzbund Bayern unterdessen schlug kürzlich Alarm: Auf Öko umgestellte Höfe wollen wieder auf konventionelle Landwirtschaft umzustellen, weil der Absatz etwa von Bio-Milch hinter den Erwartungen liegt und es daher zu unzumutbaren Preisen komme. Im Bereich der Mobilität würde bei Fortschreibung des Bisherigen – aber mit verbesserter Technik – sowohl der Flächenverbrauch, der Lärm als auch der Ausstoß von CO2 zunehmen. Nur beim Kohlenwasserstoff würden Verbesserungen eintreten. Ein nachhaltiges Szenario würde hingegen bedeuten, daß der Verkehrsaufwand im Jahre 2030 auf den des Jahres 2000 zurückfallen und die Wahl der Verkehrsmittel sich verlagern müßte, ebenso müßte ihre Auslastung um 20 Prozent steigen. Bleibt der Tourismus, der eine räumlich naheliegendere Wahl der Reiseziele erfordert, als das bisher der Fall ist – sprich: Usedom statt Malediven. Die schlechte Wirtschaftssituation könnte dem nachhelfen, während die Billigflugangebote von Ryanair & Co. hingegen genau das Gegenteil bewirkten. So bleibt das Nachhaltigkeitsszenario letztlich idealistisch, zumal die Voraussetzung eines auf einem höheren Umweltbewußtsein fußenden Wertewandels nicht abzusehen ist. Es bleiben politische Instrumentarien wie die der Ordnungspolitik (Genehmigungspflicht, Grenzwerte), sowie planungsrechtliche Instrumente (Bauleitplanung, Umweltprüfung) und ökonomische Instrumente (Umweltsteuern, handelbare Umweltlizenzen). Aber auch diese Maßnahmen bedürfen eines Wertewandels in der Bevölkerung, der gerade unter wirtschaftlich schlechten Voraussetzungen schwierig ist – wer arbeitslos ist, fragt meist nicht nach Klimaschutzkriterien.

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