Anpassung an den Zeitgeist?

Das Dilemma des Konservatismus in Deutschland charakterisierte der Politikwissenschaftler Martin Greiffenhagen 1971 noch mit dem Diktum, keine Beschäftigung mit dem deutschen Konservatismus könne der Frage ausweichen, „ob und in welcher Weise die konservative Ideologie an der Entstehung des nationalsozialistischen Regimes beteiligt war“. Wenngleich die Lage heute eine andere ist und sich inzwischen „die Annahme von der prinzipiellen Berechtigung des Konservativen durchgesetzt“ hat (Karlheinz Weißmann), so lohnt es nicht minder, die von spezifisch deutschen Problemen ungestörten Wege zu verfolgen, die der konservative Gedanke in anderen europäischen Ländern und in Übersee nahm. Den Auftakt für die Artikelreihe auf dem Forum bildet ein Beitrag über die Verhältnisse in Großbritannien und das Schicksal der dortigen Konservativen Partei. (JF)

Nach drei aufeinanderfolgenden Wahlschlappen und dem Verschleiß dreier Parteiführer befindet sich die Conservative Party Großbritanniens in schwerer See. Dergleichen ungemütliche Situationen sind für die Konservativen nichts Neues; gleichwohl dominierten die Tories die britische Politik im 20. Jahrhundert als natürliche Regierungspartei im Bewußtsein der Bevölkerung. Zwei repräsentative Stimmen in früheren Krisenmomenten mögen indirekt die veränderten Rahmenbedingungen beleuchten, auf die sich die Konservativen einzustellen haben. 1912 lenkte Lord Hugh Cecil, Sohn des Marquis of Salisbury, des langjährigen Premierministers, in seinem vielbeachteten Buch „Conservatism“ den Blick auf die Orientierung stiftende Gestalt Edmund Burkes (1729–1797), der dem Konservativismus weltanschauliche Substanz gegeben habe. Ein nach der bitteren Niederlage der Konservativen in der Wahl von 1945 erschienenes Pamphlet schrieb sich „Back to Burke“ aufs Panier und empfahl zur Kräftigung die regelmäßige Lektüre seiner antirevolutionären „Reflections on the Revolution in France“ (1790).

Eine solche Anpreisung Burkes als Heilmittel für konservatives Ungemach wäre heute nicht mehr möglich, obwohl die meisten Konservativen nach wie vor große Sympathien für die in seinem Grundbuch des Toryismus niedergelegten Prinzipien hegen und sein Name auch häufig in Grundsatzpapieren auftaucht. Burkes Leitvorstellung des Staates als eines organisch gewachsenen, vergangene, gegenwärtige und künftige Generationen zusammenschließenden Ganzen dürfte immer noch einem konservativen Wunschbild entsprechen. Aber Burke hat auch gesagt, daß einem Staat, der über keine Instrumente der Veränderung verfügt, die Mittel für seinen Erhalt fehlen. In dem angemessenen Umgang mit dem realgeschichtlichen Wandel liegt das Problem der jetzigen Konservativen.

Als patriotische, sich mit der Nation und ihrer Vergangenheit identifizierende Partei können die Konservativen, obgleich sie den Rückgang des Patriotismus beklagen, nach wie vor punkten. Die nationale Karte wird deshalb von konservativen Politikern, die nicht gegen vergleichbare Phänomene wie die bundesdeutsche „Negatividentität“ anzukämpfen haben, immer wieder gern als geeignete rhetorische Option gezogen. Anders als hierzulande die CDU/CSU, die in geschichtspolitischen Auseinandersetzungen hilflos wie ein Papierschiffchen auf dem Ozean umhergetrieben wird, vermag sich die Konservative Partei in solchen Diskursen zu behaupten.

Auch in der Europapolitik kommt konservative Skepsis gegenüber einem europäischen Superstaat und der Aushöhlung nationalstaatlicher Souveränität durch weitere Integration bei vielen Wählern gut an, die allerdings durch die innere Spaltung der Partei in dieser Frage verunsichert werden.

Doch die wahlpolitische Wirksamkeit von Appellen an nationales Selbstwertgefühl unter Berufung auf traditionsreiche Institutionen ist durch gesellschafts- und mentalitätsgeschichtliche Wandlungen stark eingeschränkt. Wirklichkeitsbewußte Konservative können nicht darüber hinwegsehen, daß altbewährte Bastionen dieses Konzepts wie Monarchie und (anglikanische) Staatskirche ihre frühere Autorität weitgehend eingebüßt haben. Insbesondere die christliche Religion als moralische Instanz hat für den größten Teil der Bevölkerung kaum mehr als Erinnerungswert. Dieses ethische Vakuum benachteiligt die langjähriger Bindungen beraubten Konservativen. Die Bindewirkung des nationalen Erbes läßt auch durch den dramatischen Verfall geschichtlicher Bildung nach.

Winde der Veränderung blasen den Konservativen auch anderweitig kräftig ins Gesicht. Dabei sind kurz- und langfristig widrige Entwicklungen zu unterscheiden. Eine verhältnismäßig neue, aber um so schmerzhaftere Herausforderung für die Tories bedeutet der seit Mitte der neunziger Jahre von Tony Blair für die Labour Party vollzogene, als „New Labour“ etikettierte Positionswechsel. Dabei warf die bis dahin als wirtschaftsfeindlich geltende Labour Party Pläne für Verstaatlichung und höhere Einkommensteuern über Bord und schlug statt dessen einen wirtschaftsfreundlicheren Kurs ein. Indem sie ihre populäre Verpflichtung zu mehr sozialer Gerechtigkeit und Erneuerung öffentlicher Dienstleistungen (public services) aber beibehielt, beschritt sie erfolgreich den sogenannten Dritten Weg, der ihr zur Eroberung der politischen Mitte verhalf.

Das Erbe der rein ökonomisch so erfolgreichen Thatcher-Ära stellt sich bei dem Versuch einer Neuorientierung sogar als Belastung für die Konservativen dar, die sich der Schwierigkeit gegenübersehen, daß die rigorose Entfesselung der Marktkräfte unter der früheren Premierministerin das Sicherheitsbedürfnis größerer Teile der Mittelschicht und der gehobenen Berufe (professional classes) verletzt hat. Das von akademischen Vordenkern des Thatcherismus wie Friedrich August von Hayek und Milton Friedman hochgehaltene, auf den klassischen Liberalismus des 19. Jahrhunderts zurückgehende und von „New Right“ (der neuen Rechten) verfochtene Prinzip uneingeschränkten Wettbewerbs hat den Konservativen den ihnen bis heute anhaftenden Ruch der Kaltherzigkeit eingetragen. Für viele Engländer sind Thatcherismus und Toryismus immer noch gleichbedeutend.

Um das negative Image der „häßlichen Partei“ loszuwerden, hat der jetzige konservative Parteiführer David Cameron deshalb bei seiner Nominierungsrede auf dem Parteitag in Blackpool 2005 die Parole „modern compassionate Conservatism“ als künftige Leitlinie seiner Partei ausgegeben. Wie weit das Konzept eines mitfühlenden Konservativismus trägt, wird nicht zuletzt von der persönlichen Überzeugungskraft des Parteivorsitzenden abhängen.

Nachdem die Konservativen in drei Wahlen damit gescheitert waren, Labour durch einen rechts von der Mitte geführten Wahlkampf beizukommen, war Camerons Schritt, seine Partei durch Besetzung bisher vernachlässigter Themenfelder wieder in der politischen Mitte zu plazieren, sicherlich ein kaum zu umgehender Strategiewechsel. Doch die Profilierung unter sozialem Banner ist kein leichtes Unterfangen. Obwohl die Idee einer sozialer Gerechtigkeit verpflichteten nationalen Solidargemeinschaft einen langen intellektuellen Stammbaum bei den Konservativen hat und bis auf ihren programmatischen Erneuerer Benjamin Disraeli zurückreicht, der in seinem Roman „Sybil“ (1845) die Zerrissenheit Englands in zwei Nationen – Arme und Reiche – anprangerte, ist das „One Nation“-Konzept, mit dem die Tories noch nach dem Zweiten Weltkrieg erfolgreich Wahlkampf geführt haben, unter heutigen Bedingungen kaum wiederzubeleben. Von seinem eher altmodischen paternalistischen Ausblick abgesehen, der gesellschaftliche Ungleichheit als naturgegeben impliziert, steht es im Spannungsfeld gegensätzlicher Strömungen innerhalb der Konservativen Partei.

So kollidiert das Konzept einer auf Staatsinterventionismus setzenden Sozialpolitik mit der ebenfalls traditionell konservativen Betonung individueller Verantwortlichkeit und wirtschaftlichen Leistungsdenkens, die der starke, sich auf die Neue Rechte stützende Flügel kaum preisgeben wird – Cameron muß umsichtig zu Werke gehen.

Das Problem, sich der Öffentlichkeit unter Bewahrung wesentlicher Grundsätze mit verjüngtem Gesicht zu präsentieren, tangiert auch andere Themenfelder. Stärkere Kontrolle der Einwanderung, Eindämmung der Kriminalität und Behebung der Schulmisere sind zentrale, bei der Bevölkerung durchaus auf Widerhall stoßende Forderungen, die sich allerdings kaum zur Verwässerung klarer Standpunkte eignen. Camerons Bemühen, durch eine weniger scharfe Sprache um Verständnis für Jugendliche zu werben, wie er es durch seine konziliante Charakterisierung der sogenannten hoodies, der Träger von Kapuzenjacken, versuchte, hat ihm den Vorwurf eingetragen, in puncto Verbrechensbekämpfung zu weich zu sein.

Die Schwierigkeit der Konservativen, ohne Substanzverlust einen Modernisierungsschub zu erreichen, beruht jedoch nicht nur auf der vergleichsweise kurzfristigen Herausforderung durch die Labour Party, die zwar ihre Versprechen bei weitem nicht alle eingelöst hat, aber im Bewußtsein vieler Wähler –nicht zuletzt dank der geschickten Imagepflege unter Tony Blair – immer noch näher am Puls der Zeit zu sein scheint als ihr Kontrahent. Diese Schwierigkeit beruht auch auf sich langfristig abzeichnenden und jetzt voll durchschlagenden gesellschaftlichen Veränderungen. Der Regeneration der Tories stehen objektive Hindernisse entgegen, die die angestammte Identität der Konservativen Partei bedrohen.

Die eine Neuaufstellung der Konservativen erschwerenden Probleme, die auch anderen konservativen Parteien in Europa zu schaffen machen, lassen sich exemplarisch an der Familienpolitik beleuchten. Seit Burke, der die Familie als Muster eines politisch-gesellschaftlichen Mikrokosmos ansah, gehört das Leitbild der herkömmlichen Familie zum fundamentalen sozialpolitischen Selbstverständnis der Tories: das nicht zuletzt deshalb, weil über die Institution der Familie die erste, identitätsbildende Wahrnehmung der gesellschaftlichen Welt erfolgt.

Eine Rundumerneuerung aus Burkeschem Geist wird aber durch die heutigen Rahmenbedingungen verwehrt. Durch die gerade in England immer rascher fortschreitende Auflösung der intakten Klein- oder Kernfamilie sehen sich die Tories eines Eckpfeilers ihrer sozialen Architektur beraubt.

Der an der Erosion der Ehe besonders deutlich ablesbare Wertewandel trifft die Konservativen bis ins Mark, die sich der Herausforderung stellen müssen, wie sie sich gegenüber alternativen Lebensstilen verhalten wollen. Zu der Verschlechterung der Rahmenbedingungen gehört auch der demographische Niedergang, der die Konservativen benachteiligt. Nicht zufällig machen Schlagworte wie „the death of Tory England“ seit einiger Zeit die Runde.

Die Antwort des gegenwärtigen, medial recht geschickt operierenden Parteiführers Cameron besteht bislang darin, die Konservativen stärker in eine grüne und liberale Richtung zu lenken. Mit seiner Selbstbeschreibung als liberaler Konservativer hofft er, auch der dritten Partei, den Liberaldemokraten, das Wasser abgraben zu können. Bei den Kommunalwahlen im Frühjahr 2008 haben die Konservativen unter seiner Führung Labour deutlich übertroffen, und Cameron lag 2007 in Umfragen vor Premierminister Gordon Brown. Aber das sind keinerlei Rückversicherungen für die 2010 anstehenden Unterhauswahlen, zumal Brown sein Ansehen in der Bevölkerung durch sein Auftreten in der internationalen Finanzkrise merklich verbessert hat.

Mögen die Aussichten der Konservativen im Augenblick auch nicht schlecht sein, so sind sie auf weitere Sicht nur vielversprechend, wenn der Partei eine konstruktive inhaltliche Neukonsolidierung gelingt. Eine eher äußerliche Verjüngung durch vermehrte Aufstellung muslimischer, schwarzer und weiblicher Kandidaten bei Wahlen wird dafür nicht ausreichen. Um nicht als bloße Kosmetik abgetan werden zu können, müssen solche Schritte mit einer programmatischen Neuorientierung einhergehen. Obwohl es der Partei vor den letzten allgemeinen Wahlen 2005 durchaus gelang, die Probleme des Landes zu identifizieren, haben es die Konservativen offenbar nicht geschafft, den Eindruck zu vermitteln, daß sie es besser machen können.

Der ihnen durch das Verhalten der Wählerschaft auferlegte Transformationsprozeß ist eine mehr als heikle Aufgabe. Die Konservativen, die einen starken Rückgang ihrer Wähler in absoluten Zahlen zu verzeichnen haben, sehen sich zwischen der Scylla wertebewußter, aber wenig populärer Überzeugungstreue und der Charybdis einer notgedrungenen, aber als zu opportunistisch empfundenen Anpassung an den Zeitgeist. Wie schmal der Bewegungsspielraum für Cameron ist, zeigt die harsche Kritik, die seine lasche Haltung in der Frage der Zukunft der Grammar Schools (Gymnasien) bereits im Lager der Traditionalisten hervorgerufen hat. Durch die Aufgabe lange vertretener Positionen haben die Konservativen auch schon Stammwähler an die unangepaßte europakritische Splitterpartei UKIP verloren.

Nachdem ihr emotionsloser und primär negativer Wahlkampf 2005 ihnen nicht zum Durchbruch verhalf, sehen sich die Konservativen zunehmend aufgefordert, die Frage zu beantworten, die auch ihre Sympathisanten immer drängender stellen: Wofür stehen die Konservativen im 21. Jahrhundert? Dabei stecken sie in dem Dilemma, sich durch Festhalten an althergebrachten, neue Tendenzen ignorierenden Anschauungen ins politische Abseits zu manövrieren oder durch forcierte Modernisierung die Chance zu verspielen, als echte Alternative zur Labour Party wahrgenommen zu werden. In gewisser Hinsicht scheint das Rad der Zeit sich gegen die Konservativen zu drehen. Wird sich auch ihnen die Möglichkeit eines Dritten Weges eröffnen?

Prof. Dr. Heinz-Joachim Müllenbrock ist Emeritus für Anglistik an der Georg-August-Universität Göttingen. Auf  dem Forum der JUNGEN FREIHEIT schrieb er zuletzt über das britische Deutschlandbild (JF 50/07).

Foto: Bröckelnde Säulen des Konservatismus, Statue Edmund Burkes: Wirklichkeitsbewußte britische Konservative können nicht darüber hinwegsehen, daß altbewährte Bastionen wie Monarchie und anglikanische Staatskirche ihre frühere Autorität weitgehend eingebüßt haben und die traditionelle Klein- oder Kernfamilie erodiert ist

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