Das Volk bin ich

Für Oskar Lafontaine muß es ein Hochgenuß sein, als Ko-Vorsitzender der Linkspartei mit den Sozialdemokraten tun zu können, was ihm als SPD-Vorsitzender nicht gelang: sie wie eine Hammelherde vor sich herzutreiben! Wenn heute irgendwo in der Republik an Kabinetts- und Präsidiumstischen über Mindestlöhne, Renteneintrittsalter, Managergehälter, Teilzeitarbeit, Steuern und Wohngeld debattiert und entschieden wird, sitzt Lafontaine als steinerner Gast mit in der Runde und versetzt diese in Angst und Schrecken. Sein Beispiel lehrt uns die Brüchigkeit aller Prognosen. Nach seinem stillosen Abgang als Bundesfinanzminister und Parteichef der SPD im März 1999 hieß es, damit habe er sich für alle Zeit unmöglich gemacht. Als er sich mit Gregor Gysi die Führung der Bundestagsfraktion der Linkspartei/PDS teilte, wurde gespottet, daß die beiden Diven sich alsbald in die schütteren Haare kriegen würden. Außerdem würde Lafontaine der Linkspartei in den neuen Ländern einen Einbruch bescheren, hatte der Saarländer doch 1990 offen seine Unlust an der deutschen Einheit bekundet. Und nun? Weder Gysi noch Lafontaine stören die Kreise des jeweils anderen. Aus Sicht der Linkspartei sind sie ein Traumpaar, aus der Perspektive der anderen ein Duo infernale. Gysi genießt es, im Rampenlicht zu sitzen, am politischen Gegner seinen Wortwitz zu erproben und dann den Applaus zu trinken. Alles andere, langfristige Menschenführung, Aktenarbeit gar, ist für diese Künstlernatur ohne Erotik. Lafontaine dagegen ist ein echter Machtmensch, der sich im Glanz des Amtes sonnt und es genießt, andere nach seinen Intentionen handeln zu lassen. Die Linkspartei hat in den neuen Ländern ihre Wählerbasis weiter ausgebaut und ist dort die stärkste politische Kraft. In Westdeutschland hat sie kraftvoll zugelegt und steht bundesweit auf Platz drei. Lafontaines Ankündigung, die politische Achse weit nach links zu verschieben, hat sich bereits erfüllt. Der konservative Publizist Herbert Kremp spekulierte in der Welt, Lafontaine und seine Partei planten, das „ganz große Rad zu drehen“, nämlich eine neue Verfassung nach Artikel 146 Grundgesetz einzuführen und das Land völlig umzukrempeln. Das habt ihr davon, daß ihr mir 1998 die Kanzlerkandidatur nicht gegönnt habt! mag Lafontaine in Richtung SPD heimlich triumphieren. Er läßt keinen Zweifel daran, daß er einen fähigeren Regierungschef als Gerhard Schröder abgegeben hätte. Jetzt begleicht er die offenen Rechnungen. Wie konnte er nach dem Absturz von 1999 in diese komfortable Lage kommen? Betrachten wir das Konkrete und das Allgemeine, das Persönliche und das Politische. Die Persönlichkeit erkennt die relevanten politischen Tendenzen und greift sie auf. Indem er sich zu ihrem Repräsentanten und Sprachrohr macht, verleihen sie ihm die Kraft einer Naturgewalt. Das Selbst- und Sendungsbewußtsein des 65jährigen ist ungebrochen. „So rette ich Deutschland“ betitelte er 2004 sein politisches Programm zur Erneuerung des Landes. Darin werden Zinssenkungen, Lohnerhöhungen, die Anhebung des Spitzensteuersatzes, eine Volksversicherung, ein Konjunkturprogramm verlangt – der übliche staatsinterventionistische Forderungskatalog also. Heute äußert er zudem starke Sympathien für Hugo Chávez, den venezolanischen Präsidenten und Staatssozialisten. In der SPD war er der Vertreter des linken Flügels. Aus Überzeugung? Auf jeden Fall mußte er eine äußerste, eine Flügelposition einnehmen, denn nur diese rechtfertigte den verbalen Eskapismus, der seiner narzißtischen Neigung entspricht und seine Außenwirkung begründet hat. Damit diese Flügelposition gesellschaftlich akzeptabel war, mußte es eine linke sein. Von diesem sicheren Port greift er schon mal nach rechts aus, wenn er meint, das verschaffe ihm Zuspruch. Anfang der 1980er Jahre trat er als Oberbürgermeister von Saarbrücken – lange vor dem Inkrafttreten des „Asylbewerberleistungsgesetzes“- für Sachleistungen statt Sozialhilfe und Sammellager für Asylbewerber ein. Später forderte er die Abschaffung des Asylrechtes, und zuletzt wetterte er gegen „Fremdarbeiter“. Helmut Schmidt kanzelte ihn als „Westentaschen-Napoleon“, als völlig überschätzt ab. Es fällt in der Tat oft schwer, hinter seinen Vorstößen eine konzeptionelle, strategische Planung zu erkennen. In den achtziger Jahren forderte er – damals ein führender Vertreter der Anti-Raketenbewegung – schon mal den Austritt der Bundesrepublik aus der Nato. Das war nicht illegitim, doch was wäre danach gekommen? Später ließ er das Pendel zurückschlagen und verlangte die Nato-Ausweitung bis nach Sibirien. Er hatte also keine Skrupel, das bewährte Mittel aus alten Juso-Zeiten – den kalkulierten Tabubruch – selbst in außen- und sicherheitspolitischen Lebensfragen anzuwenden. Die Abneigung des rationalistischen Pflichtmenschen Helmut Schmidt hatte er sich damit redlich verdient. In dem 1988 erschienenen Buch ,,Die Gesellschaft der Zukunft“ schreibt er, gerade weil die Deutschen ,,mit einem pervertierten Nationalismus schrecklichste Erfahrungen“ gemacht hätten, seien sie nun ,,geradezu prädestiniert, die treibende Rolle im Prozeß der supranationalen Vereinigung Europas zu übernehmen“. Hatte Lafontaine damit die alte Idee von der deutschen Auserwähltheit ins Postnationale gewendet, wie der Historiker Heinrich August Winkler meinte? Um den zitierten Satz niederzuschreiben, mußte er gar keine eigene Denk­leistung vollbringen, sondern nur die Stimmung seines Milieus und seiner politischen Generation aufnehmen. Seine postnational-europäische Perspektive, das Aufgehen Deutschlands in einem größeren politischen Zusammenhang, war lediglich die Kehrseite seines apolitischen Hedonismus. Lafontaine präsentierte sich gern als Bonvivant, der gute Weine, gutes Essen, schöne Landschaften liebt, der eine für Deutsche ungewöhnliche Weltläufigkeit lebt. Aber es war nur das provinzielle Europäertum der gehobenen Touristenklasse, das die subtilen Unterschiede zwischen den europäischen Kulturen ignoriert und ohne Empfindung für die Peinlichkeit, das es auslöst, dröhnend auf Verbrüderung besteht! Diesem historisch-kulturellen Stumpf entspricht ein verminderter politischer Realitätssinn. Niemand außer den Lafontaine-Deutschen stand der Sinn nach einer Supranation, die Vision löste in Europa Mißtrauen aus. Damals ging das Wort um von der „schmucken Riege“ der SPD-Ministerpräsidenten, der neben Lafontaine unter anderem Björn Engholm, Rudolf Scharping, Gerhard Schröder angehörten. In einem ironischen Sinne traf das zu. Wie wenig der ästhetische Anspruch Lafontaines einer geistigen und ethischen Haltung entsprach, zeigte sich 1999 bei seiner panischen Amtsflucht. Man mag die inhaltliche Begründung – die Abkehr Kanzler Schröders von der ursprünglich beschlossenen Politik – akzeptieren; die Form, in der sich der Rückzug vollzog, war einfach nur erbärmlich. Ihm heute seine negative Haltung zur Wiedervereinigung unter die Nase zu reiben, wird dennoch nicht verfangen. Lafontaine wird erwidern, es sei ihm darum gegangen, die vorhersehbare wirtschaftliche Katastrophe in der Ex-DDR zu verhindern. Seine engen Beziehungen zur DDR-Führung – die ihm in der Welt den Titel „Enkel Erich Honeckers“ einbrachten – kann er damit begründen, daß schließlich alle Ministerpräsidenten, auch die der CDU, sich in den achtziger Jahren beim SED-Chef die Klinke in die Hand gaben. Warum sollte ausgerechnet der saarländische Ministerpräsident auf die Prestigeerhöhung verzichten, die ein Empfang durch den gebürtigen Saarländer Honecker bedeutete? Er wird darauf verweisen, daß er, Lafontaine, die ersten deutsch-deutschen Städtepartnerschaften vermittelt hat, daß es ihm eben nicht um Lippenbekenntnisse, sondern „um die Menschen“ gegangen sei. Der Hauptgrund aber, weshalb Lafontaine so schwer beizukommen ist, ist das Allgemeine, die aktuelle, große Tendenz in der Politik, die er personifiziert. Die Politik wird in der modernen Massendemokratie – und erst recht in Deutschland – daran gemessen, wieweit sie in der Lage ist, den Massenwohlstand zu sichern. Die Fähigkeit dazu kommt ihr mehr und mehr abhanden. Damit schwindet die Legitimationsbasis der politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und Verteilungsverhältnisse, das Parteiensystem erodiert ebenfalls. Lafontaine nun verspricht, die Verhältnisse so zu reformieren, daß der alte Wohlfahrtsstaat wieder in neuem Glanz erblüht. Die Resonanz, die er damit findet, ist erklärlich. Viele Menschen in Deutschland, keine Faulpelze und Drückeberger, sondern hart arbeitende, verantwortungsvolle Leute, die nebenbei noch Kinder großziehen, leben mittlerweile am Rande des Existenzminimums. Das Rad, von dem Herbert Kremp spricht, dreht sich also längst, und das auf dem Boden des heute gültigen Grundgesetzes. Auch die Union dreht daran mit. Zum einen, weil ihre Politiker nichts anderes mehr gelernt haben, zum anderen aus Angst, sonst selber darunter zu geraten. Das Wollen der deutschen Rechten ist dabei völlig irrelevant. Ihr bleiben zwei Optionen: Entweder fiebert sie nach dem Motto „Je schlimmer, desto besser“ der Apokalypse entgegen, oder sie kultiviert die pragmatische Hoffnung auf eine Ausdifferenzierung der Linken und darauf, daß daraus irgendwann die eigene politische Anschlußfähigkeit folgt. Lafontaines Politik hat nämlich manche interessante Nebenwirkung, die den biederen BRD-Konservativen, nicht aber den deutschen Rechten erschrecken muß, für den Deutschland mehr bedeutet als eine vergrößerte BRD. Lafontaine glaubt an den Staatsinterventionismus, also braucht er den starken Staat. Das aber, hat er erkannt, kann gegenwärtig nur der Nationalstaat sein, der sich aus der Umklammerung der US-Globalpolititik und des USA-dominierten internationalen Finanzsystems löst. Lafontaines Angriffe auf die amerikanische Außenpolitik, auf die Militärinterventionen in Ex-Jugoslawien, in Afghanistan und Irak folgen also einer inneren Logik. Interessant sind auch die Einlassungen des linken Publizisten Jürgen Elsässer, der zu Lafontaines Vertrauten gezählt wird, jedenfalls einer seiner glühendsten Unterstützer ist. Elsässer bezieht klar Stellung gegen die grassierende Volksfeindlichkeit, den antifaschistischen Tugendterror und den Minderheitenwahn des parteiübergreifenden Establishments. Die innerparteilichen Lafontaine-Gegner seien Vertreter einer „Cappuccino-Linken“, die „mit Multikulti und Partyleben eine Nebelkulisse erzeugt, hinter der sie in ungeheurem Maße Sozialraub betreibt. Zugleich verachtet sie die Mehrheit des Volkes als tendenziell rassistisch, antisemitisch oder faschistoid.“ Nur Lafontaine könne „die soziale Frage (…) artikulieren und – nicht völkisch, sondern ‚französisch‘ – mit der Verteidigung der nationalen Souveränität verbinden“. Einen Grund, diese Heldenverehrung mitzuvollziehen, gibt es nicht. Doch eine antilinke Haudrauf-Rhetorik genügt als Erwiderung ebensowenig. Foto: Oskar Lafontaine: Die Persönlichkeit erkennt die relevanten politischen Tendenzen und greift sie auf. Indem er sich zu ihrem Repräsentanten und Sprachrohr macht, verleihen sie ihm die Kraft einer Naturgewalt

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