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Despot mit stalinistischen Allüren

Am 7. März war es wieder einmal soweit. Saparmurat Nijasow, Präsident auf Lebenszeit von Turkmenistan und selbsternannter Turkmenbaschi (Vater aller Turkmenen), oberster Herrscher aller Turkmenenstämme, feuerte seinen Vizepremier wegen Unfähigkeit und Korruption und kündigte ihm einen Prozeß an. Raschid Meredow war nicht der erste Vizepremier, den der Turkmenbaschi vor laufender Kamera öffentlich beleidigte und aus dem Amt warf. Er war der 58. in dreizehn Jahren Unabhängigkeit. Wer sich nicht rechtzeitig ins Ausland rettet, dem droht ein Schauprozeß mit Schuldeingeständnis und Ergebenheitsadresse an den Turkmenbaschi im Staatsfernsehen, in der oft vergeblichen Hoffnung, die lebenslange Haft im turkmenischen Gulag noch abzuwenden. Für die Apparatschiks des mittelasiatischen Wüstenstaates ist als logische Konsequenz der unberechenbaren Despotie zwingend: in der kurz bemessenen Zeit der Gunst des Turkmenbaschi soviel Geld wie möglich an sich zu raffen und dann rechtzeitig mit Familie ins Ausland zu fliehen. Das passiert fast jede Woche. Auch die meisten Botschafter des Landes setzen sich früher oder später ab. Der wütende Diktator kann dann nur noch die Familienresidenz abreißen und entfernte Verwandte des Verräters einsperren lassen. Städte und Wochentage wurden nach ihm benannt Ex-Außenminister Boris Schikmuradow denunzierte Nijasow aus dem sicheren Moskauer Exil. Seine Herrschaft sei eine persönliche Tyrannei, die sich auf einen primitiven Polizeistaat gründe. Der Staatshaushalt verschwinde in dem schwarzen Loch seiner persönlichen Konten, die nicht nur von den Öl- und Erdgaseinnahmen, sondern auch vom Drogenhandel alimentiert werden. Mit einem „Fremdwährungsfonds“ ist der Diktator gewinnbringend an allen internationalen Gemeinschaftsunternehmen im Lande beteiligt. Auch die Devisenreserven der Zentralbank werden von der „Präsidentenstiftung“ des Turkmenbaschi kontrolliert, zu der nur Nijasow Zugang hat. Die Depot- und Kontenführung der präsidialen Schätze in Höhe von drei bis fünf Milliarden Dollar obliegt der Deutschen Bank. Saparmurad Nijasow wurde 1940 geboren. Laut offizieller Biographie fiel sein Vater an der Front. Nach anderen Berichten kam er aus deutscher Kriegsgefangenschaft nicht zurück. Seine Mutter und die meisten Verwandten kamen am 6. Oktober 1948 ums Leben, als bei einem großen Erdbeben die turkmenische Hauptstadt Aschkabad völlig zerstört wurde und 110.000 Menschen, zwei Drittel der Einwohner – darunter fast die gesamte Mittel- und Oberschicht des Wüstenlandes – starben. Nijasow wuchs in einem Waisenhaus in der Spätphase des Stalinismus auf, der ihn offenkundig nachdrücklich prägte. 1962 wurde er Mitglied der KPdSU und in den sechziger Jahren am Leningrader Polytechnikum zum Kraftwerksingenieur ausgebildet. 1985 zum Ersten Sekretär der KP Turkmenistans befördert, saß er auch bald im Moskauer Politbüro. 1990 wurde er Präsident der turkmenischen Sowjetrepublik. Den Putsch gegen Jelzin begrüßte er und wurde von der Entlassung in die Unabhängigkeit eher kalt erwischt. Nach diesen Fehleinschätzungen gewann Nijasow im Rückgriff auf alte Rezepte wieder die Fassung. Die KP wurde kurzerhand in Demokratische Partei umbenannt. Die Opposition blieb weiter verboten und die Presse unter Zensur. Privatisierungen und Reformen waren nicht beabsichtigt. Nijasow ließ sich 1992 mit 99,5 Prozent aller Stimmen zum Präsidenten wählen und 1999 der Einfachheit halber zum Präsident auf Lebenszeit deklamieren. Sein Personenkult imitiert sein Jugendideal Stalin. Nijasows Porträt grüßt überlebensgroß von allen öffentlichen Gebäuden, ist auf allen Banknoten und Wodkaflaschen verewigt und wird bei allen Sendungen des Staatsfernsehens stets eingeblendet. Die Hafenstadt Krasnowodsk am Ostufer des Kaspischen Meeres wurde ebenso in Turkmenbaschi umbenannt wie der Monat Januar. Der April dagegen wurde nach seiner frühverstorbenen Mutter Gurbunsoltan benannt, der zu Ehren auch das turkmenische Wort für Brot geändert wurde. Der Turkmenbaschi bietet seinen Untertanen gratis Strom, Gas und Wasser und verbilligten Wohnraum und Brot. Wenn sie in der Hauptstadt Aschgabad („Stadt der Liebe“) wohnen, können sie sich auch an seinen Springbrunnen, der Turkmenbaschi-Prachtstraße mit neuen Marmorpalästen, leeren Luxushotels und Denkmälern des Präsidenten erfreuen. Eines zeigt eine elf Meter hohe goldene Statue des Diktators, die sich auf einem 75 Meter hohen Turm stets der Sonne entgegendreht. Ein anderes zeigt die übergroße Fibel des Turkmenbaschi, ein pseudophilophisches Traktat namens Ruhnama („Buch des Geistes“), das alle Beamten, Lehrer und Studenten auswendig lernen müssen, auf einem Triumphbogen. Sogar die vom Turkmenbaschi komponierten Lieder führen monatelang in den von ihm kontrollierten Radiostationen die Hitparaden an. Ausländische Firmen buhlen um wirtschaftlichen Einfluß Ausländische Firmen, die in Turkmenistan Geschäfte treiben wollen, sind gut beraten, eine Übersetzung und den Vertrieb des Werkes in der jeweiligen Landessprache anzukurbeln. Für Deutschland besorgt DaimlerChrysler dieses verdienstvolle Werk. Aus Dankbarkeit hat Daimler dem Autor auch gleich noch eine gepanzerte Edellimousine geschenkt. Auch Siemens läßt sich nicht lumpen. Es läßt deutsche Professoren als Leibärzte einfliegen, vom Herzchirurgen bis zum Zahnarzt. Um dem Turkmenbaschi einen Bypass legen zu lassen, spendierte Siemens ihm eine Herzklinik für vierzig Millionen Dollar. Dafür darf es in Turkmenistan Kraftwerke, Kliniken, Fernsehsender, Ölförderanlagen und Kommunikationsnetze ausrüsten sowie laut Spiegel auch Abhöranlagen installieren. Bei solchen Projekten geizt der Turkmenbaschi nicht. Beim Bau seiner Paläste durch französische Konzerne muß alles vom feinsten sein. Der Marmor stammt aus Italien. Türkische Firmen bauen ein leeren Einkaufszentrum, ein Nationalmuseum und eine übergroße Moschee. Nachdem des Turkmenbaschis großherzige Pläne scheiterten, in der Wüste Karakum („Schwarzer Sand“), die achtzig Prozent des Territoriums ausmacht, Zuckerrüben und Weizen anzubauen, steht als nächstes Wahnsinnsprojekt der Bau eines Riesenstausees in der Wüste an. Er soll 120 Kilometer lang und 60 Kilometer breit sein und von dem Wasser des Amu-Flusses, des antiken Oxus, gespeist werden, der wie alle im Pamir entspringenden Flüsse ohnehin schon unter übergroßen Entnahmen zur Bewässerung der Baumwollplantagen leidet. Alles spricht dafür, daß der neue Stausee unweigerlich die ökologische Katastrophe des Aralsees wiederholen wird, die Baukosten von sieben Milliarden Dollar ebenso verschwendet werden wie das in Zentralasien so knapp gewordene Wasser. Derweil verarmt die Bevölkerung zusehends. Selbst nach den geschönten offiziellen Statistiken leben 34 Prozent des Fünf-Millionen-Volkes unter der Armutsschwelle. Das Einkommensniveau liegt auf dem Durchschnitt von Kamerun. Die Arbeitslosigkeit beträgt je nach Schätzung zwischen zwanzig und sechzig Prozent. Die Säuglingssterblichkeit liegt bei 7,3 Prozent, die Lebenserwartung nur bei 61 Jahren. Die Krankenhäuser sind meist ohne fließendes Wasser und Strom. Der Turkmenbaschi ließ deshalb die meisten Provinzkrankenhäuser vor Jahresfrist schließen. Stationäre Behandlungen in dem Land der Größe Schwedens gibt es nur noch in der Hauptstadt. Medikamente gibt es nur gegen Bargeld. Schulkinder verbringen ein Drittel ihrer Schulzeit bei der Arbeit auf Baumwollkolchosen. Ihre Schulzeit wurde auf neun Jahre verkürzt. Auch das Studienangebot wurde weitgehend ausgedünnt. Von regionaler Zusammenarbeit mit seinen Nachbarn hält das Binnenland Turkmenistan wenig. Mit dem nördlichen Usbekistan streitet es um das Wasser des Amu und um Erdgasfelder, mit dem völkisch eng verwandten Aserbaidschan um die Seegrenze im Kaspischen Meer. Im Juli 2002 explodierte im Hafen von Turkmenbaschi unter ungeklärten Umständen der aserbaidschanische Tanker „General Schiklinski“ nach öffentlichen Disputen um Ölfelder unter dem Kaspischen Meer. Sechs Seeleute starben. Da sich die Diktatoren Alijew und Nijasow persönlich herzlich abgeneigt sind, wurde aus menschlichen Antipathien zwischen den autokratischen Herrschern schnell ein zwischenstaatlicher Disput. Als Ergebnis fiel ein amerikanisch unterstützter Plan durch, das turkmenistanische Öl- und Gas durch transkaspische Großleitungen über Aserbaidschan und Georgien an türkische Häfen zu pumpen. Jetzt bleibt weiter nur die beschränkte Absatzmöglichkeit des Verkaufs nach Rußland und der Ukraine. Die auf vier Trillionen Kubikmeter geschätzten Erdgasvorkommen entsprechen den Gesamtvorräten Rußlands, können bisher aber nur zu Bruchteilen gefördert werden. Neben den mangelnden Pipelines schreckt die internationalen Energiegesellschaften auch das unberechenbare Geschäftsgebaren des Turkmenbaschi ab, der als Alleinentscheider zuletzt von den Amerikanern 500 Millionen Dollar Vorkasse verlangte. 30.000 politische Gegner im Gulag oder der Psychiatrie Die Zahl der politischen Gefangenen wird auf 30.000 geschätzt, die Nijasow im Gulag und in der Psychiatrie einsperren ließ. Folter, Schauprozesse, die Zerstörung der Häuser und das spurlose Verschwinden politischer Gefangener sind an der Tagesordnung. Nach einem angeblichen Attentatsversuch im November 2002, als der Turkmenbaschi Schüssen auf die Präsidentenkarosse wundersam entrann, wurde ein Vizepremier neben 65 anderen Verdächtigen zu 248 Jahren Haft verurteilt. Vorher mußte er sich im Fernsehen als „Null“ und „Verbrecher“ beschimpfen und Nijasow um Gnade anflehen. Dazu führte Nijasow skurrile Regeln wie die Vielweiberei wieder ein. Auch der traditionelle Brautkauf mit Schafen und Kamelen wurde wiederbelebt. Ausländer dagegen müssen für die Hochzeit mit einer Turkmenin 50.000 Dollar an die Staatskasse entrichten. Als Religionen sind nur der Islam und die Orthodoxie erlaubt. Eine adventistische Kirche und den Tempel von Hindus ließ Nijasow abreißen. Kein Zweifel: Die Despotie des Turkmenbaschi wurde von sechs Jahrzehnten Kommunismus begünstigt. Traditionell lebten die turkmenischen Stämme von der nomadischen Viehzucht in der Wüste und in Flußoasen, von Überfällen auf seßhafte Nachbarvölker, auf die Karawanen der Seidenstraße und vom schwunghaften Sklavenhandel, dem erst der zaristische General Kaufman 1873 ein Ende machte. Führungsfunktionen hatten nach 1937 fast nur Russen Der bewaffnete Widerstand der turkmenischen Stämme gegen den Bolschewismus dauerte bis 1927. Viele Klans flohen dann mit ihren Herden in den benachbarten Iran und Afghanistan. Die zurückbleibenden Häuptlingsfamilien wurden erschossen. Stalin ließ 1937 die gesamte Intelligenz und die nicht gerade zahlreiche Führung der turkmenischen KP als Pan-Türkisten und britische Agenten hinrichten. Wirtschaftliche und politische Führungsfunktionen wurden seither fast nur von Russen ausgeübt, die unter dem Regime des Turkmenbaschi jedoch nach und nach abwandern, ohne daß einheimischer Führungsnachwuchs ausgebildet würde oder sich halten könnte. Auch wirkt die im Moskauer Exil lebende Nomenklatura der turkmenischen Opposition gegen Nijasow nicht gerade vertrauenserweckend. Sie will erst zwei Jahre nach dem Sturz des Diktators Neuwahlen abhalten – genug Zeit, um sich selbst die Taschen zu füllen. Stichwort: Turkmenistan Die frühere Sozialistische Sowjetrepublik Turkmenistan wurde 1991 unabhängig. Die 4,6 Millionen Einwohner sind zu 77 Prozent Turkmenen, 9 Prozent Usbeken, 7 Prozent Russen. Hinzu kommen kleine kasachische, aserbaidschanische oder belutschische Minderheiten. Die tragende Religion ist der Islam sunnitischer Richtung. Turkmenistan zeichnet sich durch gewaltige Ressourcen von Erdgas in der Niederung am östlichen Ufer des Kaspischen Meeres, wo sich auch größere Erdölfelder befinden, und der Wüste Karakum aus. Landwirtschaft findet in dem sehr trockenen und wasserarmen Land nur auf zwei Prozent der Fläche statt. Politisch ist der vom diktatorisch regierten Saparmurat Nijasow auf Neutralitätskurs verpflichtete Staat aufgrund seiner Rohstoffvorräte und der geostrategischen Lage zwar isoliert, aber sowohl Rußland, die USA wie auch die Länder Europas, dem Turkmenistan als OSZE-Mitglied im eigenen Selbstverständnis angehört, lassen größeren Druck vermissen. Die Menschenrechtsorganisation amnesty international klagt seit vielen Jahren die Unterdrückung und Verfolgung politischer Gegner des „Turkmenbaschi“ wie auch ausländischer Berichterstatter immer wieder an.

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