KÖLN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Einbürgerungsfeier in Köln Einwanderung als Notwendigkeit für die Zukunft bezeichnet und den gesellschaftlichen Wandel durch Migration ausdrücklich gelobt. „Deutschland wird auf Zuzug und Einwanderung angewiesen sein“, sagte der 69jährige am Donnerstag. Steinmeier überreichte persönlich Einbürgerungsurkunden an zwölf Migranten.
„Als Bundespräsident kann ich das nicht bei allen der Tausenden von Einbürgerungen tun, die wir zum Glück in jedem Jahr in unserem Land vornehmen können“, heißt es in der verbreiteten Vorabfassung der Rede. „Ohne diese Einbürgerungen wäre unser Land nicht nur in vieler Hinsicht ärmer, es hätte auch viel weniger Chancen für eine gute Zukunft.“ Steinmeier wünsche sich, daß alle Bürger „sich gemeint fühlen, wenn wir zusammen ‚Wir Deutsche‘ sagen“.
Dabei betonte das deutsche Staatsoberhaupt, „wie wichtig und wie richtig es ist, daß Menschen, die schon lange in unserem Land leben und hierbleiben möchten, auch Bürgerinnen und Bürger werden“. Denn nur so könnten sie ihre politischen Wünsche durch Wahlen einbringen. „So geht volle demokratische Teilhabe und lebendiges politisches Leben als Sache aller“, unterstrich Steinmeier.
Jede Einbürgerung „ein Feiertag für unser Land“, sagt Steinmeier
Dann kam der Sozialdemokrat auf die historische Verantwortung eines Deutschen zu sprechen. „Diese Verfassung hat die Konsequenzen gezogen aus den schrecklichen Verbrechen, die in diesem Land geschehen und von diesem Land ausgegangen sind, mit Krieg und Diktatur, mit Menschenverachtung, mit Haß und Verachtung gegen andere, ja mit deren Verfolgung und Ermordung.“ Daher sei es „ein Feiertag für unser Land“, wenn Neubürger sich zum Grundgesetz bekennen. „Ein ‚Nie wieder!‘ ist allen entscheidenden Artikeln dieses Grundgesetzes eingeschrieben.“
Jeder Deutsche müsse sich „der besonderen Verantwortung aus der Geschichte, besonders der Geschichte des Antisemitismus, Rassenwahn und Völkermordes“ stellen. „Jeder Deutsche muß Auschwitz kennen“ – und müsse verstehen, was dazu geführt habe. Die Erinnerung daran sei die Verpflichtung und die Verantwortung jedes Deutschen.
Bundespräsident besorgt über ein Erstarken von rechtsextremen Ansichten
Mit Blick auf die heutige Zeit, sprach Steinmeier seine Solidarität allen aus, „die selbst oder deren Eltern in unser Land gekommen sind, ein Erstarken von Rassismus und von rechtsextremen Ansichten und Stimmen fürchten und sich Sorgen über ihre Zukunft in diesem Land machen“. Diesen Sorgen, dem Haß und der Diskriminierung müsse der Staat und die Gesellschaft entschieden entgegentreten, forderte der Bundespräsident.
Als positives Zeichen wertete der 69jährige daß sich „gerade jetzt viele Menschen einbürgern lassen“. Es sei eine wunderbare Botschaft für ihn „und für uns alle“. Dafür seien die Deutschen dankbar und könnten darauf auch ein wenig stolz sein.
Die Rede des Bundespräsidenten ist auch in Englisch, Türkisch, Arabisch und Persisch verfügbar. (sv)