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Björn Harms, Der NGO-Komplex, Langen Müller

Mehr Ausgaben als Einnahmen: Kommunen melden größtes Defizit seit der Wiedervereinigung

Mehr Ausgaben als Einnahmen: Kommunen melden größtes Defizit seit der Wiedervereinigung

Mehr Ausgaben als Einnahmen: Kommunen melden größtes Defizit seit der Wiedervereinigung

Menschen stehen am Dienstag (01.02.2011) Schlange im "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - das jobcenter" in Gelsenkirchen. Der frostige Winter macht das Arbeiten in vielen Berufen derzeit unmöglich und hat die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland auf 3,347 Millionen steigen lassen. Im Vergleich zum Dezember ist das zwar ein Plus von 331 000, doch vor einem Jahr waren im Januar noch 270 000 mehr Menschen auf Jobsuche, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Schlange vor dem „Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen“: Bürgergeld zwingt Kommunen zur Kreditaufnahme. Foto: picture alliance / dpa | Julian Stratenschulte
Menschen stehen am Dienstag (01.02.2011) Schlange im "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - das jobcenter" in Gelsenkirchen. Der frostige Winter macht das Arbeiten in vielen Berufen derzeit unmöglich und hat die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland auf 3,347 Millionen steigen lassen. Im Vergleich zum Dezember ist das zwar ein Plus von 331 000, doch vor einem Jahr waren im Januar noch 270 000 mehr Menschen auf Jobsuche, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Schlange vor dem „Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen“: Bürgergeld zwingt Kommunen zur Kreditaufnahme. Foto: picture alliance / dpa | Julian Stratenschulte
Schlange vor dem „Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen“: Bürgergeld zwingt Kommunen zur Kreditaufnahme. Foto: picture alliance / dpa | Julian Stratenschulte
Mehr Ausgaben als Einnahmen
 

Kommunen melden größtes Defizit seit der Wiedervereinigung

Deutschlands Kommunen am Limit. Das Defizit von Städten und Gemeinden nimmt dramatisch zu. Besonders die Sozialleistungen kommen die Bürger teuer zu stehen.
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WIESBADEN. Die Kosten der Kommunen sind im vergangenen Jahr regelrecht explodiert. In der Folge überstiegen die Ausgaben die Einnahmen um 24,8 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt meldete. Das ist ein kommunales Rekorddefizit seit der Wiedervereinigung.

Zum Vergleich: 2023 fehlten etwa 6,6 Milliarden Euro. Im vergangenen Jahr konnten die Kommunen 6,2 Prozent ihrer Ausgaben nicht durch die Einnahmen decken. Den Fehlbetrag mußten sie über Kredite oder Rücklagen finanzieren.

Sozialleistungen verschlingen gigantische Beträge

Während die Einnahmen gegenüber dem Vorjahr um 7,6 Prozent stiegen, wuchsen die Kosten der kommunalen Kern- und Extrahaushalte um 12,6 Prozent an. Eine Ursache für die Ausgabenexplosion ist offenbar bereits ausgemacht.

„Treiber der Ausgaben der kommunalen Kernhaushalte waren vor allem die Sozialleistungen“, heißt es vom Statistischen Bundesamt. Diese erhöhten sich 2024 um 11,7 Prozent beziehungsweise 8,9 Milliarden Euro. In der Summe waren das 84,5 Milliarden Euro.

Kommunen melden Kostenanstieg bei Asylleistungen

Grund für den Anstieg sind angepaßte Regelsätze bei der Sozialhilfe und dem Bürgergeld. Auch die Ausgaben für die Kinder- und Jugendhilfe sowie für Eingliederungshilfen sind angewachsen. Eine leichte Erhöhung gab es auch bei den Asylbewerberleistungen. Sie stiegen um 3,3 Prozent auf 3,8 Milliarden Euro.

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, setzte am Dienstag zudem einen Appell an die neue Bundesregierung für eine Asylwende ab. „Die Kommunen in Deutschland sind bei der Aufnahme, Unterbringung und Integration von nach Deutschland geflüchteten Menschen seit vielen Monaten an ihrer Belastungsgrenze“, schilderte er gegenüber dem Handelsblatt. (zit)

Schlange vor dem „Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen“: Bürgergeld zwingt Kommunen zur Kreditaufnahme. Foto: picture alliance / dpa | Julian Stratenschulte
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