BERLIN. Der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert. Nur so könne die Bundeswehr wieder zu einer starken Territorialarmee mit ausreichend Reservisten werden. Auch der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) warnte, ohne Wehrpflicht seien die Nato-Ziele nicht erreichbar.
Gabriel erklärte im Tagesspiegel: „Deutschland muß zur Wehrpflicht zurückkehren. Anders wird es uns nicht gelingen, die Bundeswehr wieder zu einer Territorialarmee zu machen, die auch über ausreichend Reservisten verfügt.“ Eine starke Armee diene nicht dem Krieg, sondern der Abschreckung und Kriegsverhinderung.
Die Wehrpflicht könne nach Ansicht des früheren SPD-Chefs zudem helfen, gesellschaftliche Illusionen zu überwinden. „Die Vorstellung, es gebe in postheroischen Zeiten nur Rechte, aber keine Pflichten, führt uns in die Sackgasse und in die Bedeutungslosigkeit“, so Gabriel.
Wehrpflicht seit 2011 ausgesetzt
Auch Bartels sieht ohne Wehrpflicht keine Möglichkeit, die geplanten Nato-Vorgaben zu erfüllen. „Ohne echte Wehrpflicht werden die der Nato angezeigten Zielzahlen von 260.000 aktiven Soldaten und mit Reservisten 460.000 nie und nimmer zu erreichen sein“, sagte er.
Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, ist aber weiter im Grundgesetz verankert und könnte mit einfacher Mehrheit wieder eingeführt werden (JF berichtete). Ende des Monats will das Kabinett über den Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beraten, der einen freiwilligen Wehrdienst vorsieht, der Anfang 2026 starten soll. (rr)
