DAMASKUS. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr österreichischer Amtskollege Gerhard Karner (ÖVP) haben eine geplante Reise nach Syrien kurzfristig abgesagt. Die Minister wollten ursprünglich am Donnerstag von Jordanien aus mit einem Flugzeug der Bundeswehr nach Damaskus reisen. Hintergrund sei eine akute Terrorwarnung gewesen.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte mit, deutsche Sicherheitsbehörden hätten „konkrete Hinweise auf eine terroristische Bedrohung“ erhalten. Die Reise sei daher noch vor dem Abflug aus Amman abgebrochen worden. Faeser und Karner hätten diese Entscheidung gemeinsam getroffen.

Die mögliche Gefährdung der Delegation und der eingesetzten Sicherheitskräfte sei nicht verantwortbar gewesen. Laut Ministerium könne nicht ausgeschlossen werden, daß sich die Drohung direkt gegen die deutsche und österreichische Delegation gerichtet habe.

Deutschland will nach Syrien abschieben

Die Visite war im Vorfeld nicht angekündigt worden und sollte unter hohen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. Geplant waren Gespräche mit Mitgliedern der syrischen Übergangsregierung und Vertretern der Vereinten Nationen. Im Mittelpunkt standen Fragen der Sicherheit sowie die Rückführung syrischer Staatsangehöriger, insbesondere von Straftätern und islamistischen Gefährdern. Deutschland und Österreich drängen seit längerem darauf, kriminelle Syrer zügig in ihr Herkunftsland abschieben zu können.

Ungeachtet dessen gilt Syrien für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) weiterhin als unsicher. Entscheidungen über Asylanträge von Syrern werden daher nach wie vor ausgesetzt. (rr)