LEIPZIG. Drei zur Abschiebung vorgesehene Afghanen sind kurz vor einem geplanten Flug nach Kabul untergetaucht. Zwei von ihnen gelten weiterhin als verschwunden. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) sieht die Schuld im System und fordert Konsequenzen.

Die drei Migranten hätten am vergangenen Freitag gemeinsam mit 81 weiteren Afghanen vom Flughafen Leipzig/Halle abgeschoben werden sollen. Kurz zuvor hatte ein Gericht jedoch ihre Freilassung aus dem sächsischen Ausreisegewahrsam angeordnet. Grund dafür waren Folgeanträge auf Asyl, die von ihren Anwälten wenige Tage vor dem Flug gestellt worden waren.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe die Anträge zwar rasch als offensichtlich substanzlos bewertet – da seien die Betroffenen jedoch bereits verschwunden gewesen. Innenminister Schuster sprach im MDR von einem „erkennbaren Mißbrauch“. Einer der drei Afghanen sei inzwischen wieder aufgetaucht, die beiden anderen blieben unauffindbar. Ihnen seien umgehend sämtliche Leistungen gestrichen worden.

Schuster will mehr Afghanen abschieben

Schuster kündigte an, das Thema auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz setzen zu wollen. Zudem forderte er, daß Rückführungen nach Afghanistan künftig regelmäßig durchgeführt werden müßten. „Nur wenn Gerichte auf konkrete Flugtermine vertrauen können, sind Entscheidungen über Abschiebegewahrsam tragfähig“, so der CDU-Politiker.

Bereits am 18. Juli hatte die Bundesregierung erstmals seit Jahren wieder einen Sammelcharterflug mit Afghanen in ihre Heimat geschickt. Der Flug war Ergebnis diskreter Gespräche in Katar. An Bord befanden sich ausschließlich verurteilte Straftäter. (rr)