BERLIN. Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat Gespräche mit dem BSW auch auf Bundesebene eingeräumt. „Natürlich rede ich auch mit Frau Wagenknecht“, sagte er auf eine entsprechende Frage in einem Studio-Interview mit Welt-TV. Zum Inhalt blieb der Politiker im Allgemeinen: „Über das, was Deutschland bewegt, und wie man Mehrheiten verändern kann.“

Beide Parteien suchen offenbar neue Partner, nachdem die AfD als zweitstärkste Fraktion im Bundestag von allen ihr zustehenden Ämtern im Präsidium und den Ausschüssen ausgeschlossen ist und das BSW mit 4,98 Prozent haarscharf an der Fünfprozenthürde gescheitert war. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuletzt in der ARD-Talksendung „Maischberger“ betont, bei nötigen Zweidrittelmehrheiten auf die Linksfraktion von Heidi Reichinnek, aber auf keinen Fall auf die AfD zu setzen.

Zunächst hatten Gespräche auf Führungsebene in Thüringen stattgefunden. Die Fraktionschefs Frank Augsten (BSW) und Björn Höcke (AfD) hatten sich zusammengesetzt. Das Treffen war auch deswegen brisant, weil das BSW mit CDU und SPD eine Minderheitskoalition bildet, die sich von der Linken dulden läßt.

Chrupalla lobt Gespräche von Höcke und Augsten

Sahra Wagenknecht hatte im Vorfeld sogar gesagt, sie könne sich „wechselnde Mehrheiten“, also gemeinsame Abstimmungen mit der AfD vorstellen. Das würde indes das Aus der Brombeer-Koalition bedeuten. Die AfD, die mit Abstand größte Fraktion, und das BSW verfügen im Thüringer Landtag über eine komfortable absolute Mehrheit der Sitze, nutzen sie aber bisher nicht. Stattdessen verhilft das BSW zum Ärger Wagenknechts Christ- und Sozialdemokraten zur Regierung.

Chrupalla lobte das Gespräch jetzt: „Das ist absolut richtig und vor allen Dingen auch im Bürgerinteresse. Das haben die Bürger gewählt.“ Augsten und Höcke bezeichneten den Austausch im Nachhinein jeweils als „konstruktiv“. Der BSW-Landeschef verbreitete in einer Mitteilung, er und Höcke hätten „konstruktiv und offen über unsere unterschiedlichen Sichtweisen, Probleme und Perspektiven der aktuellen Landespolitik gesprochen“. Der AfD-Landeschef habe verneint, daß seine Partei ein Interesse daran habe, daß der Staat nicht funktioniert.

Höcke erklärte, das Gespräch mit dem BSW-Fraktionschef „läßt auf die Erstellung tragfähiger Lösungsvorschläge hoffen“. Er ergänzte: „Wir haben ein intensives zweistündiges Gespräch geführt und konstruktiv die Lage des Freistaates Thüringen besprochen. Wir denken in der Sommerpause über die Lösung konkreter Probleme nach.“ (fh)