DRESDEN. Nach Bekanntwerden von Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden hat die Polizei Ermittlungen eingeleitet. Demnach seien in mindestens zwei Dresdner Wahllokalen manipulierte Stimmzettel entdeckt worden. Unbekannte hätten das von Briefwählern gesetzte Kreuz auf dem Wahlzettel überklebt und ein weiteres Kreuz bei den Freien Sachsen gesetzt. Derzeit seien etwa 100 Stimmzettel betroffen, berichtet die Sächsische Zeitung.
„Möglicherweise werden die betroffenen Stimmen für ungültig erklärt“, sagte Dresdens Wahlleiter Markus Blocher. Demnach sollen die manipulierten Stimmzettel bereits überklebt im Briefwahllokal angekommen sein. Als mögliche Erklärung führte er an, daß die Stimmzettel aus zentralen Einrichtungen wie Seniorenheimen stammen könnten, wo sie eingesammelt und dann verändert wurden.
Die rechtsextreme Kleinpartei wies die Vorwürfe, sie sei dafür verantwortlich, zurück. Möglich sei eine „linke Sabotageaktion“ oder ein „völlig verunglückter Unterstützungsversuch“.
Sachsens Wahlleiter mußte Sitzverteilung ändern
Bereits am Montag nach der Landtagswahl mußte der sächsische Landeswahlleiter das vorläufige Ergebnis korrigieren, womit die AfD ihre Sperrminorität verloren hatte. Als Ursache nannte die Behörde einen „Softwarefehler“.
Vertreter anderer Parteien und Experten hielten dem Wahlleiter vor, ein falsches Sitzverteilungsverfahren angewendet zu haben. Sie monierten, die angegebene Stimmenanzahl bei den Parteien müßte nach dem seit 2023 gültigen Sainte-Laguë-Verfahren andere Fraktionsstärken im Landtag zur Folge haben. Zuvor galt das D’Hondt-Verfahren, welches stimmenstärkere Parteien bevorteilt. (kuk)
