MÜNCHEN. Eine Onlineshop-Betreiberin aus München hat offenbar ohne Zustimmung verschiedene Polizeilogos für Plakate mit der Aufschrift „Gemeinsam Gegen Rechts“ verwendet. Im Onlineshop hankemacht.com waren bis vor kurzem insgesamt sechs entsprechende Plakate mit den Logos der Polizei Bayern, Sachsen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen und Hamburg erhältlich. Jedes der Plakate kostete 40 Euro.
Nach einer Anfrage der JUNGEN FREIHEIT entfernte die Betreiberin die Plakate aus ihrem Shop. Auf die Frage, ob die Polizei die Verwendung der Logos erlaubt hatte, antwortete sie bislang nicht. Die jeweiligen Innenministerien beziehungsweise Polizeipressestellen teilten in der Mehrzahl mit, bislang keine Kenntnis von der Verwendung der Logos gehabt zu haben.
Bayern will rechtliche Schritte prüfen
Das bayerische Innenministerium kündigte zudem die Prüfung „rechtlicher Schritte und insbesondere einer Unterlassungsverfügung“ an. Ähnlich äußerte sich das Innenministerium in Sachsen, das die „Rechtmäßigkeit überprüfen und die notwendigen Schritte einleiten“ wolle.
Auch die Polizei Hamburg und das hessische Innenministerium haben nach eigenen Angaben keine Erlaubnis zur Nutzung der Logos erteilt und eine Prüfung eingeleitet. Die Innenministerien in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein wollen sich erst in den kommenden Tagen zu der Angelegenheit äußern.
Das Plakat ist außerdem in mehreren Folgen der Krimiserie „Watzmann ermittelt“ zu sehen. Die Serie wird seit Mai 2019 in der ARD, im Bayerischen Fernsehen sowie beim ARD-Sender One ausgestrahlt. (dh)
