BERLIN. Erstmals seit der Machtergreifung der Taliban hat Deutschland wieder Personen nach Afghanistan abgeschoben. Insgesamt 28 afghanische Straftäter saßen in einem Flugzeug, das am Freitag morgen in Leipzig startete und nach Kabul fliegt, berichtete der Spiegel.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit bestätigte den Vorgang: „Es handelte sich hierbei um afghanische Staatsangehörige, die sämtlich verurteilte Straftäter waren, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen.“ Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bestätigte den Vorgang auf der Internetplattform X. „Deutschland schiebt heute 28 Straftäter nach Afghanistan ab. Unsere Sicherheit zählt, unser Rechtsstaat handelt. Ich danke der Bundespolizei und den Ländern für die enge Zusammenarbeit“, schrieb die Ministerin.
Deutschland schiebt heute 28 Straftäter nach Afghanistan ab. Unsere Sicherheit zählt, unser Rechtsstaat handelt. Ich danke der Bundespolizei und den Ländern für die enge Zusammenarbeit.
— Nancy Faeser (@NancyFaeser) August 30, 2024
Es gab keine Verhandlungen mit Afghanistan
Die Straftäter wurden dazu aus verschiedenen Bundesländern nach Leipzig gefahren. Jeder Abgeschobene erhielt 1.000 zudem Euro Handgeld. Auch ein Arzt war mit an Bord.
In den Genuß der 1.000 Euro kamen unter anderem der Vergewaltiger von Illerkirchberg, der ein 14jähriges Mädchen stundenlang vergewaltigte und mißhandelte, ein Afghane mit mehr als 160 Straftaten sowie andere Kindervergewaltiger.
Die Abschiebung soll zwei Monate lang vorbereitet worden sein. Verhandelt wurde allerdings nicht mit dem Taliban-Regime, sondern mit dem Emirat Katar. Wegen der „schwierigen Rahmenbedingungen“ habe Deutschland „regionale Schlüsselpartner um Unterstützung gebeten, um die Rückführung zu ermöglichen“, bestätigte Hebestreit. (lb)