Rücktrittsforderungen gegen Faeser: „Compact“ zurück im Spiel: Innenministerium in Erklärungsnot

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: Hält Eingriffe in die Pressefreiheit für normal Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow

Rücktrittsforderungen gegen Faeser

„Compact“ zurück im Spiel: Innenministerium in Erklärungsnot

Deutschland

15. August 2024

Autor: JF-Online

17 Kommentare

Das Innenministerium bleibt nach JF-Informationen optimistisch, daß das Verbot des „Compact“-Magazins im Hauptsacheverfahren hält. Kritiker werfen Faeser vor, leichtfertig die Pressefreiheit zu gefährden. Sie selbst zeigt sich komplett uneinsichtig.

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Kommentare

Conte di Fonte sagt:

15. August 2024 um 21:10 Uhr

Nun ja. Bessere Wahlhelfer als Frau Faeser, Herrn Haldewang und Herrn Wanderwitz könnte sich die AfD nicht wünschen.
jdory sagt:

15. August 2024 um 20:50 Uhr

Die Frau sitzt das aus, jede Wette.

Vielleicht hofft sie ja wirklich, auf den beschlagnahmten Computern ‚Beweise‘ zu finden, die dann rückwirkend den Verfassungsbruch rechtfertigen würden. Es würde mich auch nicht wundern, wenn da etwas gefunden würde, von dem Herr Elsässer heute noch garnichts weiß.

Sehr gute Stellungnahme von Steinhöfel hier bei Apollo News:

https://youtu.be/n9VHDIjE0Cw?si=Wr8ZoItMZwkBhEPP
Freiheit statt Faeser sagt:

15. August 2024 um 17:06 Uhr

Faeser wollte den Rechtsbruch. Sie und ihre Mitarbeiter wussten von vorneherein, das sie mit diesem unverhältnismäßigen Zeug nicht durchkommen.

Den Wahlkampf aber für die SPD in Brandenburg mit widerrechtlichen Mitteln freizukämpfen war denen von vorneherein wichtiger, als Recht und Gesetz.

Die „blaue Welle“ sollte auf jeden Fall gebrochen werden.

Es ist hoch wahrscheinlich, dass die brandenburgische Landesregierung, namentlich Woidke (SPD) und Stübgen (CDU) darauf im Hintergrund hingearbeitet haben. Um denen zu helfen hat Faeser dann Recht und Gesetz gebrochen.

Mit Compact verliert die SPD auch in Brandenburg die Macht und den Führungsanspruch.

Bei dem Verbot von Compact ging es konkret und handfest darum, den Wahlkampf der AfD zu sabotieren.

Denn die hatten sich mit Compact dahingehend vertraglich geeinigt, dass sie logistische Hilfe bei Wahlkampfveranstaltungen bekommen bei Bühnenbau, Licht, Beschallung, Bild- und Tonaufzeichnungen.

Das widerrechtliche Compactverbot war punktgenau vor den Landtagswahlen erfolgt, um den Wahlkämpfern der AfD maximalen Schaden zuzufügen.

https://www.nrwspd.de/2003/02/25/spd-presse-vor-siebzig-jahren-von-den-nazis-verboten/ Vorbildlich !
1. Gottfried Hermann Spieth sagt:
  
  15. August 2024 um 19:33 Uhr
  
  Interessante Deutung des Vorgangs. Sehr plausibel.
Kopfhörer sagt:

15. August 2024 um 16:31 Uhr

Es ist im Grunde recht einfach: Die Staatsmedien (auch solche die sich privat nennen) sind mit ihren Lippen an ihrem Hintern festgesaugt. Selbst wenn Faeser es wollte, mit all dem Gewicht könnte sie gar nicht von ihrem Amt aufstehen.

Oder anders formuliert: Bei kriminellen Banden spielt man sich üblicheweise gegenseitig den Ball zu. Sobald er abgespielt ist sagt man: Ich habe ihn nicht!

Faeser darf machen wozu immer sie Zeit und Lust findet nur die kriminelle Bande bei den Staatsmedien darf sie nie kritisieren. Bestenfalls darf sie sie als „Verteidiger der Demokratie“ loben. Umgekehrt ist es exakt gleich. Die Medien dürfen sie nicht kritisieren, aber für ihren „Kampf gegen Rechts“ loben. Und so kann jede Bande ihren kriminellen Machenschaften nachgehen und gemeinsam das Kartell stärken.

Das war in Deutschland einmal anders aber das wird sich nicht mehr ändern. Dafür sind die Strukturen zu stark verfilzt. Jede kennt genug Dreck über den anderen, sodass keiner unbeschadet aus einer Auseinandersetzung kommen würde. Also küsst man sich gegenseitig den …
Monika Vogel sagt:

15. August 2024 um 16:22 Uhr

Neomarxisten wie Faeser sind in der Regel nicht einsichtig. Ich vergleiche Faeser gern in ihrer linksideologischen Haltung mit der Frau des ehem. MP der DDR Margot Honecker, der DDR Bildungsministerin. Es ist nur immer wieder erstaunlich, wie solche Antidemokraten sich in der westlichen Welt hocharbeiten konnten und halten können.
horst jürgen_schäfer sagt:

15. August 2024 um 15:02 Uhr

An Beuster: Und die Menschenwürde ist ein Gummibegriff, den jede Richtung (so auch das herrschende BRD-Verbrecherregime) für sich auslegen kann und auslegt, von redlicher objektver Betrachtung meilenweit weg. Nirgendwo bei Compact wurde sie gezielt verletzt. Und ist es eine üble Dreckslüge von Ihnen und Ähnlichen in Politik und Medien, daß Compact (ebenso die AfD) die Demokratie abschaffen wolle. Das mag genügen vorerst zu Ihrem völlig parteiischen (wie schon früher zu Impfen, Asyl), monopolistisch verbogenen Verständnis von Journalismus, der keineswegs auf die etablierten Medien (die ja -wie auch VRM/WNZ- rapide an Auflage verlieren, weil sie gegen große Teile ihrer jetzigen und früheren Leser anschreiben) beschränkt ist, sondern sich als Graswurzelbewegung alternativ massenhaft ausbreitet, und Demokratie!
Erwin Reus sagt:

15. August 2024 um 14:32 Uhr

Einsicht setzt ein gewisses Maß an Intelligenz voraus!
Wilhelm Friedrich sagt:

15. August 2024 um 13:45 Uhr

Faeser selbst wird niemals zurücktreten, dieser Menschentyp muss, schön demokratisch durch Abwahl, zurück getreten werden.

Am 1.9.2024 ist in Thüringen und Sachsen Abwahltag!

X AfD
Quo vadis Deutschland? sagt:

15. August 2024 um 13:37 Uhr

Kann mir jemand auf die Sprünge helfen?

Wie wird begründet, dass Compact „ein zutiefst antisemitisches Magazin“ ist? Ich finde da wirklich nichts.
1. Mjolnir sagt:
  
  15. August 2024 um 21:39 Uhr
  
  Der Antisemitismus des COMPACT-Magazins macht sich daran fest, daß dies nicht US hörig ist. Daß es in Putin nicht den Teufel sieht. „Gesundheits“-Politiker wie Spahn und Lauterbach (und nicht nur die) für gemeingefährliche Kriminelle hält. Daß es „Deutschland den Deutschen“ und „Alles für Deutschland“ für rechtskonforme Aussagen hält. Und……, na ja, ich könnte ewig so fortfahren. Wirklich Antijüdische Parolen, oder echten Antijudaismus, werden Sie dort in der Tat nicht finden. Es wird einfach nur als Totschlagargument genutzt. Ebenso wie diese unsinnige Begrifflichkeit „gesichert rechtsextrem“. Aber der inflationäre Gebrauch, ohne auch nur einmal Beweise – z.B. durch etwaige Gutachten -dafür vorzulegen, hat bewirkt, daß diese sich abgenutzt haben, und jeder der auch nur halbwegs bei Verstand ist, auf deren manipulatives Vorgehen pfeift – um es mal freundlich auszudrücken……
Ramgeis sagt:

15. August 2024 um 13:30 Uhr

Wer bitte ist Nancy? Ich kenne nur Näncy 😉
Dieter sagt:

15. August 2024 um 13:20 Uhr

So, so?! Faeser zeigt sich komplett uneinsichtig!? Ach, sie ist von ihrem Handeln überzeugt? Das bitte möchte ich doch gern von ihr erklärt wissen. Entweder, sie hat recht, dann sind die Beobachter von Faeser senil, stupide oder im kretinhaften Lebenszyklus, oder sie hat eigenmächtig idiotischen Unfug kreiert. Also Lorbeerkranz oder Anstalt im Verschluß. Ist kein Verantwortlicher -außer Scholz-Ampel oder Bundespräsident- in der Lage diese politische Schieflage wieder lotrecht zu machen?Hat Faeser das schiksal des rumänischen Diktaturs vergessen?
Carsten Schulz sagt:

15. August 2024 um 13:06 Uhr

Danke, liebe Nancy Faeser!!

Es ist Zeit, unserer verehrten Innenministerin für ihren unermüdlichen Kampf für den Wahlerfolg der AfD zu danken. Ich bin sicher, dass allein ihr Agieren der AfD etliche Wählerstimmen einbringt.

Weiter so, liebe Nancy! Vorwärts immer, rückwärts nimmer!
Hermann Peter sagt:

15. August 2024 um 13:05 Uhr

Eine Bitte an Compact: Bitte Millionen an Entschädigungen für Umsatzverluste, Vermögensschäden usw. einklagen. Zeigt den Bonzen, wo „der Hammer hängt“.
UnbetreuterDenker sagt:

15. August 2024 um 13:01 Uhr

Da wird Niemand zurücktreten oder gar entlassen.
Die und ihr Bluthund machen ihren Job. Mit voller Rückendeckung durch Regierung und Medien.
Bis zum endgültigen Urteil hat man die Richter auf Regierungsliene gebracht …. oder ausgetauscht.
Ingmar Stahl sagt:

15. August 2024 um 12:50 Uhr

Der Schaden ist angerichtet. Das ist nur ein Teilerfolg für Elsässer. Das Gericht schwurbelt herum – aus Angst. Konsequenzen für die furchtbare Nancy? Keine.