BERLIN. Die Linke will die aus der Partei ausgetretene Sahra Wagenknecht aus der Fraktion werfen. Auch die anderen neun Abgeordneten, die mit ihr das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegründet haben, müssen gehen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) und bezieht sich dabei auf die Fraktionsspitze.

Allerdings hätte der Rauswurf der zehn Parlamentarier auch schwerwiegende Folgen für die Fraktion, die an der Fünfprozenthürde gescheitert und nur über drei direkt gewählte Abgeordnete in den Bundestag eingezogen war. Sie verliert dann ihren Fraktionsstatus und wird zur Gruppe herabgestuft, die weit geringere parlamentarische Rechte genießt und auch deutlich weniger Geld erhält.

Wagenknecht will bleiben

„Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, daß wir Leute, die so spalten, wieder in die Fraktion aufnehmen, damit sie dann im Januar mit einem großen Paukenschlag erneut aus der Fraktion austreten können“, sagte der ehemalige Parteivorsitzende Bernd Riexinger dem RND.

Nach der Geschäftsordnung der Linksfraktion müssen Abgeordnete, die die Partei verlassen haben, einen Antrag auf Verbleib in der Fraktion stellen. Wagenknecht hatte bei der Vorstellung der Pläne für ihre neue Partei erklärt, daß sie und die anderen neun Abtrünnigen in der Bundestagsfraktion bleiben wollen.

Abstimmung am 7. oder 14. November

Aus Fraktionskreisen hieß es nun, die Abstimmung darüber werde voraussichtlich in einer der folgenden Fraktionssitzungen am 7. oder 14. November stattfinden. Wagenknecht und die weiteren neun seien aufgefordert worden, der Fraktionssitzung fernzubleiben.

Wagenknecht hatte vergangene Woche angekündigt, das nach ihr benannte Bündnis im Januar als neue Partei zu gründen. Der CDU bot die 54jährige bereits Koalitionen an. (fh)