BERLIN. Mit deutlichen Worten hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz auf den Umfrage-Höhenflug der AfD reagiert. „Diese Partei ist ausländerfeindlich. Diese Partei ist antisemitisch“, sagte er am Sonntag abend im ZDF-„heute journal“, ohne dies zu belegen.
„Solange ich Parteivorsitzender der CDU bin, wird es keinerlei Zusammenarbeit mit dieser Partei geben“, betonte er. Die Union habe „mit diesen Leuten nichts zu tun, und hier wird es keine Zusammenarbeit geben – unter der Hand, über der Hand, auf dem Tisch, unter dem Tisch mit mir und uns nicht“.
Merz’ Beliebtheitswerte sinken weiter
Die AfD war sowohl beim ARD-Deutschlandtrend als auch bei der Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung mit 18 bzw. 19 Prozent so hoch wie noch nie gemessen worden. In beiden Erhebungen lag sie jeweils gleichauf mit der Kanzler-Partei SPD. Die Union steht in der Insa-Umfrage bei 27 Prozent.
Merz kann aus der verbreiteten Ablehnung der Bundesregierung – 79 Prozent sind unzufrieden mit der Ampel – auch persönlich kein Kapital schlagen. Seine Zustimmungswerte sinken weiter. Zuletzt lagen sie nur noch bei 26 Prozent (minus drei Punkte). AfD-Chefin Alice Weidel konnte dagegen um vier Punkte zulegen und erreichte 18 Prozent.
Merz will Kompromisse mit der Ampel machen
Für die hohe Zustimmung zur AfD machte Merz die Koalition verantwortlich: „Wenn wir eine handwerklich und politisch gut arbeitende Regierung hätten, dann läge die AfD nicht bei 18 Prozent.“ Gleichzeitig verteidigte er sich gegen den Vorwurf, die Union verwende die Wortwahl der AfD: „Wir benutzen keinen AfD-Sprech.“
Manchmal werde zwar auch in Reihen der Union übertrieben, sagte er. Die Union sei in der Sache aber klar und deutlich, bleibe am nächsten Tag gesprächsfähig und sei bereit dazu, mit der Regierung Kompromisse zu machen. Auch beim Gebäudeenergiegesetz stehe einem Kompromiß mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) „nichts im Weg“. (fh)
