BERLIN. Der Leiter des Berliner Zentrums für Sicherheit und Verteidigung (DAGP), Christian Mölling, hat der Bundeswehr noch einen langen Weg hin zur Abschreckungsfähigkeit bescheinigt. „Es sind zehn bis 15 Jahre, die man dafür einfach rechnen muß“, sagte der Politikwissenschaftler dem Deutschlandfunk.
In Beschaffungsfragen befänden sich die deutschen Streitkräfte noch „im ganz kleinen Maschinenraum“, während sich die die Großwetterlage in Sachen Technologie in eine ganz andere Richtung entwickele. „Wir sind immer noch bei sehr kleinen Schräubchen, die wir drehen“, betonte Mölling.
DAGP-Chef: Können uns nicht mehr auf USA verlassen
Vor allen Dingen müßten sich die Verantwortlichen rund um Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) von der Vorstellung trennen, daß eine europäische Rüstungskooperation in allen Bereichen nützlich sei. Natürlich koste die Modernisierung der Armee Geld. „Dieses Geld haben wir in der Vergangenheit gespart. Das tut mir sehr leid, aber hier geht es letztendlich auch um eine Präventivmaßnahme. Das ist Vorsorge“, unterstrich er.
Die europäischen Länder könnten nicht länger strategische Autonomie für sich in Anspruch nehmen und gleichzeitig vom nuklearen Schirm der Vereinigten Staaten und deren Truppenpräsenz auf dem Kontinent profitieren. „So läßt es sich natürlich phantastisch über europäische Autonomie philosophieren, mit dem Champagner-Glas in der Hand auf der einen Seite und auf der anderen Seite aber wissend, daß meine eine sicherheitspolitische Zeche woanders gezahlt wird“, mahnte Mölling.
Die amerikanischen Streitkräfte unterhalten zahlreiche Stützpunkte auf deutschem Staatsgebiet, beispielsweise in der Nähe des oberpfälzischen Grafenwöhr, wo sie zuletzt auch mit britischen Verbänden trainierten.
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Die entschiedenste Ressource in diesem Zusammenhang sei allerdings die Mannstärke der deutschen Streitkräfte, betonte DAGP-Chef Mölling am Montag in einem Tweet. Gerade hier verfehle die Bundeswehr aber ihre selbstgesteckten Ziele.
Mölling: Ukraine braucht Atombomben
Dies gelte sowohl für Deutschland als auch für Frankreich und die Länder in Osteuropa. Dort werde vor allem die Ukraine künftig eine Art „Minimalabschreckung“ gegenüber Rußland ausüben müssen. Im Krieg zwischen den beiden Ländern hatten die russischen Streitkräfte zuletzt ihren Sieg in der Schlacht um die Stadt Bachmut im Donbass verkündet.
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Die Abschreckungsfähigkeiten der Ukraine könnten in Zukunft sowohl innerhalb als auch außerhalb der Nato organisiert werden. Kiew empfahl er vor diesem Hintergrund, sich auf die ein oder andere Weise mit Atomwaffen auszustatten. „Aus ukrainischer Sicht würde ich auf einen nuklearen Schutzschirm Wert legen. Und wenn ich ihn nicht von der Nato bekomme, dann würde ich ihn mir anders besorgen“, fügte der DAGP-Leiter noch hinzu.
Pistorius drängt auf Abschreckungsfähigkeit der Bundeswehr
In den vergangenen Monaten hatte Pistorius immer wieder auf den Ausbau der Abschreckungsfähigkeiten der Bundeswehr gedrängt. Neben dem von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Sondervermögen würden dabei auch regelmäßige Truppenübungen eine Rolle spielen, wie das Verteidigungsministerium unlängst betonte.
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„Übungen sind die Währung der Abschreckung“, hieß es dazu in einer Pressemitteilung. Denn Abschreckung könne nur funktionieren, wenn die Bundeswehr öffentlichkeitswirksam ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stelle. Zuletzt hatten Bundeswehrsoldaten in Litauen an der internationalen Gefechtsübung „Iron Wolf“ teilgenommen. (fw)
