BERLIN. In Berlin stellen Moldawier mit Abstand die größte Gruppe unter den Migranten mit abgelehntem Asylantrag. Danach folgen mit 9,3 Prozent Ausländer mit ungeklärter Staatsangehörigkeit – ebenfalls deutschlandweiter Rekord. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor, über die die dpa berichtet.

Demnach stammen fast 18 Prozent der insgesamt 21.654 Ausreisepflichtigen in der Hauptstadt aus Moldawien (Moldau). Diese hohe Zahl hängt ganz offenbar mit einer einmaligen Praxis in der Hauptstadt zusammen. Der noch amtierende rot-grün-rote Senat zahlte an diese Gruppe Sozialleistungen für mehrere Monate im Voraus aus.

Wer seinen Paß wegwirft, erhält eine Duldung

Die südosteuropäische Republik ist wie die Bundesrepublik Deutschland eine parlamentarische Demokratie. Allerdings gehört sie zu den ärmsten Ländern Europas. Obwohl Moldawier praktisch keinen Asylanspruch haben, bleiben viele trotz einer Ablehnung in Deutschland. Sie erhalten dann weiterhin Transferleistungen.

Berlin beherbergt zudem so viele Ausländer, bei denen sich die Identität nicht klären läßt wie kein anderes Bundesland. Grund: Sie haben ihre Ausweispapiere verloren oder weggeworfen und wollen nicht angeben, woher sie kommen. Fast alle erhalten dann eine Duldung, weil die Behörden ihre Staatsangehörigkeit nicht klären können. Sie bleiben zwar ausreisepflichtig, werden aber nicht abgeschoben. Zudem scheitern zwei von drei Abschiebungen.

Laut Bundesregierung waren zum Stichtag 31. Dezember 2022 insgesamt 304.308 Ausländer ausreisepflichtig, davon verfügten die meisten, nämlich 248.145, über eine Duldung. (fh)