Joachim Kuhs
Linke-Politikerin Juliane Nagel
Linke-Politikerin Juliane Nagel Foto: picture alliance / Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa | Jan Woitas

Debatte über Asylpolitik
 

Linken-Politikerin Nagel bezeichnet Abschiebungen als „Deportationen“

LEIPZIG. Die sächsische Politikerin Juliane Nagel (Die Linke) hat Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber als „Deportationen“ bezeichnet. „Derzeit laufen in Sachsen wieder Abschiebungen nach Georgien ab. Mindestens eine Familie wurde aus Pirna abgeholt. Inzwischen laufen die Deportationen wie am Fließband“, schrieb sie auf Twitter.

Nagel, die im sächsischen Landtag Sprecherin ihrer Fraktion für Migrations-, Flüchtlings- und Wohnungspolitik ist, forderte den Stopp der Abschiebungen. „Laßt die Menschen in Ruhe und hier leben!“

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Daraufhin hatte sich der sächsische Beauftragte für jüdisches Leben, Thomas Feist (CDU), verärgert zu Wort gemeldet. „Ich finde, diese Wortwahl ist in höchstem Grade unangemessen und eines Parlamentariers unwürdig. Ich rate zur verbalen Abrüstung“, äußerte er sich am Freitag in der Bild-Zeitung.

„Hinauswerfen schutzsuchender Menschen“

Nagel wies die Kritik in einer Stellungnahme gegenüber der Zeitung zurück. „Der Duden übersetzt das Wort Deportation mit ‘Zwangsverschickung’ oder ‘Verbannung’. Wer sie kenne, wisse, daß sie das „Hinauswerfen schutzsuchender Menschen“ aus Deutschland niemals mit den „Zügen in die Vernichtungslager der Nazis gleichsetzen“ würde.

Erst Anfang des Monats forderte ein Netzwerk aus Flüchtlingshelfern, Migranten und verschiedenen Verbändeneinen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan. Dafür rief das Bündnis zu einem deutschlandweiten Aktionstag unter anderem in Berlin, Göttingen, Leipzig, München, Erfurt und Köln auf.

Derweil sind in den ersten drei Monaten dieses Jahres deutlich weniger Personen als im Vorjahreszeitraum in ihre Heimatländer abgeschoben worden. (hl)

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