BERLIN. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die islamische Terrororganisation Hisbollah in Deutschland verboten. Er begründete den Schritt mit den Aufrufen der schiitischen Gruppierung zur Vernichtung Israels. Damit richte sich die Organisation in elementarer Weise gegen den Gedanken der Völkerverständigung – unabhängig davon, ob sie als politische, soziale oder militärische Struktur auftrete.
In dem Zusammenhang durchsuchten am Morgen Sicherheitskräfte in Nordrhein-Westfalen, Bremen und Berlin Einrichtungen von Vereinen, die mit der Hisbollah verbunden sein sollen. Dadurch solle verhindert werden, daß Hinweise zur Kooperation mit der Terrorgruppe vernichtet würden.
Behörden gehen von 1.000 Hisbollah-Anhängern aus
Durch das Betätigungsverbot ist es untersagt, Werbematerial der Organisation zu verteilen und Abzeichen öffentlich oder bei Veranstaltungen zu zeigen. Zudem wurde das Vermögen der Hisbollah und der mit ihr verbundenen Vereine beschlagnahmt.
Die Sicherheitsbehörden schätzen, daß es in Deutschland rund 1.000 Hisbollah-Anhänger gibt. Eine Dachorganisation, die als offizieller Vertreter fungiere, gebe es nicht. Ihre Unterstützer seien in örtlichen Gruppierungen wie Moscheevereinen organisiert, die sich abschotteten. (ag)