Kokain Foto: picture alliance/APA/picturedesk.com
Endziel Legalisierung

Grüne fordern Eigenbedarfsregelung für harte Drogen

BERLIN. Die Berliner Grünen wollen den Besitz geringer Mengen harter Drogen erlauben. Die gesundheits- und drogenpolitische Sprecherin der Partei, Catherina Pieroth, forderte gegenüber dem Nachrichtenportal rbb24 für Kokain und Heroin eine entsprechende Grenze von drei Gramm. „In Berlin haben wir die Möglichkeit, den Eigenbedarf für härtere Drogen wie Kokain oder Heroin bewußt zu regeln“, betonte sie. Endziel sei „eine Legalisierung, das ist der einzige Weg, den Schwarzmarkt trocken zu legen“.

Derzeit gilt nur für Cannabis eine Eigenbedarfsregelung. Diese ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich und liegt in Berlin mit 15 Gramm vergleichsweise hoch. Bis zu dieser Grenze kann die Staatsanwaltschaft Verfahren einstellen und die Betroffene bleiben in der Regel straffrei.

Cannabis-Abgabe und Drug-Checking

Andere Bundesländer kennen auch bei härteren Drogen eine Eigenbedarfsgrenze. In Schleswig-Holstein liegt diese für Kokain und Amphetamine bei drei, für Heroin bei einem Prozent. Für eine entsprechende Regelung in Berlin sehe er aber keine Mehrheit im rot-rot-grünen Senat, sagte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) rbb24.

Pieroth begründet ihren Vorstoß damit, man wolle nicht den Drogenkonsum fördern, sondern beraten, „und nicht Probleme verlagern, beziehungsweise Menschen abstempeln“. Wenig aufgeschlossen bei dem Thema zeigt sich die SPD. „Für harte Drogen führen wir diese Diskussion nicht, das steht auch nicht im Koalitionsvertrag“, sagte deren gesundheitspolitischer Sprecher Thomas Isenberg.

In der Vergangenheit hatte der Senat in der Bundeshauptstadt bereits Projekte wie eine kontrollierte Cannabis-Abgabe und ein sogenanntes Drug-Checking, das die Qualität und gesundheitliche Unbedenklichkeit von Drogen testen soll, auf den Weg gebracht. Beide Projekte sollen 2020 anlaufen. (tb)

Kokain Foto: picture alliance/APA/picturedesk.com

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