BERLIN. Rund drei Viertel aller in Deutschland lebenden Syrer im erwerbsfähigen Alter sind Hartz-IV-Empfänger. Zuletzt erhielten 74,9 Prozent von ihnen Transferleistungen, wie die Bundesagentur für Arbeit auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer mitteilte.
Die Arbeitslosenquote für syrische Staatsbürger lag demnach im Juni dieses Jahres bei 44,2 Prozent. Ein Jahr zuvor waren es 49,6 Prozent. Wer einen Integrationskurs oder einen Berufssprachkurs besucht, wird nicht als Arbeitsloser gezählt, sondern als „Unterbeschäftigter“. Hartz IV erhält auch, wer so wenig verdient, daß er seinen Lebensunterhalt davon nicht allein bestreiten kann.
„Fast eine ganze Bevölkerungsgruppe ist systematisch in unsere Sozialsysteme eingewandert“, kommentierte AfD-Politiker René Springer die Zahlen. „Kein Wunder, daß die Bundesregierung jetzt nach höheren Steuern ruft.“
Syrer nach Deutschen zweitgrößte Gruppe
Wie eine BA-Tabelle zeigt, waren im September 63,6 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger deutsche Staatsbürger. Syrer stellten mit 10,5 Prozent die zweitgrößte Gruppe. Damit sind sie deutlich überproportional im Verhältnis zu ihrem Bevölkerungsanteil in der Statistik vertreten.
In Deutschland haben rund 87 Prozent der Bevölkerung einen deutschen Paß, Syrer machen rund ein Prozent der hier lebenden Personen aus. Auf den weiteren Plätzen der Hartz-IV-Statistik folgen Türken (4,2 Prozent), 2,5 Prozent der Leistungsbezieher stammten aus dem Irak, 2,2 Prozent aus Afghanistan.
Ab wann kann ein Asylbewerber eine Arbeit aufnehmen?
Nach der Ankunft in Deutschland erhalten Asylbewerber staatliche Mittel gemäß dem Asylbewerberleistungsgesetz. Ist das Verfahren abgeschlossen, landen sie im System der Grundsicherung – es sei denn, sie finden einen Job.
Für Asylbewerber oder Geduldete gibt es eine Zugangsfrist zum Arbeitsmarkt von drei Monaten. Ab dem 4. Monat können sie in vielen Teilen Deutschlands (mit Ausnahme einiger Regionen) ohne vorherige Prüfung eine Arbeit aufnehmen, ab dem 16. Monat ist der Arbeitsmarkt in ganz Deutschland offen.
Asylberechtigte und sogenannte Kontingentflüchtlinge, also Personen, die als politisch Verfolgte anerkannt wurden, haben einen unbeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt. Die Anerkennungsquote von Flüchtlingen aus Syrien betrug im vergangenen Jahr 81,9 Prozent. (ha)
