ESSEN. Das Essener Jobcenter fordert Unterhaltskosten von sogenannten Flüchtlingsbürgen zurück. Davon könnten 250 bis 300 Personen betroffen sein, sagte der Leiter des Jobcenters, Dietmar Gutschmidt, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.
Die Betroffenen hatten für syrische Asylbewerber gebürgt, um ihnen die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen. Nun sollten je nach Fall 5.000 bis 20.000 Euro für den Lebensunterhalt und die Unterbringung der Flüchtlinge gezahlt werden. Da einige Essener für mehrere Personen bürgten, summierten sich die Beträge teilweise auf bis zu 50.000 Euro.
Zahlungsaufforderung überrascht Bürgen
Die Bürgen zeigten sich überrascht über die Zahlungsaufforderungen. Ihnen sei von der Ausländerbehörde versichert worden, die Ansprüche würden nicht weiter verfolgt, sobald die Flüchtlinge einen Asylantrag stellten. Laut einem Landesprogramm sollten die Bürgschaften nur gelten, bis die Asylbewerber anerkannt seien.
In Nordrhein-Westfalen hatten einige Landkreise in der Vergangenheit auf die Eintreibung der Bürgschaften verzichtet. In anderen Fällen kündigten Betroffene an, gegen die Zahlungsaufforderungen klagen zu wollen. (ag)