HOYERSWERDA. Die sächsische AfD hat auf ihrem Landesparteitag in Hoyerswerda Jörg Urban zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Mit 338 zu 32 Stimmen bei fünf Enthaltungen sprach sich eine deutliche Mehrheit der Mitglieder für den Chef der sächsischen Landtagsfraktion aus. Zuvor hatte der kommissarische Landesvorsitzende Siegbert Droese seine Bewerbung für das Amt zurückgezogen.
Die Entscheidung habe er ohne Rücksprache mit Jörg Urban getroffen, teilte Droese der JUNGEN FREIHEIT mit. Er habe lediglich auf kritische Stimmen innerhalb der Partei reagiert, die sein Bundestagsmandat mit einem gleichzeitigen Landesparteivorsitz für schwer vereinbar hielten.
„Das Herz der AfD schlägt in Sachsen“, hatte Jörg Urban in seiner Vorstellungsrede betont. Die AfD sei die einzige Möglichkeit, das Land wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Es müsse jedoch gelingen, die verschiedenen Strömungen innerhalb der Partei zu einen. „Wenn wir aufhören, interne Grabenkämpfe zu führen, dann sind wir bereit für die Zukunft“, sagte der 53jährige, der die Nachfolge der im September aus der Partei ausgetretenen Frauke Petry antritt.
Die Entscheidung für ihn sei jedoch kein Vorentscheid über die Spitzenkandidatur für den Wahlkampf 2019. Dafür solle sich die Partei noch bis Jahresende Zeit lassen, „um zu gucken, wer das beste Zugpferd ist“, so Urban.
Siegbert Droese wird stellvertretender Vorsitzender
Für das Amt des 1. Stellvertretenden Vorsitzenden stellten sich Joachim Keiler, Michael Mochner und auch Siegbert Droese zur Wahl. Im zweiten Wahlgang setzte sich der Bundestagsabgeordnete mit 58 Prozent der Stimmen durch. Bei der Wahl weiterer Stellvertreter wurde Keiler dann doch noch gewählt, zusammen mit Maximilian Krah. Beide sind Rechtsanwälte in Dresden.
„Die Partei geht selbstverständlich vor“, hatte Droese seinen Rückzug von der Bewerbung zum Landessprecher begründet. „Wir als Alternative für Deutschland müssen geschlossen auftreten.“ Das schließe auch Bürgerbewegungen wie Pegida ein: „Auf der Straße Pediga, die AfD in den Parlamenten.“ Noch vergangene Woche hatte er sich und Jörg Urban als „politische Zwillinge“ bezeichnet.
Spitzenfunktionäre der AfD richten Grußworte an den Parteitag
Am Samstag hatten verschiedene Spitzenfunktionäre der AfD ihre sächsischen Parteifreunde auf die Landtagswahl 2019 eingeschworen. Der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen mahnte vor der „ungeheuren Verantwortung den Bürgern gegenüber“. Die Partei müsse das Vertrauen rechtfertigen. Er sei jedoch zuversichtlich, daß die hervorragende Arbeit im Osten Deutschlands fortgesetzt werde. Denn schließlich sei es auch dem Bundestagswahlergebnis im Freistaat zu verdanken, „daß die AfD in dieser Stärke im Bundestag sitzt“.
„Sachsen hat eine Leuchtturmfunktion“, betonte Brandenburgs Landeschef Andreas Kalbitz. Dort werde die AfD schneller in die Verantwortung kommen als in den restlichen Bundesländern. Ein Wandel sei jedoch bundesweit nötig. „Deutschland ist nicht mehr wiederzuerkennen“, verdeutlichte er. Deshalb werde man „den Fachkräftemangel der etablierten Parteien beenden“. Die Verhandlungspartner der möglichen Großen Koalition seien nichts weiter als eine „Versagertruppe“. Da wäre es egal, ob es um „Merkel, Schulz“, oder den „angeblich wertkonservativen Bayer ohne Eier“, Horst Seehofer, ginge.
Der AfD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, attestierte der Sachsen- AfD ebenfalls hervorragende Zukunftsaussichten. „2019 wird die AfD stärkste Kraft in einem deutschen Parlament sein. Das ist ein Novum“, verkündete er.
Parteitag zieht sich in die Länge
Der Parteitag zog sich durch zahlreiche Anträge zur Satzungsänderung in die Länge. Die Mitglieder lehnten unter anderem eine Vergrößerung des Vorstands ab. Der Änderung zufolge hätten künftig drei Vorstandssprecher die sächsische AfD geleitet. Auch der Finanzbericht sorgte für Kritik. Nach langen Diskussionen über die Haushaltsplanung wurde der amtierende Not-Vorstand entlastet. (ha)
