BERLIN. Der Berliner CDU-Abgeordnete Kurt Wansner hat die Absage einer Demonstration gegen Linksextremismus am 1. Mai verteidigt. „Ich konnte als Kreisvorsitzender nicht die Verantwortung für unsere Mitglieder übernehmen“, sagte Wansner der JUNGEN FREIHEIT.
Zuvor hatte es aus der Polizei Hinweise gegeben, daß die Situation rund um die linksradikale Hauptkundgebung in diesem Jahr stärker eskalieren könnte als in den Vorjahren. Eine Verlegung der Kundgebung sei nicht in Frage gekommen. „Wir haben das gleiche Recht, am Oranienplatz zu stehen, wie die Linksextremisten“, betonte Wansner.
Protest mit PKK-Flaggen
Mittlerweile würden am 1. Mai „aus allen Dörfern der Republik“ linksextreme Chaoten nach Berlin geschickt werden, beklagte er. „Die machen dann bei uns, was sie zu zu Hause nicht dürfen.“ In den vergangenen Jahren war Wansners Kreisverband mit einem Stand an der Oranienstraße vertreten gewesen.
Am 1. Mai finden in der Hauptstadt verschiedene Demonstrationen statt. Mit Gewalt wird vor allem bei der „Revolutionären 1.-Mai-Demo“ in Kreuzberg gerechnet. Diese wurde – wie im Vorjahr – von den Veranstaltern nicht angemeldet. Offenbar planen die Teilnehmer, die Polizei durch das Zeigen von PKK-Flaggen aus der Reserve zu locken. Symbole der kurdischen Arbeiterpartei sind in Deutschland verboten.
In Neukölln haben palästinensische Gruppen zu einer Kundgebung „Heraus zum 1. Mai“ aufgerufen. Im vergangenen Jahr kamen dazu 130 Teilnehmer, die während der Demonstration antisemitische Parolen skandierten. (tb)
