KASSEL. Angebliche Gesprächsprotokolle von zwei AfD-Politkern mit rechtsextremem Inhalt haben sich als Fälschungen erwiesen. Laut Staatsanwaltschaft konnten die Verursacher jedoch nicht ermittelt werden, berichtete die Hessische Niedersächsische Allgemeine (HNA).
Im Februar dieses Jahres hatte eine Antifa-Gruppe aus Kassel ein vermeintliches Gespräch von Michael Werl, der die Kasseler AfD-Fraktion leitet, mit einem angeblichen Bekannten aus der rechten Szene dokumentiert.
Gleichzeitig waren auf der mittlerweile verbotenen linksradikalen Plattform „Linksunten Indymedia “ angebliche Facebook-Unterhaltungen zwischen dem Vorsitzenden des AfD-Kreisverbands Kassel-Land, Florian Kohlweg, und dem früheren NPD-Funktionär Marco Wruck publiziert worden.
Afd-Funktionäre erstatteten Strafanzeige
Werl und Kohlweg hatten die im Internet veröffentlichten Protokolle als Fälschungen zurückgewiesen. „Ich bin entsetzt, daß solche Methoden angewandt werden, um politische Mitstreiter aus dem Weg zu räumen“, sagte Werl damals der HNA. Kohlweg sprach von „übelster Verleumdung“. Beide AfD-Funktionäre erstatteten Strafanzeige.
Die Staatsanwaltschaft Kassel nahm in der Folge Ermittlungen wegen des Verdachts des Ausspähens von Daten, der Verleumdung und weiterer Straftaten auf. Die Verursacher der Fälschungen konnte sie jedoch nicht aufzuspüren. „Es werden Server im Ausland genutzt. Verantwortliche Seiten sind den Polizeibehörden nicht bekannt“, heißt es von Seiten der Staatsanwaltschaft Kassel. Aufgrund dieser Sachlage habe man das Ermittlungsverfahren zum Nachteil der drei Anzeigeerstatter einstellen müssen.
„Ich freue mich über den Ausgang des Ermittlungsverfahrens, hätte mich aber noch mehr gefreut, wenn die Verantwortlichen ermittelt worden wären“, sagte Kohlweg am Donnerstag. Er gehe davon aus, daß jemand aus dem linksextremen Spektrum die Chatverläufe gefälscht hat. (ha)
