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Leere Taschen: Die Asylkosten belasten den Sozialetat Foto: picture alliance/dpa

Nordrhein-Westfalen
 

Hattingen erläßt Haushaltssperre wegen Flüchtlingskosten

HATTINGEN. Die Stadt Hattingen in Nordrhein-Westfalen muß ab sofort unter einer haushaltswirtschaftlichen Sperre arbeiten. Das gab Stadt-Kämmerer Frank Mielke am Freitag bekannt. Grund seien die hohen Flüchtlingskosten.

Die großen Summen, die die Stadt für die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden aufwenden müsse, hätten im Sozialetat zu einer deutlichen Verschlechterung gegenüber der Haushaltsplanung geführt. „Wir werten mit Hochdruck alle Zahlenwerke aus, um genauere Erkenntnisse zu gewinnen über die Höhe und die Gründe der Haushaltsverschlechterung. Wir können aber jetzt schon sagen, daß uns im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten eine negative Entwicklung im siebenstelligen Bereich erwartet“, erläuterte Mielke.

Bürgermeister Dirk Glaser (parteilos) machte das Land für die Situation verantwortlich. Nordrhein-Westfalen erstatte den Kommunen nicht die vollständigen Ausgaben, die sie für die Flüchtlingsversorgung aufwendeten. Auch blieben die Städte und Gemeinden auf den Kosten für die Integration von Asylsuchenden sitzen, wenn diese ihr Asylverfahren durchlaufen hätten und danach einen Aufenthaltsstatus besäßen. Es war das erste mal, daß eine Stadt im Ruhrgebiert wegen der Asylkosten eine Haushaltssperre verhängte. (krk)

Leere Taschen: Die Asylkosten belasten den Sozialetat Foto: picture alliance/dpa
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