BERLIN/ANKARA. Die Türkei hat eine geplante Resolution des Bundestags kritisiert, die die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord bezeichnet. „Es ist nicht Aufgabe der nationalen Parlamente, über die Geschichte zu urteilen“, sagte der türkische Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, der Rheinischen Post.
Mit Rücksicht auf die Türkei hatte der Bundestag bereits im vergangenen Jahr einen fertigen Entwurf nicht zur Abstimmung gebracht. Derzeit wird an einer neuen Resolution gearbeitet, die der Bundestag nach Angaben von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am 2. Juni verabschieden soll.
Die Türkei lehnt die Bezeichnung Völkermord bis heute ab. Zwischen 1915 und 1918 wurden im damaligen Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier, Aramäer, Assyrer und Pontos-Griechen getötet und vertrieben. Zum 100. Jahrestag des Beginns der Massaker sprachen Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) bereits von Völkermord.
Türkei: Genozid ist definierter Rechtsbegriff
Der türkische Botschafter monierte nun, es sei „fragwürdig, wie der Bundestag mit einer Entschließung, in der diese Ereignisse als Völkermord bezeichnet werden, zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien beitragen“ könne. Die Bezeichnung Genozid sei ein durch die Genfer Konvention definierter Rechtsbegriff, über den nur ein internationales Gericht zu entscheiden befugt sei.
Beide Völker sollten dazu ermuntert werden, „im Hinblick auf diesen tragischen Abschnitt der Geschichte zusammenzuarbeiten“, forderte Karslioglu. Der Botschafter verwies auf den Vorschlag seiner Regierung, eine gemeinsame Historikerkommission einzurichten. (mv)
