BERLIN. Die Abgeordneten von Union und SPD im Verteidigungsausschuß haben vor einer massiven Einschränkung der Funkfähigkeit der Bundeswehr gewarnt. Das berichtet Zeit Online und verweist auf interne Unterlagen der Bundeswehr und des Bundestages.

Demnach müsse ein Großteil der Funkgeräte bis spätestens 2020 ersetzt werden, weil das Material dann so alt ist, daß es keine Ersatzteile mehr gibt. Doch die neue Ausrüstung werde nicht pünktlich eintreffen, da die Beschaffungsplanung neuer Kommunikationstechnik bereits einige Jahre hinterherhinke.

Anschaffung taucht nicht im Haushaltsplan 2017 auf

Die Parlamentarier der Regierungskoalition forderten daher in einem gemeinsamen Antrag zu den Beratungen für den Bundeshaushalt 2017, das Verteidigungsministerium möge prüfen, „wie das Vorhaben Mobile Taktische Kommunikation (MoTaKo) möglichst zeitnah beschafft werden kann“.

Das Vorhaben umfaßt die Entwicklung und Anschaffung neuer Funkgeräte für 25.000 Fahrzeuge und 50.000 Soldaten. Mit veranschlagten 5,5 Milliarden Euro ist MoTaKo eines der größten Rüstungsprojekte des Verteidigungsministeriums.

Doch die Summe ist immer noch nicht konkret eingeplant. Das Projekt ist derart umfassend, daß es in sechs Einzelprojekte aufgeteilt wurde, die jedoch bislang nicht im Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 auftauchen. Für 2018 ist bisher lediglich eines der sechs Einzelprojekte angesetzt. (gb)