Innenministerkonferenz: SPD spricht sich für „schwere Waffen“ bei der Polizei aus

Ein „Dingo“ der Bundeswehr: Bald schon bei der Polizei? Foto: dpa

Innenministerkonferenz

SPD spricht sich für „schwere Waffen“ bei der Polizei aus

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat eine bessere Ausrüstung der deutschen Polizei gefordert. Vor allem würden „mehr gepanzerte Fahrzeuge“ sowie „schwere Waffen“ benötigt. Hintergrund sind die islamistischen Terroranschläge in Paris.

MAINZ. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat eine bessere Ausrüstung der deutschen Polizei gefordert. Vor allem würden „mehr gepanzerte Fahrzeuge“ sowie „schwere Waffen“ benötigt, sagte der derzeitige Vorsitzende der Innenministerkonferenz der Welt.

„Seit Paris ist klar: Die Polizei hat es mit einem völlig neuen Tätertyp zu tun. Dieser verübt Anschläge mit Kriegswaffen, ist daran gut ausgebildet und sehr erfahren“, begründete Lewentz seine Forderung. Dagegen seien vor allem die Bereitschaftspolizisten „nicht optimal gewappnet“.

Zugleich forderte der SPD-Politiker eine Ausweitung der anlaßlosen Überwachung von Telekommunikationsdaten. „Eine Speicherung für mindestens drei Monate scheint mir angemessen“, betonte Lewentz. Auch der Bildung neuer Sondereinsatzkommandos steht Lewentz offen gegenüber: „Die Innenministerkonferenz wird Herrn de Maizière sicher nicht daran hindern, wenn er Anti-Terror-Einheiten der Bundespolizei schaffen will.“ (ho)

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Kommentare

Wippezagel aus Undvorbei sagt:

8. März 2015 um 22:05 Uhr

"SPD spricht sich für „schwere Waffen“ bei der Polizei aus"

Besenstiele gegen Schwerstkriminalität?
Gepanzerte Fahrzeuge gegen aufmüpfige Restdeutsche?

Vorbei, vorbei – Du rettest das Land nicht mehr … 🙁
Werdomar sagt:

8. März 2015 um 16:26 Uhr

Viel taugen würde die Armee des EU-Molochs wohl nicht

Da die europäischen Hilfsvölker der VSA seit dem Ende des Sechsjährigen Krieges schon eine gemeinsame Armee schaffen wollen, so wird wahrscheinlich ohnehin China Jahrhunderte, bevor diese eingerichtet werden wird, die Weltherrschaft errungen haben. Doch selbst wenn der EU-Moloch vorher noch eine Armee bekommen sollte, so wird diese wohl nicht viel taugen. Wohl mögen verwandte Völkerschaften unter der Führung einer Vormacht ordentlich Kleinholz machen können, so wie es die Italiker unter den Römern, die Griechen und den Makedonen und die Deutschen unter den Preußen getan haben. Aber Vielvölkerheere taugen in der Regel nichts und so stellte Herodot lapidar fest, daß im riesigen Heer der Perser einzig die persischen Truppen als Gegner ernstzunehmen seien. Wie auch später Hannibal, als ihm der syrische König Antiochos seine prächtig geschmückten Heerscharen zeigte und fragte, ob dies gegen die Römer genüge, antwortete, daß die Beute für die Römer wohl reichen werde.

Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!
1. Otto Ohnesorge sagt:
  
  8. März 2015 um 18:48 Uhr
  
  Lieber Werdomar,
  
  die EU hat alleine fünf Jahre gebraucht, um sich auf die Farbe des Reisepasses zu einigen.
  
  Das einzige, worin sich die Mitgliedstaaten einig sind, ist, daß Deutschland zahlen muß. Und daß es nicht die Führung haben darf.
  
  Das war es dann aber auch schon mit Gemeinsamkeiten.
  
  Ohne Führung kann jedoch kein Vorhaben gelingen, welchem 27 Mitgliedstaaten angehören.
  
  Die dazu in der Anzahl der Bevölkerung und in der Leistungsfähigkeit derart unterschiedlich sind.
  
  Hinzu kommt, daß es zwei Staaten hat, die sich für die Größten halten.
  Die es aber nicht sind.
  
  Und es welche gibt, die über Atomwaffen verfügen und die anderen eben nicht.
  
  Bis die sich über eine gemeinsame Armee einig sind, weht über Europa die Fagge des Halbmodes.
  
  Und wir gehen alle fünfmal am Tag beten.
  Wobei der Hinter immer höher sein muß als der Kopf.
  1. Werdomar sagt:
    
    8. März 2015 um 22:15 Uhr
    
    @Otto Ohnesorge
    
    Fürwahr. Man darf gespannt sein, ob die Chinesen oder die Mohammedaner Europa einsacken werden, weil bei den (heutigen) Europäern wohl Hopfen und Malz verloren sind.
Werdomar sagt:

8. März 2015 um 13:34 Uhr

Der EU-Moloch will also eine Armee haben

Seit dem Sechsjährigen Krieg wurde die Errichtung einer sogenannten europäischen Armee von den Hilfsvölkern der VSA zwar ständig propagiert, aber wenn es zum Schwur kommen sollte, so sagten diese stets nein, so die Welschen Anno 1954. Denn gibt es diese europäische Armee einmal, so sind solche Eskapaden wie Libyen Anno 2011 nicht mehr so ohne weiteres möglich. Ja selbst die Heerfolge der Engländer für die VSA wäre Anno 2003 auf erhebliche Schwierigkeiten gestoßen. Bekäme der EU-Moloch jedoch das Militär in die Hand, so könnte er die ihm unterworfenen Länder durchaus militärisch knechten. Aber diese Gefahr ist allerdings nur theoretisch vorhanden: Europa ist seit dem Sechsjährigen Krieg der Vorherrschaft der VSA unterworfen und diese werden ihren Hilfsvölkern ebenso wenig erlauben eine gemeinsame Armee zu bilden wie dies die Russen weiland in Osteuropa getan hätten. Handelt es sich dabei also nicht um ein Projekt der VSA, so wird der Berg wohl allenfalls eine Maus gebären dürfen.

Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!
Till Le Espiegle sagt:

8. März 2015 um 3:05 Uhr

«…forderte der SPD-Politiker eine Ausweitung der anlaßlosen Überwachung…» (Beitrag, oben)

"Einer muß den Bluthund machen!" *

N'est-ce pas?
————
* mais qui a dit ça, Grandpère Till?
* some socialist fellow-traveller, Dannyboy!
Karl Brenner sagt:

8. März 2015 um 2:37 Uhr

Die eigenen Leute !!!

Dafür hat die SPD die Notstandsgesetze erlassen.

Und dafür haben Schröder und Fischer das Zusatzprotokoll zum Lissaboin Vertrag unterschrieben:

Todesstrafe bei Aufruhr und der Einsatz von schwer bewaffneten Paramitllitär bei "Problemen"
1. JF Leser sagt:
  
  8. März 2015 um 21:31 Uhr
  
  Die Notstandsgesetze wurden am 30. Mai 1968 von der großen Koalition aus CDU und SPD verabschiedet. Entsprechende Versuche davor scheiterten an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag. Die Zweidrittelmehrheit der Parlamentssitze machte es erst der GROKO möglich, dieses 10 Jahre lang diskutierte Gesetzesvorhaben zu realisieren.
  Ich erinnere mich noch gut an die öffentlichen Krawallle der APO und anderer linksextremer Gruppen, denn ich war ja dabei!
  1. JF Leser sagt:
    
    8. März 2015 um 21:37 Uhr
    
    PS.
    Dass die Notstandsgesetze eines Tages zur Anwendung kommen würden, war schon damals jedem geschichtsbewussten Bürger klar.
    Es war nur eine Frage der Zeit.
    Allerdings dürfte die Anwendung der Notstandsgesetze nicht ohne negative Folgen für die Anwender sein, d.h. für die Parteien, die einer Anwendung zustimmen, weil in diesem Fall die bürgerlichen Freiheiten auch für den dümmsten "Aussitzer" spürbar beschränkt würden.
    Notstandsgesetze in Aktion sind immer eine zweischneidige Angelegenheit und die Reaktion der Menschen darauf nicht von vornherein verifizierbar.
    1. Ehrhard Hartmann aus Bad Münder sagt:
      
      9. März 2015 um 7:52 Uhr
      
      Werter shandra vadi khan,
      
      zu den damaligen Notstandgesetzen kommt jetzt noch der Europäische Haftbefehl hinzu,
      und damit beginnt die restlose UNTERDRÜCKUNG.
Lachtaube sagt:

7. März 2015 um 23:13 Uhr

Der gewollte Bürgerkrieg kommt – früher oder später. Die bio-deutsche Bevölkerung ist aber im Nachteil, denn der Feind steht im eigenen Land!
Mensch sagt:

7. März 2015 um 12:42 Uhr

Icm empfehle bitte das Buch "Damit hatten wir die Initiative verloren" von Dr. Rüdiger Wenzke, erschienen 2014 zu lesen. Darin ist minutiös beschrieben, was im Herbst 89 in der DDR abging und dass die DDR kurz vor dem Bürgerkrieg stand.

Ein regelrechter Treppenwitz der Geschichte ist im Zuge dessen, dass auf der einen Seite in Berlin und Dresden die Stasi auf Demonstranten einprügeln ließ und sich auf der anderen Seite klamm heimlich in Schwante nahe Ostberlin die Ost SPD am 07.10.1989 gründen konnte.

Wenn dann heute die SPD nach schwerer Bewaffnung für die Polizei schreit, dann sind wir in etwa im Jahre 1988 in der DDR. Zu diesem Zeitpunkt begann Mielke den Einsatz gegen das eigene Volk vorzubereiten und rein zufällig setzte er dabei Provokateure ein damit die sich selbst erfüllende Prophezeiung entsteht.

Alles in besagtem Buch haarklein dokumentiert. Es liest sich wie ein Krimi, nur leider war dieser Krimi wahr 🙁
Staeglich sagt:

7. März 2015 um 11:43 Uhr

Fakt ist doch dass diese Ausrüstung im Fall der Fälle auch gegen unliebsame, sich auflehnende Bürger eingesetzt werden wird und zwar vor allem von gewissen "Spezialeinheiten"

Und das wird bei der sich verschärfenden Lage in der Buntesrepublik wohl öfter der Fall sein können, als die Attentate vor denen wir gewarnt werden …

Solche Einheiten gibt es in den USA schon zur genüge und da man sich hierzulande ja mittlerweile gern die schlechtesten und destruktivsten Arten der Volksbekämpfung von diesen Dummbeuteln abschauen, werden wir noch alle mächtig Spass in den Backen bekommen.

Es sei denn man gehört zur Antifa oder ähnlichen Affengruppierungen
1. Neurovore sagt:
  
  7. März 2015 um 12:58 Uhr
  
  Dass die Politikerkaste jetz schon militärische Polizei zur Unterdrückung der kommenden Bürgeraufstände aufbaut, ist sicher und entspricht auch dem Drehbuch, i.e. dem Roman "Farm der Tiere". Die europäische Entsprechung von Napoleons mordender Hundemeute ist aber NICHT die deutsche Polizei; dass bewaffnete Kräfte sich schlecht gegen die eigenen Landsleute einsetzen lassen, ist ja bekannt und zeigt sich aktuell mal wieder in der Ukraine.
  
  Was Sie meinen, ist die schon installierte EUROGENDFOR, die militärisch aufgestellte Europäische Gendarmerietruppe, die eine Handgranate (sic!) in ihrem Wappen führt. Diese aus verschiedenen europäischen Ländern (wobei die Türkei "Beobachterstatus" hat) bestehende Kampftruppe wird dann nach der €urokalypse im Inneren eingesetzt werden.
  
  Wobei es natürlich sein kann, dass die Eurogendfor die Befehlsgewalt bekommt und die jetzt hochgerüstete Polizei dann als deren Hilfstruppe agieren soll. So wie ja auch in der Ukraine vor kurzem beschlossen wurde, dass Kommandeure auf Deserteure schiessen dürfen.
  
  Dass die SPD-Nachfolgepartei SPD diese auf eine Diktatur hinweisenden Maßnahmen trägt, verwundert mich aber nicht mehr…
Till UhuSpiegel sagt:

7. März 2015 um 9:58 Uhr

Dann sollte Roger Lewentz auch an Schwimmpanzer denken! Auf einer Strecke von knapp 150km zwischen Worms und Koblenz hat er nämlich nur genau 3 Auto-Brücken – und die sind in Mainz.
Davon ist eine für LKW gesperrt (Theodor Heuss) – die andere (Schiersteiner mit 90.000 Autos pro Tag) ist mehr oder weniger zusammengebrochen – während auf hessischer Seite schon eine neue daneben gebaut wird – hat Mainz das Planfeststellungsverfahren noch nicht mal abgeschlossen.
Die Plaung einer neuen Brücke über den Mittelrhein – ist dann dem Rot-Grünen Koalitionsgemauschel in Mainz zum Opfer gefallen – und wird den Leuten als grüne Heldentat verkauft.
1. JF Leser sagt:
  
  8. März 2015 um 21:44 Uhr
  
  @Till UhuSpiegel.
  In der Tat war das Gezänk um die neue Rheintalbrücke eine einzige Schmierenkomödie.
  Man hatte den Eindruck, einer absurden Theateraufführung beizuwohnen.
  Sowas können nur Rote und Grüne im Wettstreit um einen Fensterplatz mit Blick auf den Ozean der Verblödung veranstalten.
schlafendes-volk sagt:

7. März 2015 um 9:31 Uhr

Sie, die Politiker, haben diese Entwicklung in D bewusst geschaffen und forciert sie weiterhin mit aller Macht. Jetzt treibt sie die Angst vor der eigenen Bevölkerung um.

Um ihre Macht und ihren Fressnapf zu erhalten werden derartige Maßnahmen für sie erforderlich. Dieses Pack lässt auf die eigene Bevölkerung schießen, dessen kann man gewiss sein.
Till UhuSpiegel sagt:

7. März 2015 um 9:24 Uhr

Da neuderdings immer mehr Neu-Bürger zur Polizei sollen – unsere linken Vordenken fordern das ja schon länger, ist es auch konsequent die Polizei mit Kriegswaffen aufzurüsten.

Wenn dann in 20 oder 30 Jahren das erste Bundesland islamistisch wird – kann es gleich richtig losgehen, weil man dann ja gleichzeitig Zugriff auf schwere Waffen hat.

Roger Lewentz, Ende der 70er Jahre Mittlere Reife, dann bis 91 in einem der typischen Schlafmützenposten beim Bundeswehrbeschaffungsamt in Koblenz – ist ohnehin fremdgesteuert – und wird üblicherweise nur munter und kreativ, wenn es um den heldenhaften Kampf gegen Rechts geht!
1. JF Leser sagt:
  
  8. März 2015 um 21:57 Uhr
  
  "…Schlafmützenposten bei…"
  Ich dachte gerade spontan an die jahrelangen Bemühungen eines Deutschen österreichischer Herkunft, die Verwaltung zu vereinfachen und durch die Synergieeffkte Geld und Personal einzusparen.
  Er scheiterte – wie dann von ihm selbst eingestanden – an der Ministerialbürokratie.
  Auf "Schlafmützenposten" gedeihen die wundersamsten Blüten menschlicher Dummheit und menschlichen Strebens, sich wichtig zu machen.
  Hat ein solcher "Genius" dann auch nur den allergeringsten Erfolg mit seiner Idee, dann fühlt er sich unentbehrlich, er sieht sich schon lorbeerbekränzt wegen seiner außerordentlichen Verdienste um Zivilisation und Fortschritt. So ein kleiner beamteter Ideenkacker bringt die Welt voran.
  Das schafft kein Zimmermann, Schreiner, Maurer oder Ingenieur. Derart niedere Tätigkeiten sind dem beamteten Durchblicker ein Graus und unter seiner Würde!
JF Leser sagt:

7. März 2015 um 0:14 Uhr

Der beste Anti-Terror-Weg ist der, sich des Terrors so zu entledigen, wie es uns die Natur unseres eigenen Koerpers aufzeigt: Ihn erst gar nicht hereinzulassen, also per intaktem Immunsystem, sinnvoller Ernaehrung und entsprechender Lebensweise einen Schutzwall zu errichten. Ein wirklich gesunder Organismus ueberwaeltigt fast alle Angriffe. Erst wenn Disziplinlosigkeit, Gleichgueltigkeit, Ignoranz, Schlappheit und andere Schwaechen das System so heruntergewirtschaftet haben, dass die immanenten Abwehrkraefte versagen, bedarf es unverhaeltnismaessiger, "schwerer Waffen" wie Antibiotika, die letztendlich viel groesseren Schaden anrichten.
Ein im staatlichen Sinne intaktes Immunsystem waere u.a. ethnologische und kulturelle Harmonie. Fuer sinnvolle Ernaehrung koennte sinnvolle Erziehung und Ausbildung stehen und unter entsprechender Lebensweise koennte man selbstbewusstes, muendiges, und mitverantwortliches Verhalten im Rahmen der eigenen Nation verstehen. Aber diese offensichtliche Erkenntnis ist heute verschuettet worden.
Warum?
Weil der Volkskoerper krank sein soll. Denn Kranke lassen sich widerstandslos behandeln. Wobei der heutige Terrorismus mich immer an Impfungen erinnert.
Theo Retisch sagt:

6. März 2015 um 23:40 Uhr

Den Einsatz könnte ich mir bei den Maikrawallen gut vorstellen.
1. JF Leser sagt:
  
  8. März 2015 um 22:00 Uhr
  
  @Theo Retisch.
  Meinen Sie diese Einsatzart?
  https://www.youtube.com/watch?v=_4Do7SvVrGY
Ingeborg sagt:

6. März 2015 um 22:17 Uhr

Alles schon geregelt. Wenn wir zu aufmüpfig werden, kommt die Berufsarmee.

"Die Bundesregierung kann gemäß Art. 87a GG Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und der Bundespolizei beim Schutz von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen."

https://de.wikipedia.org/wiki/Innerer_Notstand
Annegret sagt:

6. März 2015 um 20:19 Uhr

Liebe SPD, die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist und bleibt verfassungswidrig, selbst wenn man die Frist nun auf drei Monate reduziert.
Zumal es nullkommanull im Kampf gegen islamischen Terror bringt, wenn man uns Deutsche überwacht.
Konrad Twiel sagt:

6. März 2015 um 19:56 Uhr

Sie können sich ja am Heimatschutzministerium der USA orientieren. Dort gibt es Panzer und Dum-Dum-Geschosse gegen, pardon für die eigene Bevölkerung.
Bunt und vielfältig müssen die Waffen der Polizei werden, denn bunt und vielfältig geht es hier zu.
Klaus Reichel sagt:

6. März 2015 um 19:05 Uhr

In meinen Augen eine mehr als fadenscheinige Begründung.

Schließlich kann man nicht an jeder Straßenecke einen solchen Wagen hinstellen. Und die potentiellen Attentäter wissen genau, wo die paar Fahrzeuge, die man da anschaffen will, sich gerade befinden und schlagen natürlich anderswo zu. Bis die gepanzerten Wagen dann am Ort des Geschehens sind, können sie eh nichts mehr ändern.

Ich halte es für sinnvoller, jedem nicht vorbestraften und gesetzestreuen Deutschen nach Ablegung einer Eignungsprüfung den Besitz und das Führen einer Waffe zur Selbstverteidigung zu erlauben.

Man macht zwar immer lange Statistiken über Straftaten mit Schußwaffen, wie viele aber durch die bloße Vermutung, das Opfer könnte in der Lage sein, sich zu wehren, vermieden werden könnten, darüber kann nur spekuliert werden.

In Israel hätte jemand, der plötzlich um sich schießt, ganz schlechte Karten und nicht zuletzt liegt dieser Grundgedanke auch dem freien Waffenbesitz in Amerika zugrunde. Der leider im Lauf der Zeit durch verschiedene Umstände ziemlich pervertiert und fast ins Gegenteil verkehrt wurde.
1. Albi aus Amerika sagt:
  
  7. März 2015 um 22:49 Uhr
  
  "nicht zuletzt liegt dieser Grundgedanke auch dem freien Waffenbesitz in Amerika zugrunde. Der leider im Lauf der Zeit durch verschiedene Umstände ziemlich pervertiert und fast ins Gegenteil verkehrt wurde."
  
  Ich bin nicht sicher, was Du damit meinst, "pervertiert".
  Ich wohne in den USA und wir haben Waffen zur Selbstverteidigung. Daran ist ueberhaupt nix pervertiert, und die ganzen Meldungen in Deutschland ueber die schiesswuetigen Amis sind in den allermeisten Faellen schlicht erlogen oder verfaelscht.
  
  Ich kann 'mal aus dem Naehkaestchen plaudern, wenn es interessiert:
  
  Hier bei uns auf dem Lande (also da, wo man 20 Minuten zu Fuss zum Nachbarn geht und zwischendurch Baeren und Fuechse trifft) haben ALLE Schusswaffen. Wir haben naemlich keine oertliche Polizei. Die Staatspolizei (State Police) wuerde nateurlich kommen, wenn man einen Notruf absetzte, also irgendwann, in 2 Stunden oder so. Bis dahin ist man auf sich allein gestellt. Und weil das jeder weiss, hat man eben Waffen.
  
  Jetzt sage bitter keiner, wir muessten einfach Polizei einstellen. Nein, das wuerde unsere Steuern drastisch erhoehen, und wir wollen das nicht. (Fortsetzung als Antwort hierzu)
  1. Albi aus Amerika sagt:
    
    7. März 2015 um 22:58 Uhr
    
    Fortsetzung:
    
    Trotzdem passiert immer wieder etwas, aber wenn man sich die Situationen naeher ansieht, dann ist da IMMER Bloedheit im Spiel. In Haushalten, wo Kinder sind, haben Waffen nicht offen herumzuliegen, zum Beispiel. Und schwere Waffen, also Maschinengewehre etc gehoeren auch nicht in Privathaende (meiner Meinung nach), und schon gar nicht in Kinderhaende.
    
    Ich kenne keinen einzigen Fall persoenlich, wo jemand einen Schiessunfall hatte, denn wir wissen um die Verantwortung. Man ballert nicht herum oder fuchtelt mit geladener Waffe, so einfach ist das.
    
    Wir haben unsere Waffen noch nie gebraucht, und hoffentlich bleibt das so. Wir ueben nur mit Zielscheiben. Aber wenn eines Tages/Nachts eine fremde Gestalt ums Haus schleicht und versucht, einzubrechen, dann wird sie sehr ueberrascht sein von unserer "Willkommenskultur".
    
    Leider wird den Deutschen das nie in Deutschland erlaubt werden, denn die Entscheider wissen genau, wohin das fuehren wird. Der anstehende Buergerkrieg kaeme schneller.
2. Alexander D. sagt:
  
  9. März 2015 um 0:23 Uhr
  
  Voraussetzung zur Waffenbesitzkarte:
  
  Die Überprüfung von Zuverlässigkeit im rechtlichen Sinne und persönliche Eignung zum Waffenbesitz (ggf. durch ein fachärztliches Gutachten nachzuweisen) ist bereits in § 5 und 6 WaffG geregelt.
  
  Dazu der Sachkundenachweis (§ 7) und die größte Hürde, die in Grundrechte eingreift: Das "Bedürfnis" zum Waffenbesitz (§ 8) = die Erforderlichkeit der Waffe gegenüber den Belangen von öffentlicher Sicherheit und Ordnung "glaubhaft machen".
  Aufgrund einer besonderen Gefährdungslage auch zum Führen. Die Erlaubnis zum Führen einer Waffe in der Öffentlichkeit wird Privatpersonen nur in seltenen Fällen erteilt. Die Vergabepraxis von Waffenscheinen (Führen) wird außerordentlich restriktiv gehandhabt.
  
  Angeblich sollen Bundestagsabgeordnete und Minister, die als besonders gefährdete Personen eingestuft sind, keine sonderlichen Probleme haben, einen Waffenschein ausgestellt zu bekommen. Für den normalen Bürger fast unmöglich.
  
  Es gibt 5,5 Mio registrierte, legale Schusswaffen in Deutschland im Privatbesitz. Der illegale Besitz wird auf etwa 20-30 Mio. geschätzt.
  
  In den USA sollen 96-98 % der Straftaten mit Schusswaffen auf das Konto von Gangs gehen.
JF Leser sagt:

6. März 2015 um 18:16 Uhr

Selbst zu Zeiten der RAF war das nicht nötig, aber ein "kleiner Terrorvorfall im Ausland" und die SPD dreht durch. Merke, eine Islamisierung gibt es nicht und es besteht nur eine abstrakte Gefahr. Mehr Fachkräfte bitte.
Bezahler sagt:

6. März 2015 um 16:11 Uhr

So peu a`peu kommen wir der Sache näher. Das braucht es doch nicht für die 3 Moslem-Barthalims. Es wird so kommen,als dass wenn das Volk die ganzen Hintergründe des Russlandbashings erkennt ,Stichworte wie Friedensvertrag, eigene Verfassung und Völkerrecht kommen da zum Tragen, dasselbe sich nur noch mit schwerem Geschütz weiter an der Abgabenfront halten läßt. Was glaubt den einer wiso sowas wie z.B. so eine zahme Truppe wie PEGIDA derart verunglimpft wurde. Weil das eben keine bescheuerten Extremisten sondern aufrechte ,tüchtige,gescheite und vor allen Dingen das System tragende Leute aus der Mitte sind. Wenn diese Gruppe mal ausbricht,wer soll dann unsere Darsteller und deren ganzen Anhang nähren. Das gilt es mit allem möglichem Abschreckungspotential zu verhindern.
Erwin der Querdenker sagt:

6. März 2015 um 16:06 Uhr

An die wirklichen Ursachen dieses Problems wollen diese Herrschaften natürlich nicht herantreten: Die Islamisierung Deutschlands!
So rennen diese Herrschaften hysterisch um den "heißen Brei" herum und ziehn ganz bewußt und medienwirksam die falschen Schlüsse.
Otto Ohnesorge sagt:

6. März 2015 um 15:59 Uhr

Wir wissen, daß solche Innenminister fehl am Platze sind.
Aus ideologischen Gründen.
Weil es nicht ihre Intention ist, das deutsche Volk leistungsfähig zu machen und es zu erhalten.

Wir wissen, daß sie fachlich inkompetent sind.
Sie müssen es nicht dauern beweisen, wenn sie nicht wollen.

Dieser Innenminister sollte, immerhin als oberster Dienstherr seiner Landespolizei, wenigstens darüber informiert sein, welche Aufgaben seine Polizei hat.
Welche Vorschriften.

Er sollte den Unterschied kennen zwischen einem Polizeibeamten und einem Soldaten.

Im Kriegsfalle ist es die Aufgabe des Soldaten, den Feind zu vernichten.
Der Soldat hat einen Tötungsauftrag.
Seine Waffen sollten möglichst verheerend sein.

Die Polizei kennt keine Feinde.
Sie kennt Störer der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.

Solche muß sie nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit behandeln.
Gezielte Verletzungen zum Zwecke des Tötens sind den Beamten nicht erlaubt.
Der Schußwaffengebrauch darf nur gezielt -kampfunfähig- machen.

Dazu stehen der Polizei Pistolen, Gewehre und Maschinenpistolen zur Verfügung.

Mit Kriegswaffen ist -nur- kampfunfähig machen nicht möglich.
Solche machten aus der Polizei eine Miliz.
1. Otto Ohnesorge sagt:
  
  6. März 2015 um 16:02 Uhr
  
  Die Aufgabe eines Innenministers besteht darin, Schaden vom Volk im Inneren abzuwenden.
  
  Nicht aufzurüsten.
  In einer ständigen Spirale der Gewalt gegen unser Volk.
  
  Er hat die Ursachen zu bekämpfen.
  
  Und nicht darauf zu spekulieren, daß er solch Kriegswaffen auch gegen sein eigenes Volk wenden könnte, falls dieses sich einmal seiner Überfremdung und Abschaffung
  erwehren sollte.
  
  Und es nicht mehr reicht, Demonstranten als "Mischpoke" oder "Ratten" zu bezeichnen.
August der Starke sagt:

6. März 2015 um 15:59 Uhr

Nein ,nicht wegen all den erfundenen Terroranschlägen, sondern wegen der eigenen Bevölkerung wollen sie gepanzerte Fahrzeuge! Denn die macht das alles nicht mehr lange mit!!!
Mensch sagt:

6. März 2015 um 15:55 Uhr

Na ist da der Roger Lewentz bei Mielke und Honecker in die Schule gegangen? Jetzt fehlt nur noch der gewollte Einsatz der Bundeswehr im Inneren und wir in etwa die Zustände des Herbstes 89 in der DDR.
Alexander D. sagt:

6. März 2015 um 15:37 Uhr

Roger Lewentz (SPD): "Die Polizei braucht auch schwere Waffen, die auf längere Distanz schießen können"…"Wir müssen für Waffengleichheit sorgen".

https://www.abendblatt.de/politik/article205194437/Innenminister-fordert-schwere-Waffen-fuer-Polizei.html

Roger Lewentz schwebt da vage etwas vor dem inneren Auge vor, wovon er offenbar nichts versteht. Die Polizei verfügt über Dienstpistolen, für längere Distanzen werden Präzisionsbüchsen (beispielsweise im Kaliber .338 Lapua Magnum) eingesetzt. Maschinenpistolen wie die Heckler & Koch MP 5 befinden sich ebenfalls im Dienstgebrauch. Als vollautomatische Schusswaffe fallen sie unter das Kriegswaffenkontrollgesetz und sind für den Privatbesitz verboten. Auch das SEK verwendet H&K MP 5 und 7, Steyr AUG etc.

Hintergrund ist das Massaker in der Charlie Hebdo Redaktion und der Anschlag auf einen jüdischen Supermarkt in Frankreich.

Die Terroristen sollen dabei AK-47 Sturmgewehre benutzt haben. Auf dem illegalen Markt ist dieser Waffentyp leicht zu beschaffen, von dem es unzählige gibt. Was Herr Lewentz an "schweren" Polizeiwaffen fordert, steht der Polizei für solche Fälle (in einem zielführenden Sinne) längst zur Verfügung.
1. JF Leser sagt:
  
  8. März 2015 um 22:10 Uhr
  
  Herr Lewentz meint mit schweren Waffen ja auch keine MP's u.ä., sondern richtiges Kriegsgerät, Angriffswaffen. Panzer und panzerbrechendes Gerät. Seine Vorstellung ist der Umbau der Polizei zur Angriffsarmee gegen die eigenen Bürger.
  Das übrigens unterscheidet einen freiheitlichen Staat von einer Despotie:
  In einer freiheitlichen Gesellschaft hat die Polizei Schutzfunktion und verfolgt Straftäter.
  In einer Depotie ist die Polizei der Gegenspieler der freien Bürger, der gewaltsame Unterdrückung der freien Meinung und der Knebelung des Rechts auf Kritik an der politischen Führung.
  1. Alexander D. sagt:
    
    9. März 2015 um 11:09 Uhr
    
    "Sonderwagen" hat die Polizei zur Verfügung (gepanzerte Radfahrzeuge) und panzerbrechende Waffen im Sinne von Bazookas bzw. Panzerfäuste mit Hohlladungsgeschossen wären gegen terroristische Anschläge wie in Frankreich keine geeigneten Mittel.
    Formal haben wir zwar eine Gewaltenteilung und exakt umrissene Aufgaben für die Polizei, aber zahllose Beispiele in Geschichte und Gegenwart zeigen, dass die Polizei nicht zum Schutz des Bürgers, sondern oft zum Machterhalt des Regimes verwendet wird.
    Dazu braucht es nur eine korrumpierte Politik und da sind wir bereits mittendrin. Das zeigt auch der Vorschlag von Juncker, eine europäische Armee – angeblich gegen Russland – aufzubauen. Wenn es um den Machterhalt des Systems geht, werden Armee und Polizei ggf. auch gegen den Bürger eingesetzt. Egal, wie die jeweilige Verfassung aussieht.
Hipolito sagt:

6. März 2015 um 15:28 Uhr

Allen Salafisten die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen und dann raus.
Jeder Jammertürke hinterher und Moscheen, in denen nicht in deutsch gepredigt wird und in denen von den Imamen gehetzt wird, sofort schließen.
Jeden straffällig gewordenen Migranten, ob mit oder ohne deutschen Paß, sofort , ohne Gnade ausweisen.
dann haben wir endlich wieder Frieden in unserem schönen Deutschland.
JF Leser sagt:

6. März 2015 um 15:13 Uhr

Pfeifft auf den nächsten Billigurlaub mit der Familie "am Ballermann"!
Investiert die Kohle lieber in eine ordentliche Waffen- und Schiessausbildung.
Es wird bald nichts mehr zu Lachen geben. Die Zivilgesellschaft in dem schönen Land,
das einst Deutschland war wird sich so entwickeln wie der Libannon. Erst gab es nur wenige
Mohammedaner, dann wurde das Land mit sogenannten Flüchtlingen geflutet die dann
nach und nach das Land in einen Bürgerkrieg geführt haben. Erst Blauhelmsoldaten haben
die Situation soweit stabilisiert, dass nicht jeden Tag wieder unzählige Zivilisten massakriert werden.
AUF WAS VERSUCHET SICH DIE POLITKAMARILLA IN BÜRLÜN VORZUBEREITEN???
Aufpassen die Schei§§e kocht über und das Land wird mächtig stinken!

H.R
Homer Simpson sagt:

6. März 2015 um 14:37 Uhr

Bekomme ich nun endlich meine deutsche Gendarmerie?…
1. Thomas Marx sagt:
  
  7. März 2015 um 9:32 Uhr
  
  Sie meinen, weil die Gendarmerie (Gen d' Arme -> bewaffeter Mann) in Frankreich während der Besatzungszeit eingeführt wurde, Teil der Streitkräfte des Landes ist und (immer noch) nachempfundene Wehrmachtsuniformen trägt?
  1. Homer Simpson sagt:
    
    7. März 2015 um 21:01 Uhr
    
    In Prinzip ja: Gendarmen, Carabiniers, Polizeihusaren, Landjäger, Marechaussee. Die Namen waren und sind unterschiedlich. Aber es handelt sich normalerweise um eine "militarisierte Polizei" bzw. um zu polizeilichen Zwecken eingesetztes Militär, d.h. Gendarmen sind Angehörige des Soldatenstandes und hätten im Kriegsfalle Kombattantenstatus. Es gibt ein Europäisches Gendarmeriekorps, das aus Angehörigen der Gendarmerien aller EU-Staaten besteht, die eine Gendarmerie haben. Wir Deutschen haben keine (mehr). Ich würde sie einführen, und zwar durch Umwandlung der BuPo in eine solche. Übrigens: Ob die Uniform der frz. Gendarmerie Nationale irgendwelche Anleihen bei der dt. Wehrmacht gemacht hat, weiß ich nicht. Ich finde deren Uniform sehr französisch. Klar sind die deutschen Anleihen bei den italienischen Polizeien und Carabinieri.
    1. Homer Simpson sagt:
      
      7. März 2015 um 21:19 Uhr
      
      Übrigens, die Gendarmerie wurde nicht in der Besatzungszeit eingeführt sondern unter Napoleon Bonaparte. Vorgängerorganisation war die Marechaussee (so heißt heute noch die Flughafenpolizei der Niederlande). Preußen übernahm wenig später von Frankreich den Begriff Gendarmerie ("Landgendarmerie"), der dort bis 1918 bestehen blieb. In der Weimarer Zeit wurde der Badisch-Württembergische Begriff "Landjäger" reichsweit übernommen und die Landjäger verloren ihren Kombattantenstatus. Ca. 1933 wurde der Begriff Landjäger wieder durch Gendarmerie ersetzt. In einigen Teilen Deutschlands (v.a. denen, die zur frz. Zone gehört hatten) blieb der Begriff bis in die 1970er Jahre bstehen. Übrigens war der BGS (heute BuPo) ursprünglich als Gendarmerie angelegt.
Inge Klüter sagt:

6. März 2015 um 14:28 Uhr

Da sich die SPD für mehr Polizisten mit Migrationshintergrund ausspricht und jetzt auch schwere Waffen fordert können wir uns auf Einiges gefasst machen, wenn plötzlich ein bunter Polizist seine Liebe zu Salafisten, Islamisten und IS erkennt. Die Bundeswehr bekam das in Afghanistan schon durch Rückenschüsse aus dem Gewehr eines "Verbündeten" zu spüren.
Ehrhard Hartmann aus Bad Münder sagt:

6. März 2015 um 14:20 Uhr

Rechnen die evtl. nun schon mit BÜRGERKRIEG und UMSTURZ, da lt. Grundgesetz die Bundeswehr "noch nicht" im Inneren eingesetzt werden kann, und dies soll schon mal eine VORSORGE der BEWAFFNUNG sein ?

Denen muß doch der A…… auf Grundeis gehen, wenn sie solche FORDERUNGEN stellen, und die sollten daher nie mehr übers DRITTE REICH herziehen, da wären solche Forderungen "nie" notwendig gewesen.
1. Der echte Siegfried sagt:
  
  6. März 2015 um 14:55 Uhr
  
  Genau das befürtchte ich auch. Seitdem man gesehen hat, was in Dresden abgehen kann, muss man schnell in die Lage versetzt werden auch größere Aufstände mit aller Macht bekämpfen zu können.
2. Laubfrosch sagt:
  
  6. März 2015 um 16:26 Uhr
  
  Eher setzen die ihre Waffen gegen PEGIDA ein, als gegen wirkliche Verbrecher!
3. Heile Welt Onkel sagt:
  
  6. März 2015 um 17:59 Uhr
  
  Ich rieche hier ganz deutlich die Vorbereitung zum Bürgerkrieg.
Werdomar sagt:

6. März 2015 um 14:08 Uhr

Die Zeiten von Prinz Eugen und Karl dem Hammer sind wiedergekehrt

Ob es ihre unwürdige Nachkommenschaft nun wahrhaben möchte oder nicht: Die Zeiten von Prinz Eugen und Karl dem Hammer sind wiedergekehrt und einmal mehr muß sich die abendländische Kultur gegen den Mohammedanismus ihr Dasein erkämpfen. Anno 732 schlug Karl der Hammer mit seinen Franken den Sarazenen bei Tours aufs Haupt und Anno 1716 besiegte Prinz Eugen die teuflischen Osmanen bei Peterwardein. Beide morgenländischen Großreiche versuchten Europa mit Feuer und Schwert dem Mohammedanismus zu unterwerfen. Und die mohammedanischen Glaubenseiferer von heute tun es ihnen eben gleich. An sich wäre dies nichts Neues, ist doch die ganze abendländische Geschichte mehr oder weniger vom Abwehrkampf gegen den Mohammedanismus geprägt, wenn auch diesen manchmal recht lange Ruhezeiträume unterbrochen haben. Vor dem Hintergrund der abendländischen Geschichte erscheint die Zulassung der mohammedanischen Masseneinwanderung daher zu Recht als staatlicher, religiöser und kultureller Selbstmord.

Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!
Klaus aus ganz Deutschland sagt:

6. März 2015 um 13:38 Uhr

Gegen wen will Herr Lewentz denn schwere Waffen einsetzen ?
Etwa gegen gewalttätige Islamisten ?
Gegenwärtig ist es doch so, dass die Polizei sich nicht einmal mit ihren Dienstwaffen verteidigen darf, wenn sie von diesem Gesindel angegriffen wird. Es gab schon den Fall, dass eine Horde Ausländer mehrere Polizisten durch die Straßen getrieben hat, ohne dass sich diese Polizisten gewehrt hätten.
Wenn dann noch vom zuständigen Innenminister gesagt wird, die Polizisten hätten sich richtig verhalten weil sie "deeskalierend" gehandelt hätten, dann fehlt mir dafür jedes Verständnis.

Die Polizei braucht keine schweren Waffen. Sie muß nur endlich ihre bestehende Bewaffnung auch einsetzen und konsequent anwenden.
1. JF Leser sagt:
  
  6. März 2015 um 14:43 Uhr
  
  Lieber Klaus aus ganz Deutschland,
  
  Zitat: …"Es gab schon den Fall, dass eine Horde Ausländer mehrere Polizisten durch die Straßen getrieben hat, ohne dass sich diese Polizisten gewehrt hätten." …
  
  Und genauso ist es auch in den lachhaften deutschen Krimis. Da schmeißen die deutschen Polizisten, wenn sie den Ganoven gegenüberstehen, gleich immer ihre "Pischtolen" weg …
  
  Das ist bei CSI Miami ganz anders ! Horatio benutzt die auch … ich meine, seine Pistole …
  
  Ich kenne mich in Florida recht gut aus und habe mich dort auch schon mit den "Cops" (Polizisten) sehr gut unterhalten. Mit welcher Ethnie es den größten Ärger gibt, muß ich hier nicht weiter erwähnen … daher auch manchmal das rabiate Vorgehen.
  
  Was nun die schweren Waffen bei der Polizei wegen der islamistischen Terroristen sollen, wage ich zu bezweifeln. Mir erscheint es eher so, als würde dieses Gerät benötigt, falls es noch mehr solcher Demonstrationen wie Pegida mit noch mehr Menschen geben sollte.
  
  Im der ehemaligen DDR hatten sich 1989 Armee und auch Bereitschaftspolizei geweigert gegen die Demonstranten mit Waffengewalt vorzugehen.
  
  Ob das heute hier in der BRD noch so wäre, wage ich zu bezweifeln …
  1. JF Leser sagt:
    
    6. März 2015 um 14:50 Uhr
    
    Was ich damit sagen will ist, daß die Polizei hier meißt gegen die Falschen ein autoritäres Vorgehen an den Tag legen und so wie in den Krimis, gegen echte Ganoven den Schwanz einzuziehen scheinen.
    
    Die amerikanischen Polizisten benutzen ihre Waffen eben auch …
  2. Kersti Wolnow sagt:
    
    7. März 2015 um 7:06 Uhr
    
    In der BRD regiert das Geld. Für paar bunte Scheinchen erschießen die auch ihre Großmutter. Das war in der DDR anders.
Iudex sagt:

6. März 2015 um 13:37 Uhr

Müssen die eine Angst vor den Patrioten haben.
Eisenmann sagt:

6. März 2015 um 13:29 Uhr

Ach was – Paris – Mossul – World Trade ……

Die schweren Waffen sollen nicht dazu dienen die Terroristen zu bekämpfen. Die brauchen die Dinger für EUCH !!! – falls Ihr erwachen solltet :o).
1. der letzte Deutsche sagt:
  
  6. März 2015 um 14:20 Uhr
  
  Ich hatte gehofft, daß andere für mich in meinem Sinne
  antworten !
  
  Danke !
2. Bezahler sagt:
  
  6. März 2015 um 16:16 Uhr
  
  So,und genau so isses!Weiteres Beispiel.Ausbau von High-Speed-Internet,oder wie das heißt.Wird mit Volldampf vorangetrieben.Da fließen am Ende aber mehr Daten hin als her.Dieser unser Fake-Staat kann sich mittelfristig nur noch halten wenn die Überwachungsschlinge einhergehend mit der Drohkulisse zugezogenw ird.
Eisenmann sagt:

6. März 2015 um 13:27 Uhr

https://www.zeit.de/kultur/musik/2015-03/esc-andreas-kuemmert-absage-kommentar

Da hat den Deppen mal einer vor den Koffer Geschissen :o) !!
1. Klaus Reichel sagt:
  
  6. März 2015 um 18:55 Uhr
  
  Gehört eigentlich nicht so ganz zum Thema.
  
  Aber mal überlegen. In Wien wäre er wohl, wie so gut wie alle deutschen Teilnehmer, auf den hintersten Plätzen gelandet und man hätte nie mehr von ihm gehört. So aber bleibt er als der in Erinnerung, der…. usw.
  
  Auch Showbusiness! Wobei ich ihm nicht diese Absicht unterstelle.
Kritiker sagt:

6. März 2015 um 13:24 Uhr

Panzer und schwere Waffen helfen auch nicht Terroranschläge zu verhindern,solange die gewalttätigen Salafisten bei uns frei herumlaufen und vom Staat noch mit einer Rundum Versorgung beglückt werden,riskiert man Anschläge,da muss man ansetzen,die Idee,schwere Waffen.,ist wieder mit Kanonen auf Spatzen geschossen……………………https://www.br.de/nachrichten/unterfranken/inhalt/moenche-nehmen-fluechtlinge-auf-muensterschwarzach-100.html
Kersti Wolnow sagt:

6. März 2015 um 13:19 Uhr

Das habe ich doch gewußt. Man schafft ein Problem, moslemische Einwanderer, und bietet dann die Lösung an. Militarisierung unseres Lebens, vielleicht noch mehr Überwachung?
1. JF Leser sagt:
  
  6. März 2015 um 14:51 Uhr
  
  Liebe Kersti, wieso antwortest Du nicht auf mein mail ???
  1. Kersti Wolnow sagt:
    
    7. März 2015 um 7:14 Uhr
    
    Lieber R.Hood, ich rufe nächste Woche mal durch. War echt schön, Euer BMW. Aber wen wunderts, offene Grenzen, bis Polen ists nicht weit, erschreckt hat mich die Zahl der im vergangenen Jahr gestohlenen Autos in Berlin, 41 000. Warum wehrt sich in diesem Land kein Mensch gegen diese Zustände? Und genau wie bei dem Einbruch beim Sohn meines Mannes sagt die Polizei, daß sie nichts machen kann. Tja, osteuropäische Banden sind eben ein Naturereignis, wie ein Tsunami, plötzlich und unerwartet. Ironie aus.