Asylbewerber
Ein Bundeswehrsoldat informiert Asylbewerber bei der Einreise: Foto: picture alliance/dpa

Terrorismus
 

Schäuble ruft nach Bundeswehr im Inneren

DÜSSELDORF. Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, bei terroristischen Anschlägen künftig die Bundeswehr auch im Inneren einzusetzen. „Wenn wir eine Situation hätten wie Paris, möglicherweise mit Anschlägen an drei bis vier Orten, wird man darüber nachdenken müssen, ob unsere polizeilichen Fähigkeiten ausreichen“, sagte Schäuble auf einer Veranstaltung, berichtet die Rheinische Post.

Angesichts der Herausforderung durch den islamischen Extremismus stellte der Minister die Frage, wie Sicherheitsorgane, „die an manchen normalen Wochenenden schon überfordert sind“, unterstützt werden könnten. Nach derzeitigem Rechtsstand kann die Bundeswehr im Zuge der Amtshilfe im Inneren eingesetzt werden, beispielsweise bei Katastropheneinsätzen.

„Als dringende Eilhilfe (Menschenleben in Gefahr, Einsatz weniger Kräfte und Mittel) kann sie von jedem Führer vor Ort geleistet werden“, heißt es in einer Stellungnahme der Bundeswehr. Eine Schließung der Grenzen schloß Schäuble dagegen aus. 3.500 Kilometer zu überwachen sei nicht zu realisieren. „Sollen wir Grenzen kontrollieren? Und wo denn?“ Man müsse in Europa einen Weg für die Außengrenzen finden. „Es ist eine europäische Aufgabe.“ (FA)

Ein Bundeswehrsoldat informiert Asylbewerber bei der Einreise: Foto: picture alliance/dpa
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