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Katja Kipping:
Katja Kipping: Statt über Drohungen ist sie über Pegida empört Foto: dpa

Demonstrationen in Dresden
 

Linkspartei macht Pegida für Terrordrohungen verantwortlich

BERLIN. Die Linkspartei hat dem Protestbündnis Pegida vorgeworfen, die Terrordrohungen von Islamisten provoziert zu haben. „Wegen der rassistischen Hetze von Pegida ist Dresden nun überhaupt in den Fokus des fundamentalistischen Terrorismus gerückt“, sagte die Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping.

„Durch das Versammlungsverbot in Dresden gerät in Vergessenheit, wer dort nun schon seit Wochen Angst und Schrecken verbreitet: Wegen Pegida trauen sich Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten nicht mehr vor die Tür. Wegen Pegida gehen viele Dresdener Bürgerinnen und Bürger montags nicht mehr in die Innenstadt“, empörte sich Kipping.

Sicherheitskonzept in Planung

Dennoch könne sie sich nicht über das Versammlungsverbot in Dresden freuen. „Es ist Zeit, die von den rechten Kulturkämpfern angetriebene Eskalationsspirale endlich zu stoppen. Die Demokratie kann aber nicht durch ihre Einschränkung verteidigt werden.“

Die Sächsische Polizei hatte am Sonntag wegen „konkreter Drohungen“ gegen Pegida-Initiator Lutz Bachmann alle Kundgebungen am Montag untersagt. Hintergrund sind Geheimdienstberichte, wonach Islamisten die Pegida-Demonstrationen als potentielles Ziel für Anschläge ausgerufen hätten.

Unterdessen kündigte Bachmann auf einer Pressekonferenz an, Ziel sei es, am kommenden Montag wieder in Dresden zu demonstrieren. Derzeit werde mit Hochdruck an einem neuen Sicherheitskonzept gearbeitet. (ho)

Katja Kipping: Statt über Drohungen ist sie über Pegida empört Foto: dpa
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