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Überwachung
 

Deutschland im Visier der US-Geheimdienste

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Überwachungskarte der NSA: Bundestag alarmiert Foto: guardian.co.uk

WASHINGTON. Deutschland wird von der amerikanischen „National Security Agency“ (NSA) offenbar stärker überwacht als alle anderen europäischen Länder. Dies geht aus Daten über das Geheimdienstprogramm „Boundless Informant“ hervor, mit der die NSA ihre Überwachungsmaßnahmen visualisiert.

Auf einem Bildausschnitt, den der britische Guardian veröffentlicht hat, ist zu sehen, daß die Bundesrepublik als einziges Land in Europa orange (hohe Überwachungsintensität) markiert ist. Dies entspricht nach Angaben der Zeitung etwa der Speicherung von knapp drei Milliarden Verbindungsdaten allein im März dieses Jahres. Stärker überwacht werden demnach nur noch Pakistan, Afghanistan, China, Ägypten und Indien. Die Daten stammen offenbar von dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden.

„Sie haben keine Ahnung, was alles möglich ist“

Dieser hatte in der vergangenen Woche enthüllt, daß der Geheimdienst in großem Stil Informationen bei Internet-Diensten wie Google, Facebook, Microsoft, Apple und Yahoo sammelt. „Sie haben keine Ahnung, was alles möglich ist“, sagte er mit Blick auf die Mittel, die der NSA zur Verfügung stehen. Die Regierung in Washington hatte die Berichte zurückgewiesen. Es handele sich lediglich um ein „internes Computersystem der Regierung“. Snowden war in der vergangenen Woche mit zahlreichen Dokumenten nach Honkong geflohen. In den Vereinigten Staaten droht ihm nun ein Prozeß.

Am Mittwoch beschäftigt sich der Innenausschuß des Bundestages auf Antrag der Linkspartei mit dem Thema. Dieser soll klären, wie die Bundesregierung zu der Überwachung steht und welche Erkenntnisse sie dazu hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits angekündigt, mit US-Präsident Barack Obama, der in der kommenden Woche Deutschland besucht, über die Bespitzelung zu sprechen. (ho)

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