BERLIN. Das FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat nach der Wahlniederlage der Liberalen im Saarland deutliche Kritik an Parteichef Philipp Rösler geübt. „Ein Gauck macht noch keinen Sommer. Die FDP muß auch inhaltlich punkten“, sagte Schäffler dem Handelsblatt.
In der Diskussion um die europäische Schuldenkrise käme die FDP nicht vor. Statt dessen überließe sie es Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wolfgang Schäuble (beide CDU) das komplette Feld: „Nicht einmal das Ergebnis des Mitgliederentscheids, das die Haftung Deutschlands auf 211 Milliarden Euro begrenzen sollte, wird ernst genommen“, kritisierte das FDP-Vorstandsmitglied.
Döring empört Piraten
Unterdessen erntete der designierte Generalsekretär der Liberalen, Patrick Döring, Empörung für seine Äußerungen zum Abschneiden der Piraten bei der Landtagswahl im Saarland. Döring hatte am Sonntagabend gesagt, das Politik- und Menschenbild der Piraten sei „manchmal so stark von der Tyrannei der Masse geprägt, daß ich mir das als Liberaler nicht wünsche, daß dieses Politikbild sich durchsetzt“.
Der Berliner Piraten-Abgeordnete Christopher Lauer warf Döring daraufhin „schlechten Stil“ vor. Der FDP-Generalsekretär reduziere Menschen, die sich an politischen Debatten beteiligten, auf eine unberechenbare, flegelhaft streitende Randgruppe, „und zwar nur deshalb, weil die Diskussion im Netz läuft“, sagte Lauer Spiegel Online. Seiner Ansicht nach stelle Döring damit nur seine eigene Überforderung mit dem digitalen Zeitalter zur Schau.
Ähnlich äußerte sich der stellvertretende Vorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer: Er habe „selten einen derartigen rhetorischen Fehlgriff in der politischen Diskussion um direkte Partizipation erlebt“, meinte Schlömer. Die Äußerung passe „zum verblaßten Zeitgeist der FDP“, die offenbar auf einsame Entscheidungen in einem Elfenbeinturm setzte, statt auf Bürgerbeteiligung. (krk)
