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Roderich Kiesewetter

Verteidigungspolitik
 

Reservistenverband wirbt für europäische Armee

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Der Präsident des Reservistenverbands, Roderich Kiesewetter, wirbt für eine europäische Armee Foto: Bundestag/H.J. Müller

BERLIN. Der Präsident des Reservistenverbands, Roderich Kiesewetter, hat sich für eine stärkere Europäisierung der Verteidigungspolitik ausgesprochen.

Europa sei künftig nur sicherheitspolitisch handlungsfähig, wenn die militärischen Fähigkeiten der einzelnen Staaten in so starkem Maß zusammengelegt und unter weitestgehend eine Führung gestellt würden, daß es nicht mehr möglich sei, nationale Vorbehalte als Einzelmeinung durchzusetzen, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Verbandszeitschrift loyal.

Konsequent gedacht, hieße das: „Bundeswehrsoldaten können dann in einen Einsatz gehen, den Bundesregierung und Bundestag aus eigener Initiative nicht beschlossen hätten“, erläuterte Kiesewetter seinen Vorschlag. Hierüber müsse in Deutschland kritisch und kontrovers diskutiert werden. Allerdings brauche der Bundestag in einem solchen Fall ein Rückrufrecht. (krk)

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