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Anfrage: Linkspartei nimmt Veranstaltungen der Bundeswehr ins Visier

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Anfrage
 

Linkspartei nimmt Veranstaltungen der Bundeswehr ins Visier

Die Linkspartei hat Auskunft über sämtliche öffentliche Auftritte der Bundeswehr verlangt. Bereits in der Vergangenheit hatte die Partei angekündigt, solche Informationen an Linksextremisten weiterzuleiten.
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Tag der Offenen Tür bei der Bundeswehr: Die Linkspartei hat großes Interesse Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke

BERLIN. Die Linkspartei hat Auskunft über sämtliche öffentliche Auftritte der Bundeswehr mit Angabe von Anlaß, Ort und Zeitraum verlangt. In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung fordern die Abgeordneten eine detaillierte Aufstellung zu allen Werbeveranstaltungen der Bundeswehr im ersten Quartal 2012, wie Auftritte auf Messen, Besuche von Schulen und Universitäten sowie Veranstaltungen des Musikkorps.

Bereits in der Vergangenheit hatte die Linkspartei angekündigt, solche Informationen an Linksextremisten weiterzuleiten. So forderte beispielsweise die Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, die Antifa dazu auf, mit „Phantasie und Entschlossenheit“ gegen Werbeveranstaltungen der Bundeswehr vorzugehen. Tatsächlich kam es in der Folge auch zu zahlreichen Übergriffen.

Besucher im Fadenkreuz

Auch will die Linksfraktion Auskünfte über Schüler oder Schulklassen, welche von sich aus die Bundeswehr besuchen wollen. In der Anfrage heißt es entsprechend: „Welche Termine stehen derzeit fest für Truppenbesuche von Schülerinnen und Schülern (bitte Datum, zu besuchender Truppenteil, Name der Schule sowie Klassenstufe angeben)?“ (FA)

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