Ein guter Vorschlag. Den unterstütze ich. Das heisst also, dass dann die Verfolgung von Christen und Juden (z.B. mitten in Berlin) endlich konsequenter verfolgt wird.
Werden dann auch gewisse Schriften auf den Index kommen, in denen Christen und Juden als Affen und Schweine bezeichent werden, die noch schlimmer als das Vieh sind und denen das Schwert in den Nacken gehauen werden muss?

Was für Drogen nehmen eigentlich die ZUTIEFST empörten Grünen? Oder meinen die mit den Straftaten, die „teilweise mit unvorstellbarer Brutalität“ ausgeführt werden, jene von gewissen Ausländergruppen, die man ja zu Genüge kennt? Wenn ja, würde ich mich sehr wundern und den Mund offen lassen. Ich schätze aber vielmehr, dass die Ökofaschisten sich wieder irgendwelche rechten „Nazis“ zusammenphantasieren, deren Brutalitäten wohl nur die Medien kennen.

Wenn Grüne diese Kriminalisierung von Andersdenkenden wollen, dann müssten sie selbst nach rechtsstaatlichen Prinzipien (Unteilbarkeit des Rechts) als erste auf die Anklagebank. Denn die größten Vorurteile vertreten sie selbst und sind dabei auch nicht weniger rassistisch gegenüber den Deutschen als die politischen Gruppierungen, denen sie dieses gerne (vorurteilsfrei?) unterstellen!

Tatsächlich geht es um einen finalen Angriff auf die Meinungsfreiheit und unser Selbstbestimmungsrecht zum Schutze ihrer vorurteilsbehafteten Ideologie (alle Menschen sind gleich!?, Öko-Strom ist der billigste!?, Die Mitte der Deutschen Gesellschaft ist rechtsextrem!?, Es gibt nicht nur zwei Geschlechter, sondern nur Menschen und Menschinnen!?).

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3. Vertrauensverlust in die Unverbrüchlichkeit des Rechts(Wieso sollte jemand denken dass die Unverbrüchlichkeit des Rechts nicht mehr gegeben ist? Wer eine Straftat begeht wird bestraft. Das gilt heute wie vor 10 Jahren.)

Fazit: Um Gerechtigkeit geht es den Grünen hierbei ganz sicher nicht sondern eher darum jetzt dem dt. Volk die Daumenschrauben etwas fester anzuziehen und zwar so das der deutsche Michel es auch ja nicht bemerkt.

Die Grünen fordern faktisch ein Gesinnungsstrafrecht, das als Offizialdelikt gelten soll. Ein solches „Recht“ ist dazu geeignet, weite Teile der Bevölkerung zu verunsichern und deren Vertrauen in die Unverbrüchlichkeit des Rechts zu erschüttern. Denn es führt geradewegs in einen inquisitorischen, totalitären Staat.

Den Grünen ist die „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ gewisser „vorurteilsmotivierter Straftäter“ gegenüber der alteingesessenen Bevölkerung thematisch bisher völlig egal. Mit ihrer realitätsfernen Hybris und ihrem selektiv-pseudohumanen Egoismus sind die Grünen eine extreme Gefahr für den Rechtsstaat. Manchmal denke ich, sie füllen nur die Rolle des nützlichen Idioten in einem supranationalen Masterplan aus.

Wenn man sieht auf welchem Weg sich diese Herrschaftsordnung befindet, kann einem nur noch Angst und Bange werden. Was für eine Ironie, da entwickelt sich ausgerechnet die vom Geist der 68ern dominierte Staatsordnung zum intoleranten Obrigkeitsstaat. Der linksliberale Weltbürger entpuppt sich als humorlosester Spießer aller Zeiten. In der seinem Gusto entsprechenden Ordnung mutiert er zum Untertan, der niedertritt was ihm fremd ist.

… am ‚grünen Wesen‘, an der grünen Friedfertigkeit, an der grünen Androgynität etc., und man macht sich nicht einmal bewußt, daß wieder einmal an einem deutschen Exportschlager die Welt gesunden soll. Das übrigens empfinden auch viele Ausländer als unangenehm. …“

Dieser Kommentar wurde von der JF-Redaktion schon an anderer Stelle veröffentlicht, aber hier passt er noch besser hin.

Aber mal im ernst: kann es einen besseren Beweis dafür geben, daß es sich bei Grünen um eine Ansammlung Schwachsinniger und Irrer handeln muß, die in einer eigenen Wahnwelt leben?

Sie merken nichtmal wenn sie sich in ihrer Hysterie ein Eigentor schießen, über das sich eigentlich alle Welt kaputtlachen müßte.

Außer den spätdeutschen Ohnemicheln natürlich, mit denen kann man alles machen!

„Vorurteilsmotivierte Straftaten“

Das muß man ihnen lassen. Weltmeister im Erfinden von neuen Begriffen.

Wer die Begriffe besetzt, besetzt die Politik.

Und lenkt auch so schön vom undemokratischen und grundgesetzwidrigen eigenen Verhalten ab.

Soll der § 130 StGB denn dann gestrichen werden oder ist das eine Ergänzung?

Was kommt als nächstes?

Jeder schwört auf eine Grünen-Verfassung, daß er niemals böse denken wird?

Jede Wette, daß es für diese Gutmenschen-Idee auch keine Definition geben wird.

Wenn nicht – einfach Herrn Edathy – fragen. Der ist objektiv. Der sagt Dir wie Du heißt.

Aber endlich können dann die Personen geschützt werden, die konservativ denken.

Das ist doch auch schon was.

Mit der Einführung des Zwei-Klassen Rechts und des Luxus-Opfers ist mein Vertrauen in dieses Recht endlich wieder so unverbrüchlich wie das Vertrauen in die Demokratie zu der Zeit als ich für die Ostverträge gestimmt hatte, weil man uns in der Schule die ganze Zeit lang mit einer haarsträubenden Lügengeschichte abgezockt hatte, welche vermutlich von PSYOP bzw. vom ICD stammte. Das hatte mein Vertrauen in die Demokratie damals sehr geprägt, vor allem als ich später die wahre Geschichte langsam herausbekam. In diesem Zusammenhang las ich übrigens zum allerersten Mal etwas über Vertreibungsverbrechen, 20 Jahre nach meiner Schulzeit. So prägte sich auch noch mein Vertrauen in die Wahrheit und Ehrlichkeit etwas nach.

@Frank Heitbrock aus Lüneburg, Montag, 19-03-12 15:54

Nur eine Frage: „Glauben Sie an den Weihnachtsmann, den Nikolaus oder den Osterhasen?“

Nein wie kommen Sie dann auf das schmale Brett das eventuell Schriften auf dem Index landen könnten und/oder das antisemitisches/antideutsches Verhalten verfolgt werden würde?

@HC Wache aus D. Montag, 19-03-12 16:25
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3. Vertrauensverlust in die Unverbrüchlichkeit des Rechts(Wieso sollte jemand denken dass die Unverbrüchlichkeit des Rechts nicht mehr gegeben ist? Wer eine Straftat begeht wird bestraft. Das gilt heute wie vor 10 Jahren.)
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Nun bei manchen Urteilen, wo Kulturbereicherer involviert sind, bekommt man schon den Eindruck das es Gleiche und Gleichere gibt, das also die Unverbrüchlichkeit des Rechts verloren gegangen ist.

„Scheißdeutscher, dt.Kartoffel, Schweinefleischfresser, Christenschlampe“ uvm., diesen verbalen Attacken folgen nicht selten noch körperliche Angriffe (stets gegenüber einer kleineren Gruppe o gar Einzelpersonen) – täglich nachzulesen in div.online-Medien. Hier werden offensichtlich Menschen „wegen ihrer Nationalität, Ethnie, Religion…“ schikaniert, herabgewürdigt u. angegriffen, ebenso wird dadurch (in Verbindung mit weiteren Demütigungen durch die Ignoranz u. Inkompetenz von Politik u. Justiz) deren „Vertrauen in die Unverbrüchlichkeit des Rechts erschüttert.“ Sollte sich die Empörungsindustrie ob dieser „gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ nicht unverzüglich in Gang setzen?

M. H, aus Ffm, Montag, 19-03-12 16:40

Wers glaubt!!!!

Wo liegt eigentlich der Unterschied zwischen Islamisten und Leuten die der Religion Islam angehören?

Kleiner Tipp, es gibt keinen. Denn beide haben das selbe gewissen Buch, die selben Hadithen und die selben Fatwas als Grundlage.

Der einzige Unterschied ist, wenn man so will, das die einen völlig ungetarnt, ungeschminkt und gerade heraus ihren Glauben darstellen, während die anderen tarnen, schminken, täuschen und tricksen.

Wobei auch dieses tarnen, schminken, täuschen und tricksen zum islamischen Glauben gehört. Und für alle die dies jetzt nicht wahrhaben und glauben wollen sei das Lesen jenem bewussten Buch und der Hadithen empfohlen.

Bei den „vorurteilsbehafteten“ Straftaten fehlen bezeichnenderweise die „politischen Ansichten“! Wie im Allgem. Gleichbehandlungsgesetz (AGG), auch Antidiskriminierungsgesetz genannt, dem deutschen Bundesgesetz, das Benachteiligungen aus Gründen der „Rasse“, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern und beseitigen soll. Die durch das Gesetz geschützten Personen erhalten Rechtsansprüche gegen verstoßende Arbeitgeber und Private. Jetzt also sogar Offizialdelikt! Aber vom „K(r)ampf gegen Rechts“ Betroffene (wie NPD-Voigt) gehen wieder leer aus!

Sollten die Grünen jemals die alleinige Regierung stellen, werden sich sämtliche Leserbriefschreiber dieser Zeitung flugs in Umerziehungslager wiederfinden. Wenn es um den Aufbau eines Vielvölkerstaates geht, kennen diese grünen Rassissten keinen Pardon. Null Toleranz. Langsam dürfte jedem klar sein, wieso die RAF sich aufgelöst hat, keine Bomben mehr wirft, Menschen entführt oder ermordet. Die Weltanschauung dieser Politgangster findet sich heute in Parteien der Grünen und Linken wieder. War es im 3. Reich die arische Rasse, in der „DDR“ der Sozialismus, so ist es im wiedervereinigten Deutschland die Multikultigesellschaft, die dem Deutschen Volk als alleinseeligmachend verkauft wird. Na Mahlzeit!

Ach, und das ist noch wichtig, immer wieder neue Drohungen und finanzieller Terror mit allerlei Rechnungen, z.B. unnötige Gutachten, mit denen man die zu duckende Seite traktiert.
Lügen und Prozeßbetrug sollen das Opfer zum Schweigen bringen und gefügig machen.
Unsere angeblichen Kämpfer für Recht und Gesetz schweigen auffällig dazu. Sie kennen das Unrecht und drücken sich vor einer Äußerung. Aber gegen `33 zu Felde ziehen …
Viel „Kreativität“ das ist der derzeitige Stand.
Nun wäre ich natürlich für eine „Weiterentwicklung“ in Richtung Grundgesetzforderungen. Weg von der Willkür! Die Grünen könnten hier tatsächlich einen wertvollen Beitrag leisten!
Diese Forderungen der Grünen hier zielen m.E. aber auf noch mehr Willkür.

Was tun, wenn es sich gar nicht um „Vor“-urteile handelt, wenn man stattdessen NACH erlebten Beleidigungen und Angriffen eine Ablehnung gegen sogenannte Bereicherer entwickelt hat, wenn ich also für mich ein ganz normales Urteil aufgrund eigener Erfahrung treffe? Was ist, wenn die Realität meine Meinung prägt. Muss dann meine Erinnerung gelöscht werden und ich selbst neu programmiert?

Die Grünen glauben tatsächlich, sie seien Gutmenschen. Genau das aber ist nicht der Fall, da ihre Gutheit sich kompensatorisch und als Bußakt für vermeintliche Kollektivschuld auf alle Armen und eingebildeten Unterdrückten dieser Welt richtet. In Wahrheit sind sie SCHLECHT-Menschen, da sie ihre eigenen Eltern, Großeltern und ihr ganzes Volk ablehnen. Sagt es!

Die Muster der für alle Völker verhängnisvollen globalen Politik werden immer Furcht erregender. Entweder sind die nationalen Schergen zu blöd, oder sie begehen bewusst Verrat an ihren Mitmenschen.

Den Grünen sind die Themen abhanden gekommen. Die Klimaerwärmung, die sie propagieren,gibt es nicht, der Atomausstieg ist beschlossen, die Ökolandwirtschaft befindet sich in der Phase der Industrialisierung und der deutsche Wald will einfach nicht sterben.

Nun stürzen sie sich in ihrer Verzweiflung in den Kampf gegen Rechts. Weil hier schon die Sozis und die Linken das Feld abgrasen, sind sie noch aggresiver und radikaler als diese.

Dass sie sich mit ihren Vorschlägen ein Eigentor schießen, merken sie in ihrer dümmlichen Verblendung nicht.

Ihre eigenen Vorschläge sind voll auf sie selbst, auf ihre Gewalt-Demos und ihre „Aktionen“ mit terroristischen Zügen, anwendbar.
So wird hoffentlich den Wählern die Augen geöffnet.

Oh diese linksverdrehten Heuchler. Es ist ja wohl offensichtlich, dass dieses Pamphlet eine weitere Stufe zum Ermächtigungsgesetz gegen politisch andersdenkende Menschen ist. Sie könnern weiter zetern und schreien:
Dies ist mein Vaterland und ich werde niemals vor dessen inneren oder äußeren Feinden in die Knie gehen.

Hier haben die Grünen doch glatt vergessen darauf hinzuweisen, daß in Bezug auf „Nationalität“ autochthone Deutsche natürlich nicht gemeint sind….

Da haben die Grünen sicher an die vielen „Ehrenmorde“ und die zusammengetretenen Deutschen gedacht, die vielen ins Koma geprügelten Familienväter und sonstigen „südländischen“ Randalierer!

Jetzt brauchen wir nur noch eine Einrichtung, die permanent darüber wacht, dass es zu keinen „vorurteilsmotivierten Straftaten“ kommt, also eine allgegenwärtige Sittenpolizei.

Der linke Überwachungsstaat formiert sich immer bedrohlicher.

@Hans Meyer:

„Die Grünen glauben tatsächlich, sie seien Gutmenschen.“

Nein, eben nicht! Der Begriff des „Gutmenschen“ ist für sie eine Verunglimpfung, die sie strikt von sich abweisen und als „Nazi“-Vokabular bewerten.
Sie halten sich für *gute* Menschen, moralisch einwandfrei und anderen überlegen, stets mit dem Finger auf andere zeigend und ohne jegliche Selbstkritik.
Rassismus, den sie prinzipiell nur bei Deutschen verorten, kommt bei ihnen bei Ausländern nicht vor. Sie erhöhen andere Nationen und erniedrigen die eigene. Das ist nichts anderes als rassistisches Denken in umgekehrter Form.

Wann führen die Chlorophyll-Faschisten den gutmenschlichen Volksgerichtshof, das Ministerium für grüne Gesinnung und den Blockwart für Immigration ein?
Merken diese, von sich selbst überzeugten und kleinbürgerlichen Spinner nicht, dass sie den Ast absägen, auf dem sie sitzen?