BERLIN. Der Sprecher der Jungen Gruppe der Union im Bundestag, Marco Wanderwitz (CDU), hat die Kritik an der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel als unangemessen zurückgewiesen.

Zwar müsse die CDU wieder mehr an Profil gewinnen, doch sollten sich die Landtagsfraktionen um ihre eigenen Probleme kümmern, sagte der sächsische Bundestagsabgeordnete der Berliner Zeitung: „Es würde auch manchen aus dem Bund reizen, das thüringische Landtagsergebnis zu kommentieren. Aber da halten wir uns zurück.“

Am Wochenende hatten die CDU-Fraktionsvorsitzenden aus Thüringen, Sachsen und Hessen – Mike Mohring, Steffen Flath und Christean Wagner – in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung Angela Merkel offen angegriffen und ihren Führungsstil kritisiert: „Der präsidiale Stil brachte ihr zwar hohe Popularitätswerte, aber wenig parteipolitische Identifikation“, hieß es in dem Beitrag, der auch von der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden in Brandenburg, Saskia Ludwig, unterzeichnet worden war.

Gefahr des Entstehens von Parteien rechts der CDU

Merkel setze den Verzicht auf ein eigenes CDU-Profil, der in der Großen Koalition begonnen habe, auch in der Koalition mit der FDP fort. Überhaupt sei die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit nicht durch eine überzeugende Wahlkampfstrategie zustande gekommen, sondern vielmehr habe die Union schlichtweg Glück gehabt.

„Die Wahlkampftaktik der weichen Botschaften und der gewollten Profillosigkeit führte in den Hochburgen zu massiven Verlusten“, schrieben die CDU-Politiker und warnten vor dem Entstehen neuer konservativer Parteien „rechts von der CDU“, wenn diese sich als „neue SPD“ positionieren wolle.

Unterdessen kündigte der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, eine neue Initiative zur Stärkung des konservativen Flügels in der CDU an. Die Union bestehe „nicht nur aus Anhängern der politischen Mitte oder des liberalen Denkens“ sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Leipziger Volkszeitung.

Wiederbelebung des „Einstein-Pakts“

Mit Angela Merkel an der Spitze müsse die CDU auch nach außen vermitteln, „daß zur Union auch zwingend das konservative Element gehört“. Mißfelder hatte 2007 mit anderen CDU-Politikern, darunter dem künftigen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Stefan Mappus, den sogenannten „Einstein-Pakt“ ins Leben gerufen, der sich um eine konservative programmatische Ausrichtung der CDU bemühen wollte.

Benannt war der „Einstein-Pakt“ nach dem Berliner Café Einstein, in dem sich die CDU-Politiker getroffen hatten. Nachdem es seinerzeit schnell still um den Zirkel geworden war, kündigte der JU-Chef nun an, sich mit dem „Einstein-Kreis“ in die aktuelle Debatte einbringen zu wollen. (krk)