BERLIN. Der Vorsitzende der Republikaner, Rolf Schlierer, hat Gerüchte über eine mögliche Fusion seiner Partei mit der Bürgerbewegung Pro NRW zurückgewiesen. Derartige Behauptungen seien „Schwachsinn“, sagte Schlierer der JUNGEN FREIHEIT.
Bei dem Gespräch am vergangenen Wochenende zwischen dem Republikaner-Vorsitzenden und Markus Beisicht, dem Vorsitzenden von Pro NRW, ist laut Schlierer ein Zusammenschluß beider Gruppierungen „überhaupt kein Thema“ gewesen.
Selbst der Begriff „Kooperation“ sei nicht ganz zutreffend, stellte Schlierer gegenüber der JF klar. Vielmehr ging es bei dem Treffen darum, „den Blick nach vorne“ zu richten und „ein Signal“ zu setzen für die wachsende Zahl der „heimatlosen Konservativen“.
Abgrenzung nach Rechtsaußen
Konkret schwebt dem Chef der Republikaner vor, die ein oder andere Veranstaltung gemeinsam mit Pro NRW auszurichten. Außerdem habe man verabredet, Angriffe auf die jeweils andere politische Gruppierung künftig zu unterlassen.
Um etwaige „Revierabsprachen“ sei es nicht gegangen, dafür fehle auch die Substanz, meinte Schlierer. In dem Gespräch habe sich herauskristalisiert, daß sich Pro NRW eigentlich nur auf Nordrhein-Westfalen konzentrieren werde.
Einig sind sich die beiden Parteichefs auf jeden Fall darin, daß eine klare Abgrenzung nach Rechtsaußen vollzogen werden muß, betonte Schlierer. In einer Pressemitteilung hatten die Republikaner von einer „weitgehenden Übereinstimmung“ mit Pro NRW hinsichtlich der Lagebeurteilung gesprochen:
Daher sei „die Bündelung der demokratischen rechten Kräfte und Parteien ein Gebot der Stunde“. Deswegen habe man gemeinsame Aktionen und die Fortsetzung der Gespräche vereinbart.
„Katalysator einer rechtsdemokratischen Sammlung“
Demgegenüber spricht der Generalsekretär von Pro NRW, Markus Wiener, in einem Beitrag auf der Internetseite der Bürgerbewegung davon, daß es „in Bälde erste gemeinsame Veranstaltungen und Kampagnen“ geben werde.
Außerdem solle sich später „auch über gemeinsame Wahlkämpfe und Wahlplattformen auf Bundesebene unterhalten“ werden. Die Pro-Bewegung werde weiter „als Katalysator einer rechtsdemokratischen Sammlung dienen“, da sie in der Vergangenheit „die meiste Medienaufmerksamkeit“ erhalten habe.
Der Pro-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht erläuterte gegenüber der JF, man habe in dem Gespräch festgestellt, daß die Zeit reif für einen Neuanfang ist. „Es stimmt, daß dabei nicht über eine Fusion gesprochen wurde“, stellte auch er klar. Dafür sei die Zeit noch nicht reif, es habe sich zunächst um eine vertrauensbildende Maßnahme gehandelt.
Neue politische Plattform
Vereinbart wurde laut Beisicht bereits ein Folge-Treffen im August in Köln. Es sei angesichts des Linkskurses der Union vernünftig, die demokratischen Rechtsparteien zu vernetzen und sich bei Wahlen nicht gegenseitig zu behindern.
Ziel sei eine neue politische Plattform, die für Mitglieder beider Parteien und auch für andere offen ist: „Aber die wird mit Sicherheit nicht ‘Republikaner’ heißen“, betonte der Pro-Chef. Als „Deadline“ für eine entsprechende Einigung habe man die Europawahl 2014 vereinbart.
Während mehrere Mitglieder des nordrhein-westfälischen Landesvorstands der Republikaner kritisiert hatten, daß sie von dem Gespräch überrascht und zuvor nicht eingebunden worden seien, hat der Landesverband Rheinland-Pfalz das Treffen als einen „vielversprechenden Anfang“ gelobt.
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai erhielt Pro NRW 1,4 Prozent, die Republikaner kamen auf ein Ergebnis von 0,3 Prozent. (vo)
